Suche nach Beiträgen von redaktion
Erste Seite | « | 1 ... 139 | 140 | 141 | 142 | 143 ... 241 | » | Letzte
Die Suche lieferte 2408 Ergebnisse:
Bahn: Ein Fall von fahrlässiger Körperverletzung?
von redaktion am 16.07.2010 16:08
Bahn: Ein Fall von fahrlässiger Körperverletzung?
Hitzeopfer der Bahn werden vor Ort versorgt
Berlin (rdp). Nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) und des Fahrgastverbandes Pro Bahn könnten die defekten Klimaanlagen bei der Deutschen Bahn ein Fall von "fahrlässiger Körperverletzung" sein. Wenn Meldungen stimmen, wonach die Klimaanlagen der ICEs nur bis 32 Grad ausgelegt sind und die Bahn dies wusste, ist dies ein Skandal und gegebenenfalls ein strafrechtlicher Tatbestand. Der vzbv prüft die Möglichkeit einer Strafanzeige gegen die Deutsche Bahn.
Demnach hätte die Bahn in den zurückliegenden Tagen ihre Kunden sehenden Auges in Gefahr gebracht und keine ausreichenden Vorsorgemaßnahmen getroffen. "Der Fall muss konsequent aufgearbeitet, Ursachen geklärt werden", fordert vzbv-Vorstand Gerd Billen. Die Bahn hätte die Kunden aktiv im Vorfeld warnen müssen, statt deren Gesundheit verantwortungslos aufs Spiel zu setzen. Billen: "Wenn die Klimaanlagen wirklich nur bis zu einer gewissen Temperatur ausgelegt sind und darüber nicht informiert wurde, ist dies ein Beleg, wie sehr die Bahn auf dem Zahnfleisch fährt und auf Profit getrimmt ist."
Pro Bahn und vzbv fordern von der Politik, allen voran von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, die Bahn in puncto Sicherheit und Qualität wieder aufs Gleis zu bringen. Vor diesem Hintergrund gehörten auch die Investitionen der Bahn als auch die abzuführenden Gewinne auf den Prüfstand.
Medienberichten zu Folge seien Zugchefs und Zugbegleiter zudem angewiesen worden, "bei zu erwartenden Außentemperaturen von mehr als 32 Grad bereits vorausschauend die Sollwertgeber für Raumtemperatur in Stellung 'warm' gestellt werden müssen." "Das ist ‘Ohne Worte‘ ", sagt Karl-Peter Naumann, Bundesvorsitzender des Fahrgastverbandes PRO BAHN e.V. "In vielen Punkten ist die Bahn nach wie vor ein regelfreier Raum. Es wird endlich Zeit, dass die Funktion von Klimaanlagen, aber auch die Funktionstüchtigkeit von Toiletten nach klaren Vorgaben sichergestellt wird."
AntwortenErnst: Stop der Verfassungsschutzbeobachtung der Linkspartei in NRW
von redaktion am 16.07.2010 15:01
Linken-Chef Ernst fordert Rot-Grün in NRW auf, die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz zu stoppen
Ernst
Düsseldorf/Berlin (rdp/ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat eine Unterstützung seiner Partei für die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW an die Einstellung der Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz gekoppelt. "Der Verfassungsschutz in NRW muss die Beobachtung der Linken einstellen. Das sollte der neue Innenminister schnell angehen", sagte Ernst der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Ernst wies darauf hin, dass die Linke ihre Zusage eingehalten und "die Abwahl von Rüttgers nicht blockiert" habe. "Jetzt ist ein Signal der Vertrauensbildung von Rot-Grün fällig. Die Regierung Kraft ist für ihre wichtigen Projekte auf die Stimmen der Linken angewiesen", sagte Ernst. Es sei unglaubwürdig, die Linke zur Mitwirkung an der demokratischen Gesetzgebung einzuladen und sie gleichzeitig mit geheimdienstlichen Mitteln auszugrenzen.
In Deutschland ist kein Platz für Hass gegen Schwule, Lesben und Transgender
von redaktion am 16.07.2010 11:17
Schwusos: In Deutschland ist kein Platz für Hass gegen Schwule, Lesben und Transgender
Dittmar
Brlin (rdp). Anlässlich des CSD in Bielefeld, Cottbus, Frankfurt/Main, Leipzig, München, Münster und Rostock am 17. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Diskriminierung zu demonstrieren. Jede und jeder Einzelne ist dabei wichtig, um allen zu zeigen, dass eine andere sexuelle Identität kein Makel ist, sondern dass wir ein Recht darauf haben, gegen Diskriminierungen geschützt zu sein. Deshalb ist es wichtig, dass wir weiter für die Aufnahme der sexuellen Identität in den Anti-Diskriminierungsabsatz im Grundgesetz kämpfen. Es ist an der Zeit, Klarheit zu schaffen und jegliche Diskriminierung aufgrund des Merkmals der sexuellen Identität
verfassungsrechtlich zu verbieten. Wir begrüßen, dass mittlerweile auch Landesregierungen unter CDU und FDP Beteiligung erkannt haben, dass der Diskriminierungsschutz grundgesetzlich festgeschrieben werden muss, um dem Wechselspiel einfacher politischer Mehrheiten und gesellschaftlicher Kräfte endgültig entzogen zu werden. Lediglich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP verweigern sich weiter diesem Schritt.
Der Arbeitskreis hat in diesem Jahr eine bundesweite Unterschriftenaktion unter dem Titel: „Vielfalt statt Einfalt! – Gemeinsam gegen Homophobie“ ins Leben gerufen. Es ist Zeit, dafür einzutreten, dass in Deutschland kein Platz für Hass gegen Schwule, Lesben und Transgender ist."
Weitere Informationen unter: http://www.schwusos.de/schwusos/Gemeinsam_gegen_Homophobie/GemeinsamgegenHomophobie
Illegaler Gen-Mais: Erstes Bundesland veröffentlicht betroffene Flächen
von redaktion am 16.07.2010 11:05
Illegaler Gen-Mais in Mecklenburg-Vorpommern: Erstes Bundesland veröffentlicht betroffene Flächen
Greenpeace und Bioland fordern Transparenz von allen Bundesländern
Hamburg/Mainz/Berlin (rdp/ots) - 16. 7. 2010 - Als bislang einziges Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern freiwillig Greenpeace und Bioland bekannt gegeben, wo dieses Jahr gentechnisch verunreinigtes Maissaatgut ausgesät wurde. Demnach wurde es auf insgesamt 53 Hektar ausgebracht. Das verunreinigte Saatgut der Firma Pioneer Hi-Bred wurde in sieben weiteren Bundesländern ausgesät. Zwar haben diese angeordnet, die Maispflanzen zu vernichten. Sie haben aber nicht die betroffenen Flächen bekannt gegeben. So verweigert beispielsweise Baden-Württemberg, wo rund 90 Landwirte mit insgesamt etwa 640 Hektar von dem Saatgut-Skandal betroffen sind, die Informationen. In den vergangenen Jahren konnten Greenpeace und Bioland die Veröffentlichung betroffener Flächen nur über den Klageweg erreichen.
"Auch die anderen Bundesländer müssen jetzt veröffentlichen, wo der illegale Gen-Mais ausgesät wurde. Nur so können sich benachbarte Landwirte, Saatguthersteller, Imker und Gärtner darüber informieren, ob ihnen Schaden droht", sagt Stephanie Töwe, Gentechnik-Expertin von Greenpeace. "Die Flächen müssen zudem im Standortregister des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit für jeden zugänglich eingetragen werden. Nur so ist Transparenz zu erreichen." Verunreinigtes Saatgut wurde in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen ausgesät.
Saatgutproduzent will für den Schaden nicht aufkommen
Bioland und Greenpeace werfen dem Saatgutproduzenten Pioneer Hi-Bred vor, die betroffenen Landwirte nicht entschädigen zu wollen. "Die Landwirte dürfen nicht auf ihrem Schaden sitzen bleiben. Pioneer muss die Landwirte umgehend und angemessen entschädigen", fordert Thomas Dosch, Präsident von Bioland.
Die Forderung aus Politik und der Saatgutbranche, Schwellenwerte für gentechnische Verunreinigungen im Saatgut einzuführen, lehnen Bioland und Greenpeace entschieden ab. "Ein Recht auf Verschmutzung darf es nicht geben. Die EU-Regelung der Nulltoleranz muss Bestand haben", so Thomas Dosch. Danach darf Saatgut nicht vermarktet werden, wenn es auch nur minimale Spuren von nicht zugelassenen Gentech-Sorten enthält. Bioland und Greenpeace fordern, Saatgut stärker zu überprüfen, damit die Saatgutfirmen ihre Qualitätssicherung verbessern.
Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium stellte erst Mitte April fest, dass das Maissaatgut mit der gentechnisch veränderten Sorte NK603 verunreinigt ist. NK603 ist in der EU nicht zum Anbau zugelassen. Nach einer Vereinbarung der Bundesländer sind aber die Ergebnisse der regelmäßig im Frühjahr durchgeführten Saatgutproben bis zum 31. März zu veröffentlichen. Durch die verzögerte Bekanntgabe wurde das kontaminierte Saatgut aus Niedersachsen nicht rechtzeitig aus dem Handel genommen und statt dessen an Landhändler in sieben weitere Bundesländer geliefert.
geht’s noch? - polis-Presseschau
von redaktion am 16.07.2010 08:44
Presseschau vom 16.07.2010
Eltern mit Kleinkind: Vor allem ärmere Familien sind von Einsparungen betroffen
geht’s noch?
Die Bundesregierung plant offenbar, nicht nur Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld zu streichen, sondern diese Maßnahme auch auf Minijobber auszuweiten. Besserverdiener bleiben nach wie vor ungeschoren.
sueddeutsche.de
Kein Elterngeld für Mini-Jobber
Die Pläne der schwarz-gelben Regierung, das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger zu streichen, gehen weiter als bislang bekannt. Dies zeigt ein Referentenentwurf des Familienministeriums, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Die Kürzungen treffen vor allem Geringverdiener - sie erhalten bis zu 300 Euro weniger. …
fr-online.de
Auch Minijobber sollen Elterngeld verlieren
… Die Bundesregierung habe in ihrem Sparpaket von Anfang an vorgesehen, gut ein Drittel des Sparvolumens von mehr als 13 Milliarden Euro im Jahr 2011 bei den Sozialleistungen hereinzuholen. Die Kürzungen beim Elterngeld belaufen sich auf 600 Millionen Euro. Aus dem Referentenentwurf von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) gehe nun hervor, dass die schwarz-gelbe Koalition den Beziehern höherer Einkommen deutlich weniger zumute als den ärmsten Eltern. …
spiegel.de
Regierung plant weitere Einschnitte beim Elterngeld
… Bisher ist bei Empfängern anrechenbarer Nettoeinkommen von mehr als 1240 Euro im Monat lediglich vorgesehen, den Lohnersatz von 67 Prozent auf 65 Prozent zu senken. Vorschläge aus der FDP, auch bei den besser Verdienden zu sparen, fanden bisher bei der CDU-Politikerin Schröder keinen Anklang. So hatte sich die FDP-Bundestagsfraktion dafür ausgesprochen, den Grundbetrag für jene Eltern zu streichen, die vor der Geburt nicht berufstätig waren. …
welt.de
Auch Mini-Jobber könnten Elterngeld verlieren
… Wer wegen seines geringen Verdienstes zusätzlich vom Staat Hartz- IV-Leistungen erhalte und so sein Einkommen aufstocke, werde um bis zu 300 Euro weniger Elterngeld bekommen, berichtet die „Süddeutsche“. ...
Foto: spiegel.de/ddp
Blick in die Wiege eines Sterns
von redaktion am 15.07.2010 16:30
Blick in die Wiege eines Sterns
Die Staubscheibe um einen massereichen jungen Stern
in der Darstellung eines Illustrators.
Sterne kommen in Materiescheiben zur Welt. Die Einzelheiten einer solchen kosmischen Geburt liegen aber noch im Dunkeln. Jetzt haben Astronomen unter Leitung von Stefan Kraus mit Mitarbeitern aus zwei Forschungsgruppen des Bonner Max-Planck-Instituts für Radioastronomie eine solche kompakte Scheibe um einen massereichen jungen Stern erstmals im Infrarotlicht aufgenommen. Das detailreiche Bild zeigt, dass solche "Schwergewichte" in gleicher Weise entstehen wie ihre masseärmeren Vettern. (Nature vom 15. Juli 2010)
Für ihre Beobachtungen wählten die Astronomen ein etwa 10.000 Lichtjahre entferntes Himmelsobjekt mit der Bezeichnung IRAS 13481-6124. Das Objekt besitzt ungefähr die 20-fache Masse und den 5-fachen Durchmesser der Sonne. "Unsere Beobachtungen zeigen eine Scheibe, die einen sehr jungen, trotzdem voll ausgebildeten massereichen Stern umgibt", sagt Stefan Kraus, der Leiter des Forschungsprojekts. "Der Stern befindet sich noch im Embryonenstadium, aber das Baby ist drauf und dran, zu schlüpfen."
Die Entdeckung gelang durch die Kombination von Beobachtungen mit drei Instrumenten in Chile: dem Apex-Teleskop auf dem Chajnantor in mehr als 5000 Meter Höhe sowie zwei Teleskopen der europäischen Südsternwarte, dem Very Large Telescope Interferometer und dem New Technology Telescope. Zudem kombinierten die Wissenschaftler ihre Beobachtungen mit Archivdaten des Weltraumteleskops Spitzer und fanden dabei eine bipolare Ausströmung.
"Diese Ausströmungen, die wir in jungen Sternen finden, deuten im Allgemeinen auf die Existenz einer zirkumstellaren Scheibe hin", sagt Karl Menten, Direktor am Max-Planck-Institut für Radioastronomie. Der Jet spuckt offenbar Materie senkrecht zur Scheibe. "Unser Projekt bringt die Kompetenz zweier Expertengruppen am Institut zusammen - Infrarot-Interferometrie zur Erforschung der Struktur der Scheibe und Submillimeterastronomie zur Untersuchung der bipolaren Ausströmung bei ganz kurzen Radiowellenlängen."
Gas- und Staubscheiben sind ein wesentlicher Bestandteil bei der Entstehung von massearmen Sternen, wie etwa unserer Sonne. Bis jetzt war jedoch nicht klar, ob sie auch bei der Geburt schwerer Sterne mit mehr als 10-facher Sonnenmasse eine Rolle spielen. Deren starke Leuchtkraft könnte verhindern, dass zusätzlich Materie auf den Stern fällt und auf diese Weise die Masse im Embryonalstadium weiter anwachsen lässt. Daher diskutierten die Forscher über ein anderes Szenario und schlugen etwa vor, dass derart massereiche Sterne durch die Verschmelzung von masseärmeren Sternen entstehen könnten.
Um solche Scheiben - sie stellen auch ein Reservoir dar, aus dem sich Planeten bilden können - nachzuweisen und ihre Eigenschaften zu untersuchen, haben die Forscher unter anderem das Very Large Telescope Interferometer der Europäischen Südsternwarte (ESO) eingesetzt. Die Verknüpfung des Lichts von drei 1,8-Meter-Spiegelfernrohren ermöglicht es, Details zu sehen, wie sie ein einziges 85-Meter-Teleskop zeigen würde. Die daraus resultierende Auflösung von 2,4 Millibogensekunden entspricht, vom Boden betrachtet, dem Winkeldurchmesser eines einzelnen Schraubenkopfs auf der Internationalen Raumstation ISS.
"Das erste Bild der inneren Scheibe um einen jungen Stern erlaubt es uns, die physikalische Verbindung zwischen Scheiben und Ausströmungen in solchen Objekten zu untersuchen", sagt Gerd Weigelt, ebenfalls Direktor am Max-Planck-Institut für Radioastronomie. "Die neuen Beobachtungen lassen darauf schließen, dass die Scheiben bei der Entstehung von massearmen und massereichen Sternen gleichermaßen eine wichtige Rolle spielen."
Die Astronomen schließen aus ihren Beobachtungen, dass das System IRAS 13481-6124 rund 60.000 Jahre alt ist und dass der Stern bereits seine endgültige Masse erreicht hat. Die Scheibe um den Stern wird sehr bald beginnen sich aufzulösen und vielleicht ein Planetensystem bilden. Sie erstreckt sich bis zum 130-fachen Abstand von Erde und Sonne.
**************
Das Atacama Pathfinder Experiment (Apex) ist ein 12-Meter-Submillimeter-Teleskop in 5100 Meter Höhe auf der Chajnantor-Ebene in den chilenischen Anden. Apex wird im Bereich der Millimeter- und Submillimeter-Wellenlängen eingesetzt. Dieser Wellenlängenbereich ist bisher noch recht unerforscht und erfordert spezielle Detektoren wie auch extrem hochgelegene und trockene Beobachtungsstandorte. Apex ist das größte Submillimeterteleskop der südlichen Hemisphäre und wird in Kollaboration zwischen dem Max-Planck-Institut für Radioastronomie, dem schwedischen Onsala-Observatorium und der Europäischen Südsternwarte (ESO) betrieben.
Das Very Large Telescope Interferometer (VLTI) der ESO auf dem Cerro Paranal in Chile umfasst vier Teleskope mit jeweils 8,2 Meter Spiegeldurchmesser sowie vier Instrumente mit jeweils 1,8 Meter Durchmesser. Der Astronomical Multi-Beam Recombiner (Amber) ist eines der Wissenschaftsinstrumente am VLTI, ein interferometrisches Instrument, das die Strahlen von drei Einzelteleskopen miteinander verbindet und im nahinfraroten Spektralbereich zwischen 1 und 2,5 Mikrometer (tausendstel Millimeter) arbeitet. Es wurde gebaut in Zusammenarbeit zwischen dem Laboratoire d'Astrophysique de Grenoble, dem Laboratoire d'Astrophysique Universitaire de Nice und dem Observatoire de la Côte d'Azur, weiterhin dem Observatorio Astrofisico di Arcetri in Florenz und dem Max-Planck-Institut für Radioastronomie, Bonn.
Umweltschäden kosten bis zu 4,5 Billionen US-Dollar
von redaktion am 15.07.2010 10:22
Umweltschäden kosten bis zu 4,5 Billionen US-Dollar
Frankfurt am Main/Berlin (rdp/ots) - PwC-Analyse für UN Umweltprogramm: Schutz der Biodiversität ist selten strategisches Ziel / Unternehmen unterschätzen Umweltrisiken und lassen ökonomische Chancen ungenutzt.
Die wirtschaftlichen Schäden durch die globale Umweltzerstörung und den damit verbundenen Artenverlust belaufen sich jährlich auf schätzungsweise 2 bis 4,5 Billionen US-Dollar. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "The Economics of Ecosystems and Biodiversity", an deren Erstellung für das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) PricewaterhouseCoopers (PwC) maßgeblich mitgewirkt hat. Obwohl die Zerstörung von ökologischen Lebensräumen und der Rückgang der Artenvielfalt bereits heute zu Ressourcenengpässen und erhöhten Kosten führen, ist der Erhalt der Biodiversität bisher nur für wenige Unternehmen ein wichtiges Thema.
Dennoch hat das Thema inzwischen Einzug in die Berichterstattung einiger Großunternehmen gehalten. So erwähnen 18 der 100 weltweit größten Unternehmen Biodiversität oder Ökosysteme in ihrem Geschäftsbericht, zwei definieren Biodiversität sogar als wesentliches strategisches Thema. Im Rahmen der Nach-haltigkeitsberichterstattung nennt knapp die Hälfte der Unternehmen das Thema Biodiversität und knapp ein Viertel berichtet über Maßnahmen in diesem Bereich.
Die Zusammenhänge zwischen Biodiversität und wirtschaftlicher Entwicklung sind vielfältig. So leisten beispielsweise Insekten durch Bestäubung einen Beitrag zur landwirtschaftlichen Erzeugung im Wert von bis zu 190 Milliarden US-Dollar pro Jahr.
In einigen Ländern sind die Verursacher von Umweltschäden daher gesetzlich dazu verpflichtet, ihre negativen Auswirkungen auf die Ökosysteme durch Investitionen in Naturschutzgebiete und -maßnahmen wieder auszugleichen. Der Markt für derartige Biodiversity-Offsets wird heute bereits auf über 3 Milliarden US Dollar jährlich geschätzt.
"Während der Kampf gegen den Klimawandel mittlerweile auf der Agenda der großen Konzerne steht, wird das Thema Biodiversität bisher erst von einigen Vorreitern strategisch angegangen. Viele Unternehmen haben noch nicht realisiert, dass der Schwund der Artenvielfalt direkte Auswirkungen auf Angebot, Nachfrage und damit auch Kosten, Preise und Renditen hat", kommentiert Barbara Wieler, Senior Managerin im Bereich Sustainability Services von PwC.
Risikobewusstsein in Westeuropa wesentlich geringer
Die Risikowahrnehmung ist allerdings regional sehr unterschiedlich ausgeprägt. So zeigten sich im "Global CEO Survey 2010" von PwC über 50 Prozent der befragten Vorstandsvorsitzenden lateinamerikanischer Unternehmen besorgt über den Schwund der Biodiversität, in Afrika identifizierten 45 Prozent der Befragten die negative Umweltentwicklung als Risiko für das Unternehmenswachstum. Demgegenüber ist das Thema in Westeuropa nur für knapp jeden fünften CEO wichtig, in Deutschland sogar nur für elf Prozent der Befragten.
Ökonomische Chancen bislang wenig genutzt
Unternehmen, die sich nicht mit dem Schutz der Biodiversität auseinandersetzen, drohen jedoch nicht nur unerwartete Risiken. Sie können auch nicht von den wirtschaftlichen Chancen profitieren, die eine nachhaltig ausgerichtete Geschäftsstrategie eröffnet. Beispielsweise prognostiziert die Studie, dass der weltweite Umsatz aus dem Verkauf ökologisch erzeugter Nahrungsmittel bis 2020 auf 210 Milliarden US-Dollar steigen dürfte - im Jahr 2008 waren es erst 40 Milliarden US-Dollar. Das Handelsvolumen mit zertifiziertem Holz aus nachhaltiger Forstwirtschaft dürfte bis 2020 von fünf Milliarden auf 15 Milliarden US-Dollar zulegen.
Ein rasantes Wachstum prognostizieren die Experten auch in Zusammenhang mit dem Emissionshandel. So könnte die Aufforstung von Wäldern im Jahr 2020 einen Gegenwert in CO2-Zertifikaten von mehr als zehn Milliarden US-Dollar bringen.
Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden
von redaktion am 15.07.2010 09:04
Bespitzelung der Partei DIE LINKE muss enden
Ernst / Lötzsch
Mit einem bundesweiten Aufruf setzen sich 51 Prominente für die Beendigung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz ein. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner erinnern an die breite parlamentarische Verankerung der LINKEN in Bund, Ländern und Kommunen. Die Bespitzelung der LINKEN bezeichnen sie als undemokratisch und verfassungswidrig. Der Verfassungsschutz mache sich durch die Bespitzelungspraxis zum Handlanger von Parteiinteressen. Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, begrüßen den Aufruf und kündigen juristische Schritte gegen die Beobachtung der LINKEN sowie ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an. Sie erklären:
Der Aufruf ist unter www.die-linke.de veröffentlicht.
Glatt durch - polis-Presseschau
von redaktion am 15.07.2010 08:28
Presseschau vom 15.07.2010
Schwört auf Nordrhein-Westfalen: die neue Regierungschefin Hannelore Kraft.
Glatt durch
Mit den kompletten 90 Stimmen der rot-grünen Koalition wurde Hannelore Kraft, im zweiten Wahlgang, zur Ministerpräsidentin in NRW gewählt. Schwarz-gelb giftet in neuer Einigkeit.
fr-online.de
Minderheitsregentin hofft auf Konsens
… Kraft und Löhrmann wollen neue Wege gehen, sagen sie seit Wochen. Das werden sie auch müssen. Denn ihrer Koalitionsregierung fehlt im Parlament genau eine Stimme zur absoluten Mehrheit. Das macht den Unterschied zu den früheren rot-grünen Regierungen in Nordrhein-Westfalen zwischen 1995 und 2005. Die konnten sich ungestraft fetzen. Das neue rot-grüne Bündnis muss sich lieben, um zu überleben. …
faz.net
Weder Heidemörder noch Ypsilanti-Falle
Für fünf Jahre ist es der CDU gelungen, die Vorherrschaft der SPD in Nordrhein-Westfalen zu brechen. Nun sind die Sozialdemokraten wieder an der Macht. Die Stimmung im Landtag war entsprechend ausgelassen - und selbst Jürgen Rüttgers wurde mit Blumen beehrt. …
spiegel.de
NRW gibt Schwarz-Gelb Kraft
So viel Geschlossenheit war lange nicht in der schwarz-gelben Koalition. Nach der Machtübernahme der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen haben Union und FDP eine gemeinsame Parole gefunden: die Warnung vor einem Linksbündnis - wirklich verheißungsvoll ist sie allerdings nicht. …
taz.de
Rot-Grün ist wieder da
… Jubel bei SPD und Grünen, Applaus bei der Linkspartei, lange Gesichter bei CDU und FDP: Die erste Frau an der Spitze der Regierung Nordrhein-Westfalens heißt Hannelore Kraft. Der Düsseldorfer Landtag bestimmte die Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD in geheimer Wahl zur ersten Ministerpräsidentin des größten Bundeslands. Im zweiten Wahlgang votierten 90 der 181 Parlamentarier für Kraft. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich. ...
Foto: fr-online.de/ddp
Sie hats geschafft - Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin in NRW
von redaktion am 14.07.2010 14:15
Sie hats geschafft - Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin in NRW
Kraft
Berlin (rdp). Die 49-Jährige löst mit einer rot-grünen Minderheitsregierung die schwarz-gelbe Koalition unter dem bisherigen Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) ab. Damit verliert Schwarz-Gelb auch die Mehrheit im Bundesrat.
Kraft wurde im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit gewählt. Für sie stimmten 90 Abgeordnete. Damit erhielt sie offensichtlich alle Stimmen von Rot-Grün. Mit Nein stimmten 80 Abgeordnete, so viele Sitze haben CDU und FDP. Der Stimme enthielten sich elf Abgeordnete. Das waren vermutlich die Abgeordneten der Linken.
Kraft rief unmittelbar nach ihrer Wahl alle Fraktionen im Landtag zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes dürfe nicht hinter parteipolitischen Interessen zurücktreten. Die unsicheren Mehrheitsverhältnisse böten auch die Chance, «gute Kompromisse zu suchen und zufinden«, sagte Kraft. Kraft wurde unmittelbar nach ihrer Wahl vereidigt.
Ihr Kabinett will Kraft am Donnerstag vorstellen. Der rot-grünen Regierung sollen zehn Minister angehören, davon sieben der SPD und drei der Grünen. Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann soll Schulministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin werden.
In die erste Reihe bei den NRW-Sozialdemokraten war Kraft nach der verlorenen Landtagswahl im Jahr 2005 gerückt. Zunächst übernahm sie die Führung der Landtagsfraktion, 2007 wurde sie auch Vorsitzende des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands. In beiden Ämtern war sie die erste Frau. Seit dem vergangenen November ist sie auch stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD.
SPD und Grüne kehren nach fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen an die Regierung zurück. Mit Gesetzesänderungen wollen sie viele Reformen von CDU und FDP schnell rückgängig machen. Um die Studiengebühren wieder abzuschaffen und die Kopfnoten auf den Schulzeugnissen zu streichen, ist Rot-Grün aber auf Unterstützung aus anderen Fraktionen angewiesen. CDU und FDP haben aber bereits einen strikten Oppositionskurs angekündigt.
Besonders umstritten sind die Pläne von Rot-Grün zur Einführung einer Gemeinschaftsschule. SPD und Grüne wollen durchsetzen, dass alle Schüler künftig mindestens bis zur sechsten Klasse gemeinsam unterrichtet werden. In dieser Wahlperiode sollen mindestens 30 Prozent aller weiterführenden Schulen in solche Gemeinschaftsschulen umgewandelt werden. CDU und FDP lehnen diese Pläne entschieden ab. Sie werfen der neuen Landesregierung vor, das Gymnasium abschaffen zu wollen.
Bei der Landtagswahl am 9. Mai hatten CDU und FDP ihre bisherige Mehrheit klar verloren. Aber auch für Rot-Grün reichte es nicht zu einer eigenen Mehrheit. Kraft führte deshalb Sondierungsgespräche mit allen Parteien im Landtag. Zu Koalitionsverhandlungen kam es aber nicht. Die SPD-Landesvorsitzende entschied sich nach einigem Zögern für eine Minderheitsregierung. Eine große Koalition hatte die SPD mit der Begründung abgelehnt, die CDU sei trotz ihrer schweren Wahlniederlage nicht zu einem Politikwechsel bereit.