Nicht mit uns! - polis-Presseschau

Nicht mit uns! - polis-Presseschau

Presseschau vom 19.03.2011



Außenminister Guido Westerwelle und Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag:
Ein deutscher Alleingang.


Nicht mit uns!

Die Enthaltung der Deutschen zum Libyenbeschluss des Sicherheitsrates stößt auf Kritik und Verwunderung. Aus Frankreich hört man unverhohlene Drohungen: „Fehler mit unabsehbaren politischen Kosten“. Zu Hause gebären sich SPD und Grüne als Kriegsparteien und unterstellen der Regierung das libysche Volk zu verraten.






faz.net

Frankreich freut und ärgert sich

… Juppé sagte in New York, er könne sich nicht daran erinnern, wann Deutschland und Frankreich zuletzt in einer entscheidenden außenpolitischen Frage so große Divergenzen aufwiesen. „Es gibt Augenblicke, in denen man sich seiner Verantwortung stellen muss. Nichtstun hätte katastrophale Folgen, für die Bevölkerung in Benghasi und in anderen libyschen Städten. (...) Nichtstun hätte auch verheerende Folgen für die Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen und der Demokratien. …




spiegel.de

Die Jeinsager-Koalition

Diplomatie-Desaster oder verantwortliche Friedenspolitik? Angela Merkels Enthaltung zu Libyen im Uno-Sicherheitsrat hat eine heftige Debatte ausgelöst - der Riss geht quer durch die Parteien. Die Kanzlerin und ihr Vize Westerwelle geraten in Erklärungsnot. …




sueddeutsche.de

"Wir wünschen viel Erfolg"

… Was treibt Kanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle um? Sie isolieren Deutschland mit ihrem Libyen-Kurs in der westlichen Welt und beharren darauf, dass das Flugverbot falsch ist. Protokoll eines Tages, an dem die Regierung riskante Diplomatie versucht. …




welt.de

"Wo wart ihr, als wr ieuch brauchten?"

… Als sich die Nachricht über die Sicherheitsratsresolution zur Errichtung einer Flugverbotszone in Bengasi verbreitet, strömen Tausende jubelnder Menschen zum Gerichtsgebäude an der Küste, wo sich das politische und mediale Nervenzentrum der Opposition befindet. „Alle nötigen Maßnahmen“ werde man ergreifen, um Gaddafis gnadenlosem Abschlachten von Zivilisten ein Ende zu bereiten, heißt es im Wortlaut des Beschlusses. ...

Foto: sz.de/dpa