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Ideologen in der Euro-Krise - polis-Presseschau

Presseschau vom 26.08.2011



EZB-Chef Trichet: Der Hüter des Euro


Ideologen in der Euro-Krise

Wer rettet wie den Euro am Besten? Wir reden hier über das wahrscheinlich teuerste Ideologieexperiment aller Zeiten. Mittendrin: die deutsche Bundeskanzlerin. Hat sie das Zeug dazu? Gehört sie da überhaupt hin? Insbesondere die Rolle der deutschen Euro-Krisenpolitik wird von außen als diffus bis dubios empfunden. Im eigenen Land hagelt es Kritik von allen Seiten.





fr-online.de

"Einfache Lösung für Euro-Krise"

... Seit über zwei Jahren kämpft die Politik bereits mit der Euro-Krise. Milliarden-Kredite wurden vergeben, Rettungsschirme aufgespannt und harte Sparprogramme aufgelegt. Doch es hilft nichts. Die Krise schwelt weiter. Schuld daran ist die Politik, meint Dennis Snower, Chef des Instituts für Weltwirtschaft, vor allem die deutsche Politik. Sie reagiere falsch und schaffe immer neue Probleme. Dabei, so wundert sich der Ökonom, liege die Lösung auf der Hand....




faz.net

Trippelschritte bis zum Ende des Weges

... Es ist der Grundgedanke Europas, die Schwierigkeiten auf einzigartige Weise zu lösen. Der verbreitete Verdacht, gemeinsame Kreditaufnahme begünstige eine lasche Schuldenpolitik, geht fehl. Das Gegenteil ist wahrscheinlich. ...




magaer.magazin.de

Deutschland mischt zu wenig in Europa mit

... Was für ein Desaster: Die Bundesbürger stehen für einen erheblichen Teil der Hilfen gerade, die Europas besonders verschuldete Staaten stützen sollen. Doch wahrgenommen werden die Deutschen als selbstgerecht. Die empörte Kritik dürfte Folge zu geringer deutscher Mitwirkung in Europa sein. ...




zeit.de

Können Euro-Bonds den Euro retten?

... Zwei Ökonomen, zwei Meinungen: Jakob von Weizsäcker zieht gemeinsame Anleihen der Euro-Länder immer neuen Rettungsschirmen vor. Michael Hüther hält dagegen und warnt: Solche Papiere reizen erst recht zum Schuldenmachen. ...


Foto: spiegel-online/reuters

Der Libyenkrieg war falsch – von Anfang bis zu seinem noch nicht absehbaren Ende

Der Libyenkrieg war falsch – von Anfang bis zu seinem noch nicht absehbaren Ende


Gehrke

Berlin (rdp) - "Die NATO hat den libyschen Rebellen den Weg an die Macht freigebombt. Mittlerweile dürfte auch klar sein, dass spezielle Kampfverbände aus Frankreich, Großbritannien und arabischen Diktaturen in Libyen an den Kämpfen beteiligt waren. Der eigentliche Inhalt der Sicherheitsratsresolution hat tatsächlich keine Rolle gespielt, es sei denn als Deckmäntelchen für die militärischen Aktionen", erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. "Der Schutz der Zivilbevölkerung, der dringend notwendig gewesen wäre, ist dem Regime-Change geopfert worden. Inzwischen wird von Tausenden Toten in Libyen gesprochen. Mit Racheakten und einem Kopfgeld auf Gaddafi kehren Wild-West-Methoden in Libyen ein. Ein glaubwürdiger demokratischer Neubeginn ist das nicht." Gehrcke weiter:

 

Ergebnisse Umfrage KNDM

Ergebnisse Umfrage KNDM

Die Zahlen sprechen für sich. KNDM hat ein dickes Stück Arbeit vor sich, um die Skepsis der Befragten zu widerlegen. Das Angebot zur Teilnahme richtete sich an Teilnehmer der KNDM-Threads und Mitglieder der Firmenseite. Die eher geringe Teilnahme (49 / 48) spiegelt wohl auch ein Interesse zum Thema an sich.

Auf ein dezidiertes Fazit verzichte ich, halte jedoch die Antworten zu Frage 1 zumindest für bemerkenswert.
(Frank Happel)


Die Fragen und ihre Ergebnisse im Einzelnen:




















Die Umfrage wurde vom 05.07.2011 bis einschließlich 26.07.2011 durchgeführt

Wulff und Kohl machen Druck - polis-Presseschau

Presseschau vom 25.08.2011




Bundespräsident Wulff, Altkanzler Kohl (im April 2011): "Nicht alles verspielen"


Wulff und Kohl machen Druck

Bundespräsident Wulff und Altkanzler Kohl kritisieren die Vorgehensweise der Euroretter. Insbesondere das Verhalten der Europäischen Zentralbank führe weit über deren Mandat hinaus, so Wulff. Er hält den Ankauf von Schrottanleihen für "rechtlich bedenklich". Eine Kritik, die durchaus auch auf Bundeskanzlerin Merkel zielt. Ähnliche Töne verbreitet Helmut Kohl in einem Interview, ebenfalls Richtung Kanzlerin. Er nahm sich auch gleich noch die Außenpolitik der Regierung vor. Dieser fehle "der Kompass".





faz.net

Christian Wulff wird grundsätzlich

... Der Bundespräsident, von dem noch nie ein entschiedenes Wort zu hören war, bricht jetzt am Bodensee aus dem Gebüsch und wirft der EZB Rechtsbruch vor. Was wohl dahinter steckt? ...




spiegel.de

Strafpredigt der Oberlehrer

... Wulff weiß, dass der Kanzlerin seine Generalabrechnung nicht gefallen kann. Gerade zum jetzigen Zeitpunkt kommt sie ihr extrem ungelegen. Sie kämpft in den eigenen Reihen um eine Mehrheit für die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms im Septembe ...




sueddeutsche.de

Wulff rechnet mit Euro-Rettern ab

... Der Bundespräsident mischt sich in die Rettungsaktion für die Schuldenstaaten ein: Christian Wulff greift Politiker und die Europäische Zentralbank scharf an. Dass die EZB Staatsanleihen von Griechenland oder Italien aufkauft, hält er für rechtlich bedenklich. Die Schuldenpolitik der Länder kritisiert er ebenfalls - mit ungewöhnlich deutlichen Worten. ...




welt.de

"Jede Zeit hat ihre spezifischen Herausforderungen"

... Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die scharfe Kritik von Altkanzler Helmut Kohl (beide CDU) an einem fehlenden Kompass in der Außenpolitik zurückhaltend, aber inhaltlich klar zurückgewiesen. „Die Verdienste Helmut Kohls als Kanzler der deutschen Einheit und der europäischen Einigung sind nicht hoch genug einzuschätzen", sagte sie der „Süddeutschen Zeitung". ...


Foto: spiegel.de/dpa

Re: Mehr als 30 Journalisten in libyschem Hotel gefangen

und schon hat sich da auch was getan :

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,782203,00.html

Mehr als 30 Journalisten in libyschem Hotel gefangen

Mehr als 30 Journalisten in libyschem Hotel gefangen
Konfliktparteien müssen für Sicherheit der Reporter sorgen

Berlin (rdp) - Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt um die Sicherheit der 37, in dem libyschen Hotel Rixos festgehaltenen, ausländischen Journalisten. ROG befürchtet, dass die Gaddafi-Getreuen die Journalisten als menschliche Schutzschilde oder als Faustpfand in möglichen Verhandlungen des Regimes mit westlichen Regierungen missbrauchen könnten. ROG fordert alle Konfliktparteien in Libyen auf, den Schutz und die Bewegungsfreiheit von Journalisten zu gewährleisten. Die Medienmitarbeiter dürfen nicht daran gehindert werden, über die aktuellen Ereignisse zu berichten.

Seit Sonntagabend, 21. August, werden die internationalen Korrespondenten von Gaddafi-Anhängern am Verlassen des Hotels gehindert. Mit ihnen sitzen dort einige ausländische Diplomaten fest. Die Journalisten halten sich in der ersten Etage des Hotels auf und tragen schusssichere Westen. Elektrizität und Wasserversorgung im Hotel sind immer wieder unterbrochen. Die Journalisten haben Laken aus den Fenstern gehängt, auf denen geschrieben steht: "Fernsehen, Presse: Nicht schießen!".

Gute Pflege für alle durch gerechte Reform

Gute Pflege für alle durch gerechte Reform

Berlin (rdp). „Gute Pflege für alle gibt es nur durch eine solidarische Reform. Die Kosten für eine bessere Pflege dürfen nicht allein auf die Versicherten abgewälzt werden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Montag in Berlin zu den Ankündigungen von Bundesgesundheitsminister Bahr. Durch eine gerechte Reform in Richtung Bürgerversicherung könnten die erforderlichen Mehrbelastungen in engen Grenzen gehalten werden.

„Es ist eine Binsenweisheit, dass eine gute Pflege nicht zum Nulltarif zu haben ist. Entscheidend ist, dass die künftig steigenden Pflegekosten solidarisch getragen werden, damit alle Bürgerinnen und Bürger im Pflegefall besser abgesichert werden.

Der dafür eigentlich notwendige Beitragsanstieg im Jahr 2014 auf 2,8 Prozent kann auf 2,35 Prozent gedämpft werden. Machbar ist dies durch die Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen, die Beteiligung der privaten Pflegeversicherung und die Einbeziehung von Kapitaleinkünften. So lässt sich der Beitragssatz auch bis 2030 relativ stabil halten.

Die moderate Mehrbelastung von 0,2 Beitragspunkten für Arbeitgeber und Versicherte ist die weitaus bessere Alternative als die Einführung einer unsicheren privaten Zwangszusatzversicherung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ohne die Arbeitgeberbeteiligung an den steigenden Kosten wären die Belastungen für die Versicherten automatisch mindestens doppelt so hoch. Bei einkommensunabhängigen Prämien würden Geringverdienende sowie die meisten Rentnerinnen und Rentner sogar noch besonders benachteiligt. Wir warnen die Koalition deshalb davor, den Versicherten auch noch eine Kopfpauschale für die Pflege zu verpassen."

Stimme aus dem Off - polis-Presseschau

Presseschau vom 24.08.2011



Utergetaucht: Muammar Gaddafi


Stimme aus dem Off

Wo ist Muammar Gaddafi? Nach der Erstürmung seiner Residenz durch die Rebellen in Tripolis scheint der Despot, wie vom Erdboden verschluckt. In einer Audiobotschaft kündigte er weiteren Widerstand, "notfalls bis zum Tod", an. Ein Sprecher der libyschen Regierung verkündete ebenso "noch einen langen Kampf um Tripolis". Unterdessen bot die sandinistische Regierung Nicaraguas Gaddafi an, ihm Asyl zu gewähren, falls dieser es wünsche.





fr-online.de

Gaddafi will Märtyrer-Tod sterben

... Nach der Eroberung des Regierungspalasts in Tripolis durch die Rebellen hat sich der einstige Machthaber Muammar Gaddafi kämpferisch gezeigt. In einer Radioansprache drohte er den Aufständischen in der Nacht auf Mittwoch mit einem erbitterten Kampf - notfalls bis in den Tod. Seinen Rückzug aus dem Regierungskomplex Bab al-Asisija in der Hauptstadt Tripolis bezeichnete er als ein „taktisches Manöver". ...




faz.net

Gaddafi will angeblich bis „Märtyrertod oder Sieg" kämpfen

... Nach Medienberichten soll er in einer zweiten Audiobotschaft die Bevölkerung zum Widerstand aufgerufen. In dem von einer lokalen Radiostation verbreiteten Aufruf habe ein Mann, bei dem es sich um Gaddafi handeln soll, die Libyer aufgefordert, die Hauptstadt Tripolis von den Aufständischen „zu säubern", berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira am Mittwoch. ...




spiegel.de

Gaddafi will Märtyrertod sterben

... "Tod oder Sieg": Nach dem Sturm auf seinen Palast demonstriert Libyens Diktator Kampfeswillen, notfalls bis zum eigenen Ende. In einer Rede verhöhnt Gaddafi die Rebellen, will angeblich durch Tripolis spaziert sein. Tatsächlich fehlt von dem Despoten aber jede Spur - ein Land will ihm nun Asyl gewähren. ...




taz.de

"Nur ein taktischer Rückzug"

... Der Vorsitzende des Übergangsrates der Rebellen, Mustafa Abdel Dschalil, sagte im Fernsehsender France 24, bei den Kämpfen in Tripolis seien seit Sonntag mehr als 400 Menschen getötet und rund 2000 verletzt worden. Dschalil kündigte an, dass die Kämpfe fortgesetzt würden, bis Gaddafi gefasst sei. Dschalil zufolge kontrollierten Gaddafis Kämpfer noch immer drei Stadtteile von Tripolis. ...


Foto: faz.net/reuters

"Lieber Genosse Fidel Castro"

"Lieber Genosse Fidel Castro"

LVZ: Nicht Lötzsch und Ernst, sondern nur der Automat hat den Castro-Glückwunsch unterzeichnet
Ab sofort nur noch Original-Unterschriften gültig

Leipzig / Berlin (rdp) - Nicht Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, die erneut in die Kritik geratenen Vorsitzenden der Linkspartei, waren die Absender des kritiklosen Glückwunschschreibens der deutschen Genossen an Fidel Castro, den 85 gewordenen kommunistischen Revolutionsführer von Kuba, sondern der von Mitarbeitern bediente Unterschriftenautomat der Berliner Parteiführung. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf ihr vorliegende entsprechende interne Kommunikation in der Parteizentrale der Linken. Die Parteiführung zog jetzt als Konsequenz die Notbremse und legte fest, dass nur noch solche Schreiben von Ernst und Lötzsch original und zu beachten seien, die handschriftlich und nicht lediglich elektronisch unterschrieben seien.

Das Glückwunschschreiben ("Lieber Genosse Fidel Castro") wurde danach vom Apparat der Linksparteizentrale erstellt und versandt und von den beiden Vorsitzenden nur vage vorab zur Kenntnis genommen. Die Unterschriften unter das Schreiben erfolgten elektronisch aus dem Parteicomputer.

Nach der heftigen öffentlichen und internen Kritik an dem kritiklosen Schreiben an Castro zogen die Parteivorsitzenden jetzt Konsequenzen aus diesem Vorgang mit dem Unterschriftenautomaten. Per Hausmitteilung, die an alle einschlägigen Stellen des Karl-Liebknecht-Hauses, der Parteizentrale in Berlin, mit Datum 23. August, um 11.59 Uhr herausging, stellte das Vorsitzendenbüro jetzt klar: "Liebe Genossinnen und Genossen, im Auftrag der Vorsitzenden teile ich euch mit, dass wir ab sofort keine elektronischen Unterschriften der Vorsitzenden mehr verwenden. Schreiben im Namen der Vorsitzenden werden nur dann verschickt, wenn sie persönlich von ihnen unterzeichnet sind."

Lage älterer Arbeitsloser unverändert schlecht

Lage älterer Arbeitsloser unverändert schlecht

Neue Studien: Lage älterer Arbeitsloser unverändert schlecht / 850.000 fallen aus Arbeitslosenstatistik
Von der Leyen räumt ein: "Wir stehen erst am Anfang einer Entwicklung"

Mainz / Berlin (rdp) - Die Lage älterer Arbeitsloser in Deutschland ist weitaus schlechter, als von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bislang dargestellt. Das zeigen Recherchen der Redaktion "Report Mainz" für das ARD-exclusiv "Alt, arm, arbeitslos - immer mehr Ältere rutschen ab", das am Mittwoch um 21.45 Uhr im Ersten ausgestrahlt wird.

So geht aus zwei bislang unveröffentlichten Studien hervor, dass sich die Job-Chancen älterer Arbeitsloser in den vergangenen Jahren nicht verbessert haben. Das Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen hat ermittelt, dass Unternehmen bei der Neueinstellung nach wie vor jüngere Bewerber gegenüber älteren bevorzugen. An der Altersdiskriminierung bei Neueinstellungen habe sich seit Jahren nichts geändert, wie Professor Matthias Knuth vom IAQ gegenüber den Autoren der Reportage erklärte. Grundlage der Studie sind Daten der Bundesagentur aus den vergangenen zehn Jahren. Knuth wörtlich: "Der Abstand zwischen Älteren und Jüngeren hat sich praktisch nicht verändert." Zwar seien absolut mehr Ältere eingestellt worden als noch vor zehn Jahren, das führten die Forscher aber darauf zurück, dass es heute auch deutlich mehr Ältere als früher gebe. Jenseits dieses statistischen Effekts gebe es fast keine Änderungen. Auch den Anstieg bei der Beschäftigung Älterer führten die Forscher vor allem darauf zurück, dass die Bevölkerung insgesamt älter geworden sei.

Eine ebenfalls bislang unveröffentlichte Studie des Instituts für Arbeits- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg kommt zu einem ähnlichen Ergebnis. Dort heißt es, die Beschäftigungslage Älterer habe sich zwar stabilisiert, aber: "Werden ältere Arbeitnehmer arbeitslos, haben sie nur geringe Chancen auf einen neuen Job." Die Wahrscheinlichkeit einen Job zu finden, ist bei den über 50-Jährigen demnach nicht einmal halb so groß wie bei den 20- bis 49-Jährigen.

Bundesarbeitsministerin von der Leyen hat bislang stets betont, dass die Älteren die "Gewinner am Arbeitsmarkt" seien. Mit den Ergebnissen der Studien konfrontiert räumte sie nun ein, dass man "erst am Anfang einer Entwicklung" stehe. "Ich will nicht behaupten, dass dort die Arbeit schon erledigt wäre, ganz im Gegenteil. Das kann noch besser werden, aber wir sollten nicht immer nur die Älteren schlechtreden, darüber reden, was sie nicht können und dass sie keine Chancen haben."

Nach Recherchen der Autoren werden viele ältere Arbeitslose zudem nicht in der Statistik ausgewiesen. So ergibt sich aus Angaben der Bundesagentur für Arbeit, dass aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik insgesamt rund 850.000 Menschen herausgerechnet werden. Etwa 600.000 Ältere werden laut BA nicht als arbeitslos ausgewiesen, weil sie beispielsweise in Maßnahmen sind oder einer selbstständigen Tätigkeit nachgehen. Hinzu kommen rund 250.000 ältere Menschen, für die vorruhestandsähnliche Regelungen gelten (Stand Mai 2011).

Dabei handelt es sich um Personen, für die die so genannten "alten" und "neuen 58-Regelungen" gelten. Nach der neuen Regelung gelten über 58-Jährige als nicht mehr arbeitslos, wenn ihnen ein Jahr lang keine Stelle nachgewiesen werden konnte. Die Zahl der Älteren, für die diese "neue 58-Regelung" gilt, hat sich innerhalb des letzten Jahres auf rund 90.000 vervierfacht. Außerdem sind nach Informationen der Autoren Arbeitslose über 50 durchschnittlich vier Jahre arbeitslos. Wenn sie danach wieder eine Stelle aufnehmen, verdienen sie im Durchschnitt nur noch 1400 Euro.

ARD-exclusiv: "Alt, arm, arbeitslos - immer mehr Ältere rutschen ab", ein Film von Oliver Heinsch und Thomas Reutter, Mittwoch, 24.08.2011, 21.45 Uhr im Ersten.