"zwischen 17 und 142"

"zwischen 17 und 142"

polis-ffd.de


Presseschau vom 07.11.2009



Bild: fr-online.de


"zwischen 17 und 142"

Verteidigungsminister zu Guttenberg bezeichnet den Luftangriff auf die zwei Tanklaster als „militärisch angemessen“. Dem Nato-Untersuchungsbericht zufolge kamen dabei 17 bis 142 Menschen zu Tode. Der Bericht bleibt geheim.





fr-online.de

"Militärisch angemessen"

…..Guttenberg zeigte sich "persönlich" davon überzeugt, dass es bei dem Luftschlag vom 4. September "zivile Opfer" gegeben hat. Er bedauere "von Herzen und zutiefst jedes unbeteiligte, jedes zivile Opfer", sagte Guttenberg in Berlin…..
Es ist das erste Mal, dass ein Mitglied der Bundesregierung offen eingesteht, dass bei dem Angriff Unbeteiligte getötet wurden. Die Bundeswehr beharrte bislang offiziell darauf, dass der Angriff 56 Menschenleben gefordert habe und dass keine Zivilisten zu Schaden gekommen seien……




spiegel.de

Guttenberg gibt den Anti-Jung

…..Guttenberg räumt Verfahrensfehler ein - verteidigt aber zugleich rigoros den Luftangriff. Vor dem Hintergrund der "Gesamtbedrohung" seien die "militärischen Schläge als angemessen zu betrachten". Oder expliziter: "Selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, hätte es zum Luftschlag kommen müssen."
Damit stellt sich Guttenberg nicht nur vor Oberst Klein, sondern auch vor Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, der vor wenigen Tagen betont hatte, die Bundeswehr sehe sich durch die Nato-Untersuchung entlastet. Einerseits. Andererseits setzt sich Guttenberg vom lamentierenden Schneiderhan ab, wenn er von "Verfahrensmängeln" spricht. Der Generalinspekteur hatte gesagt, der Bericht bestätige nicht, "dass durch den Luftschlag unbeteiligte Personen getötet wurden"…..




faz.de

Guttenberg: „Militärisch angemessen“

…..Der SPD-Politiker Arnold lobte, dass Guttenberg Fehler eingestanden habe und dass er größtmögliche Transparenz anbiete - anders als dessen Vorgänger Jung, der in einer „Salamitaktik“ informiert habe.
Als falsch bezeichnete Arnold im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Aussage Guttenbergs, es hätte auch ohne Fehler zu dem Luftschlag kommen müssen. Schließlich hätte dann nicht der Oberst in Kundus, sondern der kommandierende General im Isaf-Hauptquartier in Kabul den Befehl für einen Luftschlag geben müssen - also der amerikanische General, der das Vorgehen später scharf kritisiert hatte. „Grundfalsch“ sei es, einen solchen Luftschlag als angemessen zu bezeichnen, befand der SPD-Politiker. „Wir sind generell der Meinung, dass Angriffe mit Bomben auf Menschenmengen in Afghanistan nicht angemessen sind.“…..




seuddeutsche.de

"Wir brauchen Rechtssicherheit für unsere Soldaten"

…..SZ: Ihr Vorgänger Franz Josef Jung hat gefordert, man müsse Soldaten im Einsatz wie etwa Oberst Klein vor dem Staatsanwalt schützen. Sehen Sie das auch so?

Guttenberg: Wir brauchen ein Höchstmaß an Rechtssicherheit für unsere Soldaten. Da müssen wir uns politisch fragen, ob wir mit unserer Sprache dazu einen Beitrag leisten können. Deshalb habe ich deutlicher als andere gesagt, welche Einschätzung ich von diesem Einsatz in Afghanistan habe. Die Entscheidung der Rechtspflege werde ich aber sicher nicht in Frage stellen……