Suche nach Beiträgen von redaktion
Erste Seite | « | 1 ... 179 | 180 | 181 | 182 | 183 ... 241 | » | Letzte
Die Suche lieferte 2408 Ergebnisse:
Regierung schnürt Gesamtpaket gegen Folgen der Krise
von redaktion am 17.04.2010 18:51
Regierung schnürt Gesamtpaket gegen Folgen der Krise
Berlin (rdp/ots) - Drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen will die Bundesregierung mit einem Gesamtpaket gegen die Folgen der Wirtschaftskrise ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen. Ein zentrales Element der Kabinettsvorlage für Mittwoch, die dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe) vorliegt, ist die Verlängerung der Sonderregeln zum Kurzarbeitergeld um weitere 15 Monate bis Ende März 2012. Diesem Schritt stimmte in einer Abstimmungsrunde am Freitagabend im Kanzleramt auch FDP-Chef Guido Westerwelle zu. Verlängert werden zudem weitere Sonderregelungen, die bisher auf Ende 2010 befristet waren. So sollen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie die Förderung beschäftigter Arbeitnehmer ab 45 Jahren, der Eingliederungsgutschein für Ältere und die Entgeltsicherung für über 50-jährige Beschäftigte ein Jahr länger finanziert werden, der Bonus für die Übernahme von Auszubildenden aus insolventen Firmen soll bis 2013 gezahlt werden. Das Paket umfasst darüber hinaus Verbesserungen für Jugendliche aus Hartz-IV-Familien, das geplante nationale Stipendienprogramm für Studenten, eine Vermittlungsoffensive für Jugendliche ohne Arbeit und einen Förderplan für die Solartechnik. Nach einem Eckpunkte-Vorschlag für das Kabinett soll der Bund in den nächsten drei bis vier Jahren bis zu 100 Millionen Euro für die Solarforschung bereit stellen, damit deutsche Hersteller ihren Rückstand gegenüber der asiatischen Konkurrenz aufholen können. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla sagte dem Tagesspiegel: "Alle Maßnahmen folgen dem Leitgedanken: Arbeitsplätze sichern und Bildung und Forschung stärken." So erhielten durch die Fortschreibung der Kurzarbeiter-Regelung Betriebe und Mitarbeiter über die nächsten zwei Winter hinaus Planungssicherheit. Überdies bekämen durch die Vermittlungsoffensive gerade junge Menschen zusätzliche Chancen. "Jeder junge Arbeitslose erhält nach sechs Wochen ein Angebot für eine Ausbildungsstelle, einen Arbeitsplatz oder eine sinnvolle Arbeitsgelegenheit", sagte Pofalla. Die nochmalige Verlängerung der Kurzarbeiter-Regelungen war im FDP-geführten Wirtschaftsministerium auf Bedenken gestoßen. Dem trägt die Einigung insofern Rechnung, als die so genannte Konzernklausel nicht verlängert wird. Sie sieht vor, dass die Bundeagentur für Arbeit (BA) von Anfang an und nicht erst nach sechs Monaten die Sozialbeiträge übernimmt, wenn in einem Konzern, in dem es bereits Kurzarbeit gibt, ein anderer Konzernteil ebenfalls Kurzarbeit anmeldet. Die Kurzarbeiterregelung hat wesentlich dazu beigetragen, dass Unternehmen trotz des massiven Wirtschaftseinbruchs seit 2009 keine großflächigen Entlassungen vorgenommen haben. Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) wollte die Regelung ursprünglich noch ein Vierteljahr länger bis zur Jahreshälfte 2012 fortschreiben. Für die BA bedeutet die neue Regelung geschätzte Mehrkosten von rund 800 Millionen Euro. Verbesserungen bringt das Gesetzespaket auch für Jugendliche in Hartz-IV-Familien und Studenten. So wird das Geld aus Ferienjobs bis zu 1200 Euro künftig nicht mehr auf Hartz-IV angerechnet. Leistungen aus dem Hochschul-Stipendienprogramm bleiben bis 300 Euro im Monat ebenfalls anrechnungsfrei und werden auch auf BAFöG nicht angerechnet. Das Programm, das von Bund und Ländern je zu einem Viertel und zur Hälfte von Privaten finanziert werden soll, soll die Zahl der Stipendienempfänger von heute zwei auf zehn Prozent der Studierenden bringen. Zugleich werden die Freibeträge für BAFöG-Bezug um drei und die Bedarfssätze um zwei Prozent angehoben, die Altersgrenze für Master-Studiengänge steigt von 30 auf 35 Jahre.
AntwortenMixas Ansehen ist nicht mehr zu retten
von redaktion am 17.04.2010 13:10
Mixas Ansehen ist nicht mehr zu retten
Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Bischof Mixa
Mixa
Bielefeld/Berlin (rdp/ots) - Als Würdenträger ist dieser Mann fortan eine Zumutung. Mit starken Worten hatte sich der Augsburger Bischof Walter Mixa gegen die Prügelvorwürfe verteidigt. Körperliche Gewalt sei für ihn kein Erziehungsmittel, hatte er vor zwei Wochen erklärt. Er habe auch keinerlei Verständnis dafür, wenn einem Erzieher mal die Hand ausrutscht: »Dann hat er nach heutiger Erkenntnis einen erzieherischen Fehler begangen. Uns werden junge Menschen anvertraut. Wir müssen ethische Werte mit Behutsamkeit vermitteln, nicht mit Angst«, sagte er. Das klang gut. Sehr gut sogar. Auch die besonderen Anforderungen an einen Geistlichen schilderte Mixa idealtypisch: »Gewalt und Priestertum sind in unserer Kirche und mit unserem Glauben unvereinbar. Ein Priester muss gewaltlos sein. Ich habe mich daran immer gehalten.« Sätze wie in Stein gemeißelt. Nur mit der Wirklichkeit des Walter Mixa hatten sie offenbar nicht viel zu tun. Von wegen »Ich habe ein reines Herz«. Nun hat er sich doch erinnert, dass er Kinder geschlagen haben könnte. »Die eine oder andere Watsch'n von vor zwanzig oder dreißig Jahren« könne er nicht ausschließen, teilte er jetzt mit. Allerdings verstehe er Ohrfeigen nicht als körperliche Gewalt. »Das war damals vollkommen normal und alle Lehrer und Schüler dieser Generation wissen das auch.« Das ist nun in zweierlei Hinsicht Unsinn. Zwischen 1980 und 1990 waren Schläge in bundesdeutschen Bildungseinrichtungen gottlob nicht mehr an der Tagesordnung. Und natürlich handelt es sich bei einer Ohrfeige um Gewalt. Die einen erregen sich nun mehr über die offensichtliche Unwahrheit, die Mixa da zunächst verbreitet hatte. Die anderen empören sich über das Weltbild dieses herausgehobenen Katholiken, der nicht in der Lage zu sein scheint, Fehler der Vergangenheit richtig einzuordnen. Genügend Anlass für die Forderung nach einem umgehenden Rücktritt Mixas bieten beide Sichtweisen. Denn die Glaubwürdigkeit des Augsburger Bischofs und Katholischen Militärbischofs der Deutschen Bundeswehr ist erschüttert. Es ist schon ein sehr ungewöhnlicher Vorgang, dass die Leitung des Kinderheims St. Josef im oberbayrischen Schrobenhausen Mixas vermeintliche Prügelopfer bereits um Entschuldigung bat, während dieser solche Taten weiterhin bestreitet. Die eidesstattlichen Versicherungen mehrerer früherer Heimkinder, gegen die der Bischof nicht juristisch vorgeht, wiegen schwer. Und sie belasten die Kirche als Ganzes. Denn Mixas Bistum vermittelt nicht den Eindruck, dass es schon zu »umfassender und »entschlossener Aufklärung« bereit wäre. Solcherlei Handeln hatte der Vorsitzende der Bischofskonferenz Zollitsch gerade beim anderen großen Problem, den Fällen von sexuellem Missbrauch, zugesagt. Den Schaden für die Institution kann Erzbischof Zollitsch jetzt noch begrenzen. Bischof Mixas Ansehen ist nicht mehr zu retten.
Walesa erwägt Rückkehr in die Politik
von redaktion am 17.04.2010 12:40
Walesa erwägt Rückkehr in die Politik
Lech Walesa
Warschau/Berlin (rdp/dts) - Der frühere polnische Staatspräsident Lech Walesa hält es für möglich, nach dem tragischen Tod seines Nach-Nachfolgers Lech Kaczynski in die Politik zurückzukehren. "Wenn das Vaterland mich braucht, und wenn meine Landsleute das wünschen, dann bin ich jederzeit bereit", sagte der 66-Jährige in einem Interview in der am Montag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Focus". Der Friedensnobelpreisträger fügte hinzu, dass er "selber keine Initiative ergreifen" werde. Walesa räumte ein, dass er zunächst gegen eine Bestattung des Präsidentenpaares auf der Krakauer Wawel-Burg gewesen sei. "Es gäbe viel geeignetere Plätze in Warschau oder in Danzig, wo Maria und Lech Kaczynski lange gelebt haben." Nachdem jedoch die Entscheidung der Kirche gefallen sei "habe ich sie zu akzeptieren".
Schäuble hält FDP-Steuerpläne für nicht realistisch
von redaktion am 17.04.2010 12:11
Schäuble hält FDP-Steuerpläne für nicht realistisch
Schäuble
Berlin (rdp/dts) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird deutlich. Er hält Steuersenkungen, wie sie die FDP fordert, in dieser Legislaturperiode für unwahrscheinlich. In einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" (Montagausgabe) sagte Schäuble, die Lösung der kommunalen Finanzprobleme habe innerhalb der Regierung Priorität. "Wenn ich beide Vorhaben betrachte, habe ich eine Vorstellung davon, was wir in dieser Legislaturperiode voranbringen können und was möglicherweise erst in einer späteren Legislaturperiode gehen wird." Weiter bezweifelte Schäuble, ob es die für das FDP-Steuerkonzept notwendige Mehrheit im Bundesrat geben werde. "Auf den Bundesrat haben wir keinen Einfluss," sagte Schäuble, "kein Land ist Erfüllungsgehilfe einer Bundesregierung." Sollte das Lieblingsprojekt der Liberalen scheitern, stellt das laut Schäuble zudem "keinen Widerspruch zum Koalitionsvertrag dar". Schließlich gebe es in dem Vertrag einen Finanzierungsvorbehalt.
Große Mehrheit der Deutschen hält Atomkraft für notwendig
von redaktion am 17.04.2010 12:00
Große Mehrheit der Deutschen hält Atomkraft für notwendig
Berlin (rdp/dts) - Ohne Atomstrom geht es nach Ansicht der Bundesbürger nicht. Einer aktuellen Forsa-Umfrage für das am Montag erscheinende Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge sagen 81 Prozent der 2.500 befragten Deutschen, die Atomkraft werde im Land noch eine Weile benötigt, um die Energieversorgung sicherzustellen. Bei Unionswählern vertreten 93 und bei FDP-Sympathisanten 92 Prozent diese Meinung. Bei SPD-Anhängern sind es 79 Prozent und auch bei den Grünen-Wählern ist es mit 62 Prozent eine deutliche Mehrheit. Dass künftig völlig auf die Kernenergie verzichtet werden kann, glauben nur 15 Prozent der Deutschen. Um den Energiebedarf zu decken befürworten 44 Prozent der Befragten, die Kernkraftwerke länger als heute geplant zu betreiben. Anhänger der Union sprechen sich zu 62 Prozent für eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten aus. Dafür sind auch 60 Prozent der FDP-Wähler, 35 Prozent der SPD-Anhänger, 33 der Linken- und 21 Prozent der Grünen-Sympathisanten.
Politiker wollen Aufhebung von Nachtflugverbot wegen Aschewolke
von redaktion am 17.04.2010 11:51
Politiker wollen Aufhebung von Nachtflugverbot wegen Aschewolke
Berlin (rdp/dts) - Mehrere Politiker haben sich dafür ausgesprochen, bei Wiederaufnahme des Flugbetriebes in Deutschland das Nachtflugverbot vorübergehend aufzuheben, um das Verkehrschaos schneller zu beenden. "Wenn wartenden Passagieren damit geholfen werden kann, sollte das Nachtflugverbot vorübergehend aufgehoben werden", sagte der CDU-Verkehrsexperte im Bundestag, Dirk Fischer, der "Bild-Zeitung". Der FDP-Verkehrsexperte im Bundestag, Patrick Döring, sagte, die Länder sollten jetzt prüfen, inwieweit vorhandene Nachtflugverbote aufgehoben werden können. "Es muss schnellstmöglich eine Rückkehr zum normalen Flugplan geben", so Döring weiter. Auch die CDU-Verkehrsexpertin Daniela Raab forderte eine Überprüfung des Verbots. Man solle jetzt mit Bedacht prüfen, ob das Nachtflugverbot in dieser außergewöhnlichen Situation vorübergehend aufgehoben werden kann, sagte Raab. Auch die Opposition will eine Aufhebung des Flugverbots. "Durch den Vulkanausbruch hat sich im
Flugverkehr eine dramatische Situation ergeben. Wenn die Flugzeuge wieder starten können, muss das Nachtflugverbot vorübergehend aufgehoben werden, um das Chaos schnell wieder zu beenden", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag, Florian Pronold, der Zeitung.
Abacus is back - polis-Presseschau
von redaktion am 17.04.2010 09:20
Presseschau vom 17.04.2010
Zentrale von Goldman Sachs in New York: Eine Immobilientochter macht viel Ärger
Foto: spiegel.de/reuters
Abacus is back
Die amerikanische Börsenaufsicht (SEC) verklagt Goldman Sachs. Der Vorwurf: Anlagebetrug. Die renommierte Investmentbank soll Kunden um hunderte Millionen Dollar betrogen haben. Darunter auch die deutsche IKB.
fr-online.de
Ermittler jagen Goldman Sachs
… Die Bank, die seit langem synonym steht für Rekord-Gehälter und Traum-Renditen, muss sich für ihr Verhalten vor dem Ausbruch der Finanzkrise rechtfertigen. Die US-Börsenaufsicht SEC beschuldigt Goldman Sachs, seine Anleger betrogen zu haben und nennt den prominenten Vizepräsidenten Fabrice Tourre als Beschuldigten beim Namen. …
faz.net
Börsenaufsicht SEC verklagt Goldman Sachs
Die amerikanische Börsenaufsicht SEC hat die Bank Goldman Sachs am Freitag wegen Wertpapierbetrugs verklagt. Die Behörde wirft der Bank vor, ihren Investoren wichtige Informationen über ein komplexes Produkt in Zusammenhang mit zweitklassigen, sogenannten Subprime-Hypotheken vorenthalten zu haben, als der amerikanische Häusermarkt zu wanken begann. …
spiegel.de
Börsenwächter klagen Goldman Sachs wegen Betrugs an
Schwerer Schlag gegen Goldman Sachs: Die US-Börsenaufsicht wirft der größten Wall-Street-Bank Anlegerbetrug im großen Stil vor. Die Klage richtet sich auch gegen einen Vizepräsidenten des Konzerns. Die Aktie stürzt um mehr als zehn Prozent ab - und zieht deutsche Finanzwerte massiv mit nach unten. …
sueddeutsche.de
Goldman Sachs unter Betrugsverdacht
… Dabei geht es um ein Produkt namens "Abacus 2007-AC1", im Kern eine Anleihe, die durch ein Bündel von Hypothekenkrediten minderer Qualität ("Subprime Loans") gedeckt ist. Goldman vermarktete Abacus Anfang 2007, zu einem Zeitpunkt also, als der Absturz des amerikanischen Immobilienmarkt bereits begonnen hatte. Der zentrale Vorwurf der SEC: Ein großer Hedgefonds nahm Einfluss auf die Zusammensetzung von Abacus, und wettete gleichzeitig darauf, dass die betreffenden Hypothekenkredite faul werden. Die Tatsache habe Goldman vor seinen Kunden verheimlicht. ...
Claudia Roth fordert Mixa zum sofortigen Rücktritt auf
von redaktion am 16.04.2010 18:47
Grünen-Chefin Roth fordert Mixa zum sofortigen Rücktritt als Bischof und als Militärbischof auf
Leipzig (rdp/ots) - Grünen-Chefin Claudia Roth hat den sofortigen Rücktritt von Bischof Mixa von seinem Kirchenamt und von seiner Funktion als Militärbischof verlangt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Frau Roth angesichts der von Mixa inzwischen eingeräumten gelegentlichen Ohrfeigen, die er in seiner Pfarrerszeit in Schrobenhausen ausgeteilt hat: "Bischof Mixa, der als selbst ernannter Hüter des reinen christlichen Herzens auftritt, muss zurücktreten, andernfalls gefährdet er, die Deutsche Bischofskonferenz und der Vatikan die Einheit der katholischen Kirche." Ein Bischof der lüge, "ist als katholischer Repräsentant untragbar geworden", meinte Frau Roth.
"Auch schon vor 20 Jahren war das Prügeln von Kindern nicht gerechtfertigt", sagte die bayerische Katholikin Claudia Roth. "Bischof Mixa sollte in Demut seinen Hut nehmen, sonst beschädigt er die Einheit der katholischen Kirche. Natürlich ist er auch aus Militärbischof völlig untragbar geworden. Unsere Soldaten haben Anspruch auf aufrichtigen und ehrlichen Beistand."
Träte Bischof Mixa nicht selbst zurück, dann müsse er durch die Deutsche Bischofskonferenz von seinem Amt als Bischof und von dem als Militärbischof entbunden werden. "Einen lügenden Bischof darf man nicht dulden. Ich erinnere daran, dass Margot Käßmann nach einer persönlichen Verfehlung auf ihre Ämter in der Evangelischen Kirche verzichtete, weil sie ihre moralische Autorität gefährdet sah."
Mehr junge Menschen wollen Bundeswehr dienen
von redaktion am 16.04.2010 18:35
Mehr junge Menschen wollen Bundeswehr dienen
Berlin (rdp/dts) - Die Bereitschaft junger Menschen, der Bundeswehr zu dienen, nimmt trotz des wachsenden Risikos, beim Einsatz in Afghanistan getötet oder schwer verletzt zu werden, zu. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. So sei die Zahl der Freiwillig-Längerdienenden von 23.800 im Jahr 2005 auf 25.000 im Jahr 2009 und schließlich auf 25.500 in diesem Jahr gestiegen. Auch die Zahl der Zeitsoldaten sei gestiegen. Waren es im Jahre 2005 noch 129.100, so stieg die Zahl der Zeitsoldaten 2009 auf 131.000 und jetzt sogar auf 132.000. Momentan dienen der Bundeswehr 247.000 Frauen und Männer als Soldatinnen und Soldaten.
Queen Elisabeth II. und Prinz Charles werden Simpsons-Figuren
von redaktion am 16.04.2010 11:19
Queen Elisabeth II. und Prinz Charles werden Simpsons-Figuren
Los Angeles/Berlin(rdp/dts) - Die britische Königin Elisabeth II. und Prinz Charles verlängern die Liste der Gastauftritte bei den "Simpsons". Beide werden als gelbe Comicfiguren in einer neuen Folge der bekannten Fernsehserie zu sehen sein. In der Episode beobachten die Royals den halbnackten Familienvater Homer Simpson über das Fernsehen, nachdem dessen Sporttasche einen Terroralarm ausgelöst hat. Die Queen spricht die Rolle ihrer Comic-Kopie aber nicht selbst, sondern wird von dem britischen Komiker Eddie Izzard synchronisiert. In der Vergangenheit hatten bereits mehrere Prominente wie Paul McCartney, "Coldplay"-Sänger Chris Martins oder zuletzt US-First Lady Michelle Obama einen Gastauftritt bei den "Simpsons".