Suche nach Beiträgen von polis
Erste Seite | « | 1 ... 87 | 88 | 89 | 90 | 91 ... 125 | » | Letzte
Die Suche lieferte 1244 Ergebnisse:
Nahles: Koalition will Kopfpauschale in der Pflege
von polis am 20.11.2010 15:35
Nahles: Koalition will Kopfpauschale in der Pflege
Nahles
Berlin (rdp). Zur Diskussion um die Privatisierung der Pflegeversicherung erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die ab 2014 drohende Unterfinanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung behebt man nicht, indem man ihr zusätzlich Geld entzieht und in einen privaten Kapitalstock abzweigt, aus dem frühestens in 15 bis 20 Jahren eine Rendite zu erwarten ist. Das verschlimmert die Finanzierungsprobleme und kann nur zu Leistungskürzungen führen. Die Koalitionäre sollten so ehrlich sein und dies zugeben. Dringend benötigte Jobs in der Pflege können nicht entstehen – ein wachsender Arbeitsmarkt wird radikal
abgewürgt. Die Profiteure dieser Reform sind die Arbeitgeber und die Anteilseigner der Versicherungskonzerne.
Um die Finanzen der gesetzlichen Pflegeversicherung kurzfristig und nachhaltig zu stabilisieren gibt es nur einen Weg: Die Bürgerversicherung in der Pflege! Die private Pflegeversicherung hat seit ihrer Einführung jährlich zwischen 1 und 1,5 Milliarden Euro Rücklagen gebildet, weil sie die Menschen mit höherem Einkommen und geringerem Pflegerisiko versichern darf. Durch die Zusammenführung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung stünden diese Überschüsse sofort allen für eine bessere
Versorgung zur Verfügung. Wenn man die drohenden Defizite ab 2014 beheben will, ohne Leistungen zu kürzen, gibt es nur diesen Weg."
AntwortenStrategiewechsel - polis-Presseschau
von polis am 20.11.2010 09:39
Presseschau vom 20.11.2010
Die NATO wird neu aufpoliert
Strategiewechsel
Die NATO hatte ein Problem: Der Gegner war weg. Nun haben sich die Bündnispartner auf ihrem Gipfel in Lissabon einen Strategiewechsel verordnet. Inclusive neuer Aufgabenstellungen. Wie dauerhaft die Ergebnisse des jahrelangen Selbstfindungsprozesses sind, weiß niemand.
fr-online.de
Einigung auf neue Bündnis-Strategie
… Am Abend hat sich die Nato auf ihre Strategie für das nächste Jahrzehnt geeinigt. Das sagten Diplomaten beim Nato-Gipfel am Freitag in Lissabon. Die bisherige Strategie der Allianz stammt aus dem Jahr 1999. Die Nato richtet sich mit dem neuen Konzept auf moderne Gefahren wie den internationalen Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder Attacken aus dem Internet ein. Die Allianz bleibt auch in der neuen Strategie ihrer Beistandspflicht treu: Ein Angriff gegen ein Mitglied ist ein Angriff gegen alle. Die neuen Zielen waren in monatelanger Arbeit formuliert worden. …
faz.net
„Dieser Gipfel wird in die Geschichte eingehen“
Eine Strategie für das 21. Jahrhundert, eine Raketenabwehr gegen Iran und Rückzug aus Afghanistan: Für die Nato beginnt mit den Entscheidungen auf dem Gipfel von Lissabon eine neue Ära. Historisch ist die neue Zusammenarbeit mit Moskau. …
spiegel.de
Westerwelle brüstet sich mit Abrüstungsvision
… Guido Westerwelle (FDP) strahlte am Freitagabend, als er aus den Beratungen der Nato in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon kam. Mit dem neuen Konzept des Militärbündnisses, das gerade in der Runde der 28 Staatschefs beschlossen worden war, sei ein "historischer Schritt" gegangen worden, verkündete er. Besonders bei seinem außenpolitischem Kernziel, der weltweiten Abrüstung von Atomwaffen, sei in dem elfseitigen Dokument die richtige Balance gefunden worden. "So viel Abrüstung war noch nie in der Nato", betonte der Außenminister. So froh sieht man ihn selten. …
sueddeutsche.de
Zwischen Größenwahn und Katzenjammer
… Zwei Jahrzehnte hat die Nordatlantische Allianz nach dem Ende des Kalten Krieges zwischen Größenwahn und Katzenjammer geschwankt. Mal fühlte sie sich stark genug, die globale Ordnungsmacht zu geben, mal zerbrach sie beinahe am Streit über den Irak-Krieg. Und Afghanistan ist ihr zum Albtraum geworden, wo sie doch am Hindukusch ihr globales Gesellenstück abliefern wollte. Nun rettet sie sich in die praktische Vernunft, was wohl der einzige Weg ist, dem Zerfall durch Orientierungslosigkeit zu entgehen. ...
Foto: Ralph-Thomas Kühnle / pixelio.de
Wir kommen uns besuchen
von polis am 19.11.2010 20:19Neues Deutschland: zum angekündigten Papstbesuch in Deutschland
Benedetto
Berlin (rdp/ots) - Kommt er oder kommt er nicht? Das war die große Frage in den beiden mit geschichtlicher Bedeutsamkeit gesättigten Jahren 2009 und 2010. Kommt er zum 20. Jahrestag des Mauerfalls oder zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit? Er kam nicht. Aber 2011 kommt er nun. »Kurz nach dem 50. Jahrestag des Mauerbaus in Berlin«, wie dpa vermerkte, will Papst Benedikt XVI. Deutschland besuchen. Mit etwas gutem Willen findet man eben immer einen angemessenen historischen Bezug (Bundespräsident Christian Wulff verwies übrigens auf das 60. Jahr von Joseph Ratzingers Priesterweihe). Es ist offiziell Benedikts erster Staatsbesuch, obwohl er schon zweimal nach seiner Wahl zum Pontifex hier war. In Köln und in Bayern. Aber das zählt nicht. Nicht wegen der Kölner und Bayern (die gefallen dem Papst schon sehr), sondern wegen der pontifikalen Dreifaltigkeit, nach der sich der Katholikenchef aussuchen kann, ob er nun als Staatschef oder als Kirchenchef oder einfach nur als Gläubiger kommt. Natürlich kommt er nach Berlin auch als Gläubiger, denn so eine Visite ist bei den meisten Berlinern zwar vergeblich, aber für die klamme Stadt natürlich nicht umsonst. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit sprach denn auch schon mal vorab von einem Besuch, der »in seiner Einzigartigkeit historische Qualität« habe. Eine brillante Bewertung, die alles offen lässt. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht legte sich dagegen bereits fest, indem sie Ratzingers Reise als »Anerkennung für die Unbeugsamkeit der katholischen Christen in Zeiten der Teilung« wertete. Zehn Monate bleiben zur Vorbereitung auf das große Ereignis. Sind WIR bis dahin wieder Papst?
Die Hysterie hat einen Namen
von polis am 19.11.2010 16:53
Die Hysterie hat einen Namen
von polis-Gastautor Ulrich Kasparick
Nie sei die Sicherheit Deutschlands so bedroht gewesen, wie in diesen Tagen, verkündet der eigentlich recht still agierende Bundesinnenminister vor laufenden Kameras und die Gazetten drucken eifrig ab, was ihnen da präsentiert wird.
Und siehe da:
Pünktlich vor der Innenministerkonferenz findet sich ein „gefährliches Gepäckstück“ in einem Flugzeug aus Namibia, das Richtung Deutschland unterwegs ist.
Waffenstarrende Polizei ist plötzlich auf den Straßen, „sichert“ Bahnhöfe und Sparkassen.
Der Chef der Polizeigewerkschaft GdP lässt öffentlich beim Bundesinnenminister anfragen, wie sich denn die Bevölkerung nun verhalten solle.
Den Polizeibeamten wird gar der Urlaub gestrichen, weil Gefahr im Verzuge sei.
Hoch schwillt die Welle der Angst.
Online-Ausgaben von Zeitungen testen ihre Leserschaft mit der Frage nach deren Sicherheitsgefühl.
Und siehe da:
Kaum ist die Innenministerkonferenz vorüber, eilt der Bundesinnenminister erneut vor die Mikrofone, um der erstaunten Öffentlichkeit mitzuteilen, jenes Gepäckstück dort im fernen Afrika sei ein „Testkoffer“ gewesen und er könne nicht ausschließen, dass eben jener „Testkoffer“ „von deutschen Sicherheitsbehörden platziert“ worden sei.
Ja, wo samma denn?
„Er könne nicht ausschließen?“
Was weiß der Innenminister eigentlich?
Wie koppelt er sich eigentlich mit dem Kanzleramt?
Es ist unglaublich lächerlich.
Avanti Dilettanti!
Der ganze Vorgang zeigt grobe handwerkliche Fehler in einem hochsensiblen Feld: der Innenpolitik.
Das Parlament reagiert prompt.
Debatten nach „Vorratsdatenspeicherung“ werden erneut lautstark geführt.
Die Protagonisten der jeweiligen Position tönen ihre alten Argumente erneut in immer noch bereitstehende Mikrofone.
Das Land erregt sich.
Und fängt schließlich an zu lachen.
Bei facebook und twitter werden die Kommentare bissig und zynisch. Die Leute beginnen, „die da oben“ einfach auszulachen.
Man amüsiert sich über den „Testkoffer am Welttoilettentag“
Der „Test“ geht nach hinten los.
Typischer „Testkoffer“: ein Furz eben.
Diese ganze Sicherheitshysterie ist ein gewaltiger Irrglaube: dass der Staat die Menschen von Anschlägen sichern könnte in Zeiten privatisierter Gewalt. (Eppler)
Es ist ebenso ein gewaltiger Irrtum, zu glauben, dass sich die Sicherheit durch „Warnungen“ wie die des Bundesinnenministers erhöhen ließe.
Studien vom Max-Planck-Institut für Bildungsforschung zeigen, dass häufig das Gegenteil der Fall ist.
Im Übrigen zeigt die nüchterne Statistik, dass die Wahrscheinlichkeit, durch einen Terroranschlag ums Leben zu kommen, um ein Vieltausendfaches niedriger liegt, als im Lotto einen Sechser zu gewinnen.
Die Sicherheitsbehörden sollen in der Stille ihre Arbeit tun so gut sie können.
Aber sie sollen aufhören, mit der Angst der Leute zu spielen.
Was also ist die Botschaft jener bizarren Geschichte vom „Testkoffer aus Namibia“?
Die Botschaft soll sein: „wir haben alles im Griff. Die Sicherheitsbehörden funktionieren. Der Staat ist handlungsfähig.“
Aber das ist nicht die Botschaft.
Die reale Botschaft ist: „wir haben euch verklapst. Wir haben mit euren Ängsten gespielt. Denn wir wissen wie Ihr: eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht. Kann es nicht geben. Denn das Leben lässt sich nicht versichern.“
----
Des Pudels Kern wird am Abend des 19. November ersichtlich: Der Bundesinnenminister sieht eine „Sicherheitslücke“. Und die Innenminister der Länder fordern eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.
Was wie eine farce klang und wirkte, erweist sich als solche.
Das Spiel mit den Ängsten der Menschen – um ein innenpolitisches Ziel durchzudrücken.
Irland will nicht - polis-Presseschau
von polis am 17.11.2010 09:29
Presseschau vom 17.11.2010
Das Problem Irlands sind vor allem seine Banken
Irland will nicht
Das Angebot Europas steht: Irland soll unter den europäischen Rettungsschirm schlüpfen. Jedoch, die Iren zieren sich. Vor allem ob der restriktiven Auflagen die dann aus Brüssel drohen. Eine mögliche Insolvenz der grünen Insel lässt Finanzexperten zittern.
fr-online.de
Rettungsaktion für Irland rückt näher
Irland kann mit Hilfe der EU seine kriselnden Banken retten. Das Land wird Notfallkredite von der EU und dem Internationalen Währungsfonds IWF erhalten, sobald es darum bittet. Über Details werden die EU-Finanzminister bei ihrem Treffen heute in Brüssel beraten. …
faz.net
„Es geht ums Überleben“
… Mit Blick auf die Schuldenkrise in Irland und anderen Ländern hat EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy vor einem drohenden Ende des Euro-Raums und der Europäischen Union gewarnt. „Wir sind mit einer Krise konfrontiert, in der es um unser Überleben geht“, sagte Van Rompuy am Dientag bei einer Rede in Brüssel. „Wir müssen alle zusammenarbeiten, um das Überleben des Euro-Raums zu sichern“, fügte er hinzu. „Wenn der Euro-Raum nicht überlebt, wird auch die Europäische Union nicht überleben“, sagte der EU-Ratspräsident. …
spiegel.de
Sture Iren beunruhigen Euro-Hüter
Die Iren legen sich quer. Sie wollen keine Hilfe vom Rest Europas, wollen nicht als Krisenstaat stigmatisiert werden - selbst wenn dadurch der Euro wankt. Die Euro-Finanzminister redeten bei ihrem Krisentreffen vergeblich dagegen an. Kanzlerin Merkel sieht die Euro-Zone trotz der Turbulenzen nicht in Gefahr. …
taz.de
Banken bangen um Milliarden
… Eine Pleite Irlands würde das deutsche Finanzwesen hart treffen. Insgesamt haben die hiesigen Banken Kredite in Höhe von 138 Milliarden Dollar an irische Schuldner vergeben. Dabei ging nur ein Bruchteil dieser Darlehen an den irischen Staat. Der größte Teil der Forderungen besteht gegenüber irischen Banken, oder aber es handelt sich um Wertpapiere, mit denen irische Hypothekarkredite verbrieft wurden. ...
Informieren ist keine Spionage
von polis am 16.11.2010 18:37
ROG zum Fall der im Iran inhaftierten deutschen Journalisten: Informieren ist keine Spionage
Berlin (rdp/ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert erneut die sofortige Freilassung der beiden im Iran inhaftierten deutschen Journalisten. Der heute von den Justizbehörden von Täbris im Westen des Landes erhobene Vorwurf der Spionage verstößt aus Sicht von ROG gegen iranisches und internationales Recht.
"Die beiden haben von ihrem Menschenrecht auf Pressefreiheit Gebrauch gemacht. Informieren ist keine Spionage", sagt Jean-François Julliard, ROG-Generalsekretär. Die Journalisten seien lediglich ihrer Pflicht nachgekommen, aus einem Land zu berichten, in dem die Regierung keine freie Berichterstattung zulasse und eine extrem restriktive Visa-Praxis für ausländische Journalisten herrsche.
"Die Journalisten im Fernsehen vorzuführen, ist eine besonders perfide Form von Propaganda", so Julliard weiter. Bisher sei noch nicht einmal offiziell ein Verfahren gegen die beiden Journalisten eingeleitet oder Klage gegen sie erhoben worden. Zudem sei weder nachvollziehbar wann, noch unter welchen Umständen das Video aufgenommen wurde.
Die Festnahme der beiden Journalisten war erstmals am 11. Oktober bekannt geworden. Die beiden Deutschen hatten den Sohn der inhaftierten Iranerin Sakineh Mohammadi Aschtiani interviewt. Seit der Inhaftierung der Reporter in der westiranischen Stadt Täbris versucht das Auswärtige Amt, deren Freilassung auf diplomatischen Wegen zu erreichen.
Am 16. November warf der oberste Justizbeamte der Provinz Ost-Aserbaidschan, Malek Adschdar Scharifi, den beiden Journalisten "Spionage" vor. Am Vorabend hatte das iranische Staatsfernsehen ein Video ausgestrahlt, in dem die inhaftierten Deutschen zu sehen waren. Allerdings waren die Worte der beiden vollständig von einer Sprecherstimme überlagert.
Re: Ein Visionär scheitert
von polis am 16.11.2010 17:01Hi phanta,
das Konzept ist nicht gescheitert. Es ist bloß schwierig zu evaluieren. Man muss da genau hinschauen und differenzieren.
Zuerst mal ein Link für mehr Infos:
www.mikrofinanzwiki.de
und hier ein kleiner Thread von mir mit Ulrich Kasparick (auf facebook), unserem Gastautor und auf dem Gebiet mit opportunity international sehr aktiv:
Frank Happel 16. November um 14:25
Hallo Ulrich,
hab da was gefunden:
http://www.natur.de/scripts/basics/natur/news/basics.prg?session=5df096114ce28092_504349&a_no=4058
was hälst du / ihr davon?
Gruß
Ulrich Kasparick 16. November um 14:29
diese debatte läuft im moment ziemlich auf großen touren. dahinter steckt eine auseinandersetzung mit den klassischen banken. die wollen ein geschäft aus den mikrokrediten machen und sind stark in das thema eingestiegen. der unterschied ist: OID z.B. nimmt den Zins ausschließlich für die Projektkosten selbst (insbesondere Schulungen zu Gesundheitsprävention, AIDS Vorsorge, ländliche Entwicklun, Buchhaltung etc.). Das ist schwer zu argumentieren, solche Artikel werfen uns natürlich zurück, aber damit müssen wir leben. Wir laden die Geber immer zu inside-trips ein, damit sie sich mit eigenen Augen ein bild von der arbeit machen können.
Frank Happel 16. November um 14:37
Ja, aber ersetzt das Zahlen um diese den genannten Zahlen in dem Artikel entgegensetzen zu können? Insbesondere die "Erfolgsquote" betreffend?
Ulrich Kasparick 16. November um 15:11
das dumme für die kommunikation ist, daß jede kreditnehmergruppe anders ist. "normal" ist es, daß ein kreditnehmer einen folgekredit und dann noch einen kredit bekommt, bevor er ausscheidet - entweder, weil er mittlerweile so "stark" geworden ist, daß er einen normalen bankkredit bekommen kann oder aus anderen gründen.
deshalb lässt sich "erfolg" sehr schwer beziffern. man kann - auf die konkrete gruppe bezogen - sagen, daß ein kreditnehmer etwa 5 jahre in der förderung ist - dann läuft sein laden. oder er ist vorher - aus verschiedenen gründen - ausgestiegen.
wir können also sagen: "die gruppe xy in ghana ist erfolgreicher als die gruppe zx in ghana."
wir können aber nicht sagen: "gib 5.000 euro für eine gruppe und nach fünf jahren werden 80% von ihnen einen ersten lehrling haben."
das macht die kommunikation so schwer.
der obige artikel ist übrigens ein beispiel für "abschreiben vom abschreiber". diese studie aus bangladesh macht seit längerem die runde und ist die einzige, die immer wieder zitiert wird. übrigens, wenn man mal genauer recherchiert, manchmal "von interessierten kreisen", also z.b. einzelnen journalisten, die den yunus nicht mögen.
die studie selbst ist von einem konkurrenten von yunus erarbeitet worden, auch das muss man sehen.
es gibt auch andre studien. einige haben wir bei microfinance-wiki eingestellt.
aber: leider bleibt das mit dem "erfolg" insofern diffus und schwer kommunizierbar, weil eben jede kredinehmergruppe anders ist.
--------------
Soweit, so kurz. Es sieht wohl so aus, als braucht man ob diesen Artikels die Microfinance-Idee nicht über Bord zu werfen.
Bundesregierung verweigert Entschädigung für Kundus-Opfer
von polis am 16.11.2010 16:10
Bundesregierung verweigert Entschädigung für Kundus-Opfer
Bucholz
Berlin (rdp). „Die Bundesregierung sieht sich nicht verpflichtet, die Opfer und Hinterbliebenen der Bombardierung von Kundus zu entschädigen. Dieses Verhalten ist unwürdig“, kommentiert Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN (17/3417). Buchholz weiter:
Die Höhe der Hilfe ist mit 5.000 Dollar pro Familie unangemessen niedrig. In der Vergangenheit zahlte die Bundesregierung bereits 33.000 Dollar für getötete Zivilisten in Afghanistan. Viele Familien haben mehrere Tote zu beklagen, die Bundesregierung zahlt aber nur einmal je Familie und bezeichnet dies als ‚landestypisch’. Allein mit diesem Kniff spart die Bundesregierung eine Viertelmillion Dollar auf Kosten der Familien. Sie drückt den Preis für Menschenleben in Afghanistan.
Die Bundesregierung gibt zu, dass sie die Hilfe nicht den Witwen, sondern an männliche Angehörige auszahlte. Die Provinzrätin Habibe Erfan aus Kundus berichtete, dass auf diese Weise viel Geld verschwunden sei. Die Bundesregierung hätte das Geld direkt an die Frauen auszahlen können. Es gibt keine afghanischen Gesetze, die dies untersagen.
Das unwürdige Vorgehen zeigt einmal mehr, dass Menschen- und Frauenrechte nur als Feigenblatt für die wahren geostrategischen und wirtschaftlichen Gründe für den Einsatz der Bundeswehr dienen. Die Bundeswehr muss sofort aus Afghanistan abgezogen werden.“
Rösler füllt den Versicherungskonzernen die Taschen
von polis am 16.11.2010 16:00
Rösler füllt den Versicherungskonzernen die Taschen - Zusatzgeschäft von jährlich über zehn Milliarden
Senger-Schäfer
Berlin (rdp). „Mit 15 Euro Zusatzbeitrag für die Pflege würde den Versicherungskonzernen ein jährliches Zusatzgeschäft von 12,6 Milliarden Euro verschafft. CDU/CSU und FDP nehmen mal wieder die Strategiepapiere der Versicherungswirtschaft als Blaupause, wenn sie in der Pflege eine Kapitaldeckung einführen wollen“, so Kathrin Senger-Schäfer zu Philipp Röslers Ankündigung, eine kapitalgedeckte Pflegezusatzversicherung einzuführen. „Die Pflegekopfpauschale ist unsolidarisch, riskant und füllt den Versicherungskonzernen die Taschen.“ Die pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fährt fort:
Es ist wie mit allem, bei dem der FDP-Gesundheitsminister seine Finger im Spiel hat: Versicherungswirtschaft und Arbeitgeber profitieren, während die Bürger draufzahlen. Ältere Menschen und Rentner zahlen in eine kapitalgedeckte Pflegezusatzversicherung, von der sie nichts haben. Geringverdiener und Arbeitslose sind von pauschalen Zahlungen besonders betroffen.
Die Botschaft zur Zukunft der Pflegeversicherung muss lauten: Das Umlageverfahren hat sich bewährt. Es ist zukunftsfähig, wenn es im Sinne einer solidarischen Bürgerversicherung weiterentwickelt wird. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass alle entsprechend ihrer Löhne, Gewinne, Miet- und Kaptalerträge in diese neue Pflegeversicherung einzahlen. Arbeitgeber beteiligen sich zur Hälfte an den Beiträgen.“
Re: Ein Visionär scheitert
von polis am 16.11.2010 14:40Das ist ja mal ein interessanter, neuer Aspekt zum Thema Microkredite. Fällt da schon wieder ein idealisiertes Konzept in sich zusammen?
Versuche mich da mal schlauer zu machen.