Unwürdig! - polis-Presseschau
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Re: Unwürdig! - polis-Presseschau
von Erzengel am 09.02.2011 14:03Wieder einmal haben es die Parteien geschafft ihre Arbeitsunfähigkeit in den Vordergrund zu stellen.Wieder mal haben Sie es geschafft Leid auf das Volk zu schütten.Die FDP in grandioser Weise mit Mysterien von nicht Wissen.9 Monate als Leiharbeiter in einem Betrieb.Es gibt aber meistens nur noch 6 Monats Vertäge.Und vorher wird man ausgewechselt. .Warscheinlich wird irgend ein Richter die Arbeit der Hartz 4 Kommision übernehmen.Warum soll man da noch zur Parteienwahl gehen,ist es nicht besser man wälhlt gleich einen Richter.Die machen ja doch schon eine ganze weile den Job von denen die es eigendlich machen sollten.Von meiner seite ist die Regierung gefeuert.
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Unwürdig! - polis-Presseschau
von redaktion am 09.02.2011 08:41
Presseschau vom 09.02.2011
Hartz-IV-Verhandlungen von Regierung und Opposition gescheitert.
Unwürdig!
Am Jahrestag der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Neufassung eines transparenten Hartz-IV-Gesetzes erklären die Verhandlungsführerinnen von Regierung und Opposition ihre Verhandlungen als gescheitert. Wochenlanges, unwürdiges Politgeschachere findet damit seinen vorläufigen Höhepunkt. Zulasten der Armen in Deutschland.
fr-online.de
Verhandlungen gescheitert
… Die Verhandlungen über die Hartz-Reform sind gescheitert. Auch in einer weiteren Nachtsitzung fanden Koalition und Opposition keine Lösung für die künftige Unterstützung für Langzeitarbeitslose. Dies teilten Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) und SPD-Unterhändlerin Manuela Schwesig heute Morgen in Berlin mit. Sie machten jeweils die Gegenseite für das Platzen der Gespräche verantwortlich. …
faz.net
Hartz-IV-Verhandlungen abermals gescheitert
… Damit ist unklar, ob und wann Langzeitarbeitslose und ihre Kinder bessere Leistungen bekommen. Es geht um rund 4,8 Millionen Erwachsene und mehr als 2 Millionen Kinder. Von der Leyen setzt nun nach eigenen Worten darauf, dass der Bundesrat trotz des gescheiterten Vermittlungsverfahrens am Freitag den Angeboten der schwarz-gelben Koalition zustimmt. …
spiegel.de
Parteien lassen Hartz-IV-Runde platzen
… SPD-Vizechefin Schwesig sagte, sie bedaure, dass die Regierung die Verhandlungen abgebrochen habe. "Wir haben ein Gesamtpaket vorgeschlagen." Doch habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar mit einem Machtwort das Scheitern vorgegeben. Die Opposition werde weiter dafür kämpfen, armen Kindern zu helfen. Sie forderte Schwarz-Gelb auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. …
sueddeutsche.de
Totalversagen mit Ansage
… In einem beispiellosen Geschacher haben den Abend über die Spindoktoren von Opposition und Regierung versucht, die andere Seite für ein mögliches Scheitern verantwortlich zu machen. Nur um am Ende sagen zu können, dass sie keine Schuld trifft.
So stellt sich nach Mitternacht eine müde Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor die Presse und tut kund, die Regierungsseite hätte lauter "großzügige" Angebote gemacht, die aber leider die Opposition nicht habe annehmen wollen, weil sie sich lieber mit Maximalforderungen "überfrachtet" habe.
Wenig später bedauert SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig, die Regierung zeige, dass sie nicht bereit gewesen sei "Armut zu bekämpfen". Das wäre nämlich nur mit dem Paket von SPD und Grünen gegangen, auf das aber die Regierung nicht habe einsteigen wollen. ...
Foto: Dr. Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de