Jung klebt

Jung klebt

von polis am 27.11.2009 09:00

polis-ffd.de


Presseschau vom 27.11.2009

Jung klebt

Franz-Josef Jung will nicht zurücktreten. Der Ex-Verteidigungsminister sieht (noch) keine Veranlassung die Verantwortung für seine Fehler und die seiner Untergebenen zu übernehmen.





fr-online.de

Jung muss gehen

Manchmal lohnt ein Blick in das Grundgesetz. In Artikel 65 heißt es, dass jeder Minister seinen Geschäftsbereich "selbstständig und unter eigener Verantwortung" leitet. In Artikel 65a heißt es ergänzend, dass der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte hat. Franz Josef Jung ist von Hause aus Rechtsanwalt und Notar, er wird das Grundgesetz kennen.

Dennoch hat es der CDU-Politiker Jung in einer der dunkelsten Stunden der jüngeren Bundeswehr-Geschichte abgelehnt, als verantwortlicher Minister die politische Konsequenz zu ziehen. Seine Weigerung beweist, wie wenig der joviale Rheinhesse nach vier Jahren an der Spitze der Bundeswehr begriffen hat, welche Verantwortung ihm mit diesem schwierigen Amt zugefallen war. Jung kann nicht ernsthaft glauben, dass er seiner Verantwortung für das schwere Fehlverhalten der militärischen Führung des Landes dadurch entgeht, dass er inzwischen einem anderen Ministerium vorsteht. Verantwortung verfällt nicht am Wahltermin…..




spiegel.de

Neue Vorwürfe gegen Jung

Neue Vorwürfe gegen Ex-Verteidigungsminister Jung : Bei seiner Rechtfertigung am Donnerstag im Bundestag habe der CDU-Politiker aus einem Rapport zitiert, der auf demselben Weg nach Deutschland gelangt sei wie Meldungen über zivile Opfer. Auch als Jung am 8. September im Bundestag erklärte, bei dem Angriff in der Nähe von Kunduz seien Taliban und deren Verbündete getötet worden, habe er sich auf eine Einzelmeldung des Regionalkommandos in Afghanistan bezogen, die zusammen mit anderen an das Einsatzführungskommando in Potsdam gegangen sei. In diesen anderen Meldungen sei aber von zivilen Opfern und mangelnder Aufklärung vor der Bombardierung die Rede gewesen…..




faz.net

Das Vertrauen ist aufgebraucht

Noch tagelang hatten Jung und sein Sprecherstab nach dem 4. September angegeben, bei dem Luftschlag seien ausschließlich „terroristische Taliban“ ums Leben gekommen – oder zumindest „keine Unbeteiligten“. Der Feldjägerbericht führt hingegen Meldungen noch vom 4. September auf, die auf zivile Opfer hinweisen. So habe das deutsche Regionalkommando in Mazar-i-Scharif gemeldet, dass im Krankenhaus von Kundus mehrere Personen zwischen zehn und zwanzig Jahren mit Verletzungen behandelt würden. In einem anderen Bericht ist von zwei verwundeten Vierzehnjährigen die Rede.
Dass Jung die falsche Bastion verteidigte, als er darauf beharrte, es seien keine Zivilisten ums Leben gekommen, war allerdings ohnedies sehr schnell klar. Nicht nur äußerte sich der Isaf-Kommandeur, der amerikanische General McChrystal, schon am Folgetag recht barsch in diesem Sinne. Auch ein erster von ihm angeordneter Untersuchungsbericht (Initial Action Team Report) kam zu diesem Ergebnis. Eine Untersuchungskommission unter einem kanadischen General, der auch ein deutscher Offizier angehörte, bestätigte dies in ihrem ausführlichen Bericht, der Ende Oktober schließlich nach Berlin und Brüssel übermittelt wurde……




bild.de

Warum hält Merkel an Minister Jung fest?

Angela Merkel zuckt vor auch persönlich harten Entscheidungen nicht zurück – aber nur, wenn sie absolut keinen anderen Weg sieht.
Das gilt besonders für Personalentscheidungen. Von schnellen Kabinettsumbildungen hält sie allgemein wenig, weil sie das Vertrauen der Bürger in verlässliche Regierungspolitik erschütterten.
Franz Josef Jung war in den letzten vier Jahren als Minister absolut loyal.
Das schätzt Merkel. Dafür verzieh sie ihm manch missverständliche Äußerung, kleinere politische Fehltritte – und selbst die von Anfang an sehr unglückliche Informationspolitik nach dem Bombardement von Kunduz am 4. September.
Jung stammt aus der hessischen CDU, einem starken Landesverband.
Dazu ist er enger Vertrauter des mächtigen CDU-Vize Roland Koch, der auch aus jahrzehntelanger Freundschaft Jung stützt. Deshalb blieb Jung auch in der neuen, schwarz-gelben Regierung Minister. Allerdings musste er vom Verteidigungs- ins Arbeitsministerium wechseln.....