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Die Amis ziehen ab - polis-Peresseschau

Presseschau vom 22.10.2011



Zeit zu packen: Nach den Kampftruppen  werden auch die amerikanischen Berater und Ausbilder den Irak verlassen


Die Amis ziehen ab

Der amerikanische Präsident, Barack Obama, hat in einer Rede überraschenderweise den kompletten Abzug der verbliebenen US-Soldaten aus dem Irak bis Ende dieses Jahres angekündigt. Ursprünglich sollten ca. 10.000 von jetzt noch 39.000 GIs im Irak stationiert bleiben. Offensichtlich scheiterten aber Verhandlungen mit der irakischen Regierung über deren Status. Obama verkauft den vollständigen Rückzug als die Umsetzung seiner Versprechen.





fr-online.de

US-Truppen verlassen Irak bis Ende 2011

... Fast neun Jahre nach dem Einmarsch in den Irak hat US-Präsident Barack Obama den Abzug aller Truppen bis Jahresende angekündigt. „Amerikas Krieg im Irak wird vorbei sein", sagte Obama am Freitag in Washington nach einer Videokonferenz mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri el Maliki. Zuletzt hatten beide Regierungen noch über den Verbleib tausender US-Soldaten zur Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte verhandelt. ...




faz.net

Obama zieht Truppen noch 2011 ab

... Der amerikanische Präsident Barack Obama hat den vollständigen Abzug der amerikanischen Truppen bis zum Ende des Jahres angekündigt. „Amerikas Krieg im Irak wird beendet sein", sagte er im Weißen Haus. ...




spiegel.de

Obama beendet den "dummen Krieg"

... Seit neun Jahren stehen US-Truppen im Irak, jetzt hat Barack Obama den Abzug aller noch verbliebenen Soldaten eingeleitet. Er selbst feiert sich als Friedenspräsident. Möglicherweise kommt der Abgang der Amerikaner jedoch zu früh für das höchst instabile Land. ...




taz.de

US-Soldaten verlassen Irak noch 2011

... Damit sind Pläne vom Tisch, von 2012 an mehrere Tausend US-Militärangehörige etwa als Trainer für irakische Sicherheitskräfte in dem Land zu belassen. Darüber hatte es nach Medienberichten bis zuletzt Verhandlungen zwischen beiden Ländern gegeben. Hintergrund sind Befürchtungen, dass die Iraker allein noch nicht in der Lage sein könnten, bewaffneten Gruppen und Terroristen die Stirn zu bieten. Regelmäßig erschüttern immer wieder Terroranschläge das Zweistromland. ...


Foto: faz.net/dpa

Setzt der BND auf Allzweck-Trojaner?

Stuttgarter Nachrichten:
Setzt der BND auf Allzweck-Trojaner? 

Stuttgart / Berlin (rdp/ots) - BERLIN. Der Auslandsgeheimdienst BND verfügt offenbar über eine viel weiter reichende Spähsoftware als die übrigen Bundesbehörden, die anhand von Trojanern versuchen, die Computer von Tatverdächtige auszuspionieren. Der Verdacht liegt nahe, seit ausgerechnet der im Bundeskanzleramt für den BND zuständige Abteilungsleiter gegenüber den Stuttgarter Nachrichten (Freitag) eingeräumt hatte, dass die staatlich eingesetzten Trojaner "multifunktionale Rohlinge" seien. Der Innenausschuss des Bundestags zitierte nun jenen Abteilungsleiter des Kanzleramts in seine nichtöffentliche Sitzung, der gegenüber dieser Zeitung beschrieben hatte, dass die Behörden mit einer Spionage-Software arbeiteten, die als Prototypen weit mehr Fähigkeiten hätten als rechtlich zugelassen. Die Ermittler selbst seien gehalten, die Software in ihren Fähigkeiten auf jenes Maß zu reduzieren, das die Gerichte vorgegeben haben, so jener Abteilungsleiter Günter Heiß. Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten greift der Auslandsgeheimdienst zudem offenbar auf mehrere Zulieferer für Spähprogramme zurück. "Der BND macht mehr eigenständig und unabhängig als andere", heißt es aus Sicherheitskreisen. Zudem werden Bundesbehörden nicht selten um Amtshilfe gebeten, so dass jene umstrittene "Allzweck"-Software möglicherweise auch an BND-ferne Behörden ausgeliehen wird. Heiß übt im Bundeskanzleramt die Fachaufsicht über den BND aus und koordiniert die deutschen Geheimdienste - auch den Militärischen Abschirmdienst MAD und Bundesamt für Verfassungsschutz. Möglicherweise ging der Geheimdienst-Spezialist davon aus, dass alle deutschen Sicherheitsbehörden dieselbe maximal einsatzfähige Spionagesoftware haben wie jene Dienste. Allerdings sollte es Heiß besser wissen, da er von 2006 bis 2009 Verfassungsschutzpräsident von Niedersachsen war, und auch dort den Einsatz solcher Allroundtrojaner eigentlich abzulehnen hatte. Heiß will nun - nachdem er seine Äußerungen öffentlich nie dementiert hat - lediglich verschiedene theoretische, abstrakte Möglichkeiten aufgezeigt haben, wie Landesbehörden Trojaner benutzen könnten. Dass dies auch so geschehen sei, habe er nicht behauptet. Der netzpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, findet das Verhalten des BND-Fachmanns "obermerkwürdig".

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte dagegen betont, Bundeskriminalamt (BKA), Bundespolizei und Verfassungsschutz bestellten die Spähsoftware Einzelfall- und bedarfsgerecht, würden nach ihrer Lieferung vom BKA in einer "umfangreichen Testreihe selbst geprüft" und kämen erst dann zur Anwendung. Gleiches gelte für das Zollkriminalamt.

Wagenknecht will sich mehr in der Partei integrieren

Mitteldeutsche Zeitung:
Wagenknecht will sich mehr in der Partei integrieren

Wagenknecht

Halle / Berlin  (rdp/ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, will an ihrer innerparteilichen Integrationsfähigkeit arbeiten. "Selbstverständlich muss man in Führungspositionen die gesamte Partei vertreten und nicht nur eine Strömung", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) im Vorfeld des heute beginnenden Linksparteitages. "Ich betrachte es schon lange als meine Aufgabe, über Strömungen hinaus zu wirken." Ihre Mitgliedschaft in der Kommunistischen Plattform ruhe seit knapp zwei Jahren. Wagenknecht fügte hinzu: "Natürlich kann ich verstehen, dass es unterschiedliche Meinungen über mich gibt. Ich wünsche mir allerdings und werde daran auch arbeiten, dass diejenigen, die zurzeit noch Vorbehalte haben, diese abbauen können." Die umstrittene 42-Jährige wird derzeit sowohl für den Vorsitz der Fraktion als auch für den der Partei gehandelt. Die Spaltung des Landes in Ost und West verliere für sie "zunehmend an Relevanz", betonte Wagenknecht. "Ich habe inzwischen mehr Lebensjahre in der Bundesrepublik verbracht als in der DDR. Ich habe in Groningen studiert und familiär enge Beziehungen zu Baden-Württemberg. Für mich ist die Frage Ost oder West längst nicht mehr die zentrale Frage. Die soziale Frage, die Spaltung zwischen Oben und Unten, ist viel wichtiger."

Guten Tag

Guten Tag


Srröbele

Guten Tag,

Hans-Christian Ströbele erklärt:

 

Merkel zerstört den Euro

Merkel zerstört den Euro


Wagenknecht

„Merkel hat sich in den deutsch-französischen Verhandlungen selbst in die Sackgasse manövriert. Mit einem Versicherungsmodell für den EFSF Rettungsfond wird die Krise sofort weiter eskalieren. Das dadurch erreichbare Kreditvolumen kann die europaweiten Folgen eines bevorstehenden griechischen Zahlungsausfalls nicht auffangen. Bei einer unzureichenden Lösung würde Frankreich von den Märkten unter Beschuss genommen werden", kommentiert Sahra Wagenknecht den Streit zwischen Merkel und Sarkozy bei der Festlegung der EFSF-Richtlinien. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

 

Bundeskriminalamt kennt die Quellcodes der eigenen Trojaner nicht

Mitteldeutsche Zeitung:
Bundeskriminalamt kennt die Quellcodes der eigenen Trojaner nicht

Halle / Berlin (rdp/ots) - Das Bundeskriminalamt hat keine Kenntnis von den Quellcodes der Trojaner, die es einsetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf mehrere Teilnehmer der jüngsten Innenausschuss-Sitzung des Bundestages. BKA-Präsident Jörg Ziercke habe demnach während der Sitzung des Gremiums am Mittwochmorgen eingeräumt, dass es möglicherweise einen Trojaner im Trojaner gebe. Der Quellcode ist der Bauplan eines Programms, aus dem hervorgeht, was eine Software tut. Bisher war behauptet worden, dass die hessische Firma DigiTask, die auch das BKA mit Trojanern belieferte, den Quellcode als einzige Firma offen gelegt habe. Dies war nach Angaben von Sitzungs-Teilnehmern aber nicht der Fall. Ziercke sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" gleichwohl: "Wir haben keinen Verfassungsbruch begangen. Wir haben rechtlich einwandfrei gehandelt. Das BKA hat die Quellen-TKÜ bisher nur 23 Mal eingesetzt. Das zeigt, wie sensibel wir mit diesem Instrument umgehen." Das Bundeskriminalamt ließ sich von DigiTask reduzierte Varianten des Trojaners für jede einzelne Maßnahme zuschneiden. Diese waren weniger aggressiv als jene Spähsoftware, die etwa von Bayern eingesetzt wurde.

Linke fordert von Gewerkschaften Führungsrolle bei Anti-Banken Protesten

Linke fordert von Gewerkschaften Führungsrolle bei Anti-Banken Protesten


Ernst

Bielefeld / Berlin (rdp/ots) - Klaus Ernst, Parteivorsitzender der Linken, fordert in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) die Gewerkschaften auf, sich an die Spitze der Anti-Banken-Proteste zu setzen. Denn die Proteste bräuchten einen langen Atem. "Die Politik hat bis zum heutigen Tag keine Garantie für Löhne, Renten und Sozialleistungen für den Fall abgegeben, dass bei den Rettungsschirmen der Haftungsfall eintritt. Die Arbeitnehmer würden dann mit ihrem Wohlstand für die Profite der Banken haften", kritisiert Ernst. Eine solche Garantie zu erkämpfen, wäre ein lohnendes Ziel, meint der Politiker der Linken. Die Gewerkschaften wären dafür bestens geeignet, denn sie hätten andere Kampfmittel in der Hand als Zeltcamps. Sie könnten den Protest in die Betriebe tragen. An die Politik richtete Ernst die Forderung, die Proteste gegen die Banken und die Finanzwirtschaft nicht zu ignorieren.

"Ein erstes wichtiges Zeichen an die Bürger, dass die Politik den Banken jetzt wirklich das Handwerk legen will, wäre eine gesetzliche Höchstgrenze für die Zinsen auf Dispokredite. Da ziehen die Banken den Bürgern täglich das Geld aus der Tasche. Wir schlagen vor, dass Dispozinsen maximal fünf Prozentpunkte über dem Zentralbankzins liegen dürfen. Das könnte die Bundesregierung ohne weiteres sofort umsetzen," so Ernst.

 

 

Ankommen im Uckerland

Ankommen im Uckerland
von polis-Gastautor Ulrich Kasparick

Ulrich Kasparick

Erstellt am Oktober 11, 2011

Der erste Tag. Früh um neun bin ich in Berlin aufgebrochen. Es regnete. Und es war kalt. Um elf hatte ich einen ersten Termin in Pasewalk, war mit einer Fachfrau für Abrechnungsfragen verabredet, denn ich muss mich hineinfinden in die Verwaltung von 11 Predigstellen und 9 Friedhöfen, die zur Kirchegemeinde Uckerland gehören. Nach zwei Stunden brummte mir zwar der Schädel, aber sehr viel schlauer war ich nicht. Glücklicherweise haben wir verabredet, dass ich jederzeit anrufen kann, wenn ich Fragen habe ...., das gibt eine gewisse Gelassenheit.

Dann ging's „raus auf die Dörfer". Eine halbe Stunde Weg etwa. Den Schlüssel zum Haus habe ich seit Sonntag, seit die Einführung war mit etwa 100 freundlichen und interessierten Menschen. Auf der Baustelle – die untere Etage des alten Pfarrhauses wird hergerichtet – herrschte Stille. Die Kastanienbäume rauschten ihr Willkommen.
Also stieg ich die schmale Treppe hinauf in den nutzbaren Raum oben unterm Dach, dort war ein wenig geheizt und versuchte, Verbindung zu Internet zu bekommen. Mein kleines netbook mit dem Vodafone-Stick hatte ich mitgebracht. Strom war da. Schon mal gut. Doch der PC am Arbeitsplatz verlangte ein Passwort, das ich nicht habe, also doch das netbook. Ob eine Kabelverbindung funktioniert? Ich probier's. Ja, es gelingt. Eine Verbindung kommt zu Stande, sogar skype klappt nach ein paar Anläufen brauchbar. Facebook ist auch erreichbar. Gut.

Dann schaue ich mich um, stöbere in den Räumen in der oberen Etage. Ein wenig unsortiert liegen da die verschiedensten Relikte in den kleinen Dachstübchen. In den siebziger und achtziger Jahren haben hier Jugendfreizeiten stattgefunden. In einem Raum finde ich die „Schatzkammer": die alten Chroniken und Kirchenbücher. Unendlich Stoff für lange Winterabende. Besonders das 20. Jahrhundert interessiert mich. Ich werde es mir nach und nach erschließen.

Unten fährt ein Auto vor. Stimmen.
Ich gehe nach unten: die Architektin ist gekommen und hat einen Zimmerer mitgebracht. Er soll sich einen Balken „ansehen" und beurteilen, wie man ihn sanieren kann. Es wird eine längere Operation, bis ungefähr klar ist, wie die Arbeiten gehen können.
Die Umbauarbeiten machen Fortschritte. Elektrik, Heizung und Installationen sind soweit vorbereitet, dass der Estrich eingebracht werden kann. „Da wär es schön, wenn Sie tagsüber kräftig lüften könnten, wenn Sie im Haus sind" bittet mich die Architektin. „Wenn hier in allen Räumen Estrich eingebracht wird, da sind dann etliche Liter Wasser in der Luft.....".

Der Zeitplan sieht vor, dass etwa Mitte Dezember Einzug sein kann.
Es sieht so aus, als sei das zu schaffen. Wenn auch immer wieder neue „Entdeckungen" zu erwarten sind, wie jener Balken, der heute zu besichtigen war.....

Das Telefon klingelt. Ein Nachfahre eines alten uckermärkischen Adelsgeschlechts meldet sich und möchte einen Termin vereinbaren, an dem er sich auf der Spur seiner Vorfahren ein paar Kirchen ansehen kann. Wir verabreden uns zu einem späteren Zeitpunkt, wenn ich ihm sagen kann, wer die Kirchenschlüssel hat....

Hunger meldet sich. Es ist nachmittags halb vier, ich hab seit dem Frühstück nichts gegessen, also mache ich mich auf den Weg ins Nachbardorf, wo ich Quartier genommen habe, bis die Bauarbeiten abgeschlossen sind. Dort ist jedoch niemand erreichbar im Moment, also fahre ich weiter in die Stadt, um notwendige Einkäufe zu machen. Ich hab ja eine Ferienwohnung und bis auf das Frühstück bin ich Selbstversorger, der Kühlschrank will gefüttert werden. An einer Tankstelle mache ich Rast für ein spätes Mittagessen...
Nach dem Einkauf rufe ich nochmal im Quartier an, erreiche nun jemanden, fahre zurück auf die Dörfer und ziehe ein. Ein großer Koffer, ein paar Akten, Fotosachen, netbook, Handy, Rucksack.
Die Wirtin hat einen freundlichen Hund, der mich begrüßt, sie gibt mir den Schlüssel und bringt mich auf's Zimmer.
Auspacken, Sachen in den Schrank, Kühlschrank auffüllen.
Ankommen.
Die Zugvögel ziehen über den Wald.

Ein wunderbarer Vollmond lächelt durch die Wolken.
Der erste Tag....

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Ulrich Kasparick, ev. Theologe und ehemaliger Jugendpfarrer , war langjähriger SPD-Bundestagsabgeordneter und parlamentarischer Staatssekretär im Forschungs- und Verkehrsministerium. Er arbeitet inzwischen als Schriftsteller und Publizist. Seit dem 9. Oktober 2011 ist Ulrich Kasparick Gemeindepfarrer der Evangelischen Kirche im Uckerland.

 

Der Anfang - polis-Presseschau

Presseschau vom 17.10.2011



Rund 5000 Demonstranten haben sich am Samstag in Frankfurt versammelt, um gegen die
Bankenmacht zu demonstrieren.


Der Anfang

Der 15.Oktober 2011 war ein Anfang. Der Anfang einer weltweiten Bewegung derer, die nicht länger bereit sind, sich ihre und die Zukunft ihrer Kinder von einem giergetriebenen, überbordenden Finanzkapitalismus rauben zu lassen. In Hunderten Städten weltweit, zeigte die Occupy-Bewegung mit Hunderttausenden Demonstranten das "es reicht." Ihre Forderung nach deutlicher Beschneidung der Macht von Großbanken wird jetzt schon von vielen Politikern aufgenommen.





fr-online.de

Gebildet, arm, protestierend

... Es bewegt sich etwas. Längst nicht mehr nur in Nordafrika, wo die Aufstände Diktatoren stürzten. Es bewegt sich etwas in Washington, davor in Madrid oder Lissabon und nun sogar bei uns. Zigtausende demonstrierten an diesem Wochenende in Deutschland, vor dem Reichstag in Berlin, vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt und an vielen Orten sonst. ...




faz.net

Gabriel will Banken zerschlagen

... Während am Wochenende Hunderttausende gegen die Macht der Finanzmärkte demonstriert haben, wächst auch in der Politik die Kritik an den Banken. Besonders weit ging der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er forderte eine Zerschlagung von Großbanken. ...




spiegel.de

Politiker erklären Banken zum Staatsfeind

... Geldhäuser zerschlagen, Zocker hart bestrafen: In seltener Eintracht knöpft sich die Politik die Finanzindustrie vor, selbst die FDP scheint sich mit der weltweiten Anti-Banken-Bewegung zu solidarisieren. Der Staat will so Stärke signalisieren, doch der neue Kurs ist populistisch - und riskant. ...




taz.de

Wir wollen die Krise begreifen

... Was für ein 15. Oktober. Noch nie hat es zum selben Anlass in so vielen Städten so viele Proteste gegeben. Nicht einmal bei den Großdemonstrationen 2003 gegen den Irakkrieg gingen so viele Menschen zeitgleich auf die Straße. ...


Foto: fr-online.de/getty images

Re: Joachim Gauck: Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern

Diese schon bösartigen Interpretationen und Unterstellungen mit denen Joachim Gauck hier auf kapitalismuskritische Protestbewegungen los geht, belegen mit ihren "Argumenten" und Prophezeiungen  einen politischen Dilettantismus in Stammtischqualität. Ich mag mir gar nicht ausmalen, wäre dieser Geschichtsversteher dereinst tatsächlich ins Amt geschoben worden.