Aufschwung der Profite

Aufschwung der Profite

Aufschwung der Profite



Deutschland im Höhenflug. Aufschwung XL. Mit dem Aufschwung kamen die
Jubelmeldungen. Nach einem Absturz mit minus 4,7 Prozent im Jahre 2009 ist
die deutsche Wirtschaft 2010 mit einem Plus von 3,8 Prozent
„durgestartet“. Allerdings ist erst jetzt, nach einem Plus von 1,5
Prozent im ersten Quartal 2011 die Wirtschaftsleistung wieder auf dem Stand
von 2008 angekommen. Ob der Aufschwung nachhaltig ist, wird sich noch
erweisen.

Klar ist jedoch: Der Aufschwung ist vor allem ein Aufschwung der Profite.
Die Unternehmer haben 2010 ein Plus von rund 13 Prozent eingefahren. 2011
ist mit neuen Rekordwerten zu rechnen. Die Aktionäre der 30 Dax-Konzerne
bejubeln einen Anstieg der Profite um knapp 19 Milliarden Euro im ersten
Quartal 2011. Zu Beginn 2009 waren es nicht einmal sechs Milliarden Euro.

Seit 2000 sind die Profite der Unternehmer, der Vermögenden und Reichen um
36 Prozent angestiegen; wohlgemerkt preisbereinigt. Bei den Beschäftigen
herrscht seit zehn Jahren Ebbe in der Kasse. Nach der Rechnung des
Statistischen Bundesamtes stagnieren die preisbereinigten Löhne! Die
Internationale Arbeitsorganisation geht sogar von einem Lohnverlust von
fast fünf Prozent aus.

Aber selbst im Aufschwung verbessert sich die Lage nicht. Bei den
Beschäftigen ist weiterhin Schmalhans Küchenmeister. Die Tariferhöhungen
betragen dieses Jahr voraussichtlich 1,7 Prozent. Da die Preise jedoch um
2,4 Prozent zulegen, kommt unterm Strich eine reale Lohnsenkung heraus.

Die Forschungsinstitute und die Bundesregierung gehen davon aus, dass die
Konjunkturdynamik sich abschwächt. Besonders im nächsten Jahr. Weil die
Exportüberschüsse voraussichtlich nicht mehr so stark steigen werden. Das
ist durchaus wünschenswert. Verkauft ein Land dauerhaft mehr Waren und
Dienstleistungen an das Ausland, als es von dort einkauft, müssen sich
unsere Handelspartner zunehmend verschulden. Im März 2011 zum Beispiel um
weitere 15 Milliarden Euro. Die Euro-Krise zeigt, dass das auf Dauer nicht
gut geht.

Allerdings: Wenn die Wirtschaft nicht mehr vom Exportüberschuss
angetrieben wird, muss die Binnenwirtschaft gestärkt werden. Und das
heißt vor allem: Die Löhne müssen kräftig steigen. Das wissen auch
Merkel und der neue Wirtschaftsminister Rösler. Aber sie tun nichts,
sondern lassen den stummen Zwang des Lohndumpings wirken.

Und der hat einen Namen: Agenda 2010 mit Befristungen, Leihjobs, Minijobs
und Hartz IV. Dies hat die Beschäftigten erpressbar gemacht und die
Lohnsetzungsmacht der Gewerkschaften geschwächt. Denn wer streikt schon,
wenn man befristet beschäftigt ist oder nur einen Leihjob hat. Und die
Angst vor der Arbeitslosigkeit, vor dem Absturz in Hartz IV wirkt als
Streikbremse. So sind die Gewerkschaften systematisch von der Politik
geschwächt worden.

Deshalb benötigen wir vor allem die Einführung des gesetzlichen
Mindestlohnes mit 10 Euro. Laut einer Studie von Prognos würde er die
öffentlichen Haushalte und Sozialversicherungen um 13 Milliarden Euro
jährlich entlasten. Damit ließe sich die Erhöhung des Arbeitslosengeldes
II auf 500 Euro problemlos finanzieren.

Für fast acht Millionen Beschäftigte würden die Einkommen um mehr als 26
Milliarden Euro steigen. Dies wäre auch ein deutlicher Beitrag zur
Stärkung der privaten Binnennachfrage.

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Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE –
Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE –