Wir machen da was - polis-Presseschau
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Wir machen da was - polis-Presseschau
von redaktion am 16.02.2011 09:26
Presseschau vom 16.02.2011
Verhandler Beck, Böhmer, Seehofer: "Eine gute Grundlage geschaffen"
Wir machen da was
Wenn drei gestandene Kerle, jeder davon ein Ministerpräsident, sich einer Sache annehmen, dann wird das was. Diesen Eindruck wollen Kurt Beck, Rheinland Pfalz, Horst Seeheofer, Bayern und Wolfgang Böhmer, Sachsen-Anhalt dem staunenden Publikum zurzeit vermitteln. Die drei Musketiere kümmern sich nun um die verfahrenen Hartz-IV-Verhandlungen der Frauenselbstfindungsgruppe von der Leyen / Schwesig.
fr-online.de
Wenn gestandene Männer zusammensitzen
… Nach drei Stunden Verhandlungen und dem Austausch diverser Papiere trat das Trio leicht erschöpft, aber spürbar optimistisch in der sachsen-anhaltinischen Landesvertretung vor die Presse. „Wir haben eine gute Grundlage erarbeitet, um eine sehr zügige Lösung zu ermöglichen“, sagte Beck. „Ausgesprochen konstruktiv und zielorientiert“ habe man gesprochen, berichtete Seehofer. Böhmer erklärte, es gebe zwar noch Differenzen. Doch halte er diese für überbrückbar. …
faz.net
Hartz-IV-Einigung rückt näher
Die Chancen auf eine rasche Einigung bei der Hartz-IV-Reform sind offenbar gestiegen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer sagte am Dienstagabend nach einem Treffen mit den Amtskollegen Beck (Rheinland-Pfalz) und Seehofer (Bayern), es seien sämtliche Knackpunkte vorbesprochen worden. …
spiegel.de
Länderchefs verbreiten Optimismus
… Eine erste Kompromisssuche von Regierung und Opposition war vergangene Woche gescheitert. Die Koalition wollte den Hartz-IV-Regelsatz für 4,7 Millionen Langzeitarbeitslose rückwirkend zum 1. Januar um 5 auf 364 Euro erhöhen. Dies ist der Opposition zu wenig. Zudem soll es ein Bildungspaket für 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien sowie eine Milliarden-Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben geben. …
taz.de
"Der Union war Überfrachtung recht"
Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband über strategische Fehler der SPD. Und was es kosten würde, Arbeitslosen Kühlschränke extra zu finanzieren. ...
Foto: spiegel.de/dpa
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