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"Gequatsche" um Führung und Mitgliederentscheid

LVZ:
"Gequatsche" um Führung und Mitgliederentscheid


Maurer

Leipzig / Berlin (rdp/ots) - Der Vizechef der Links-Fraktion im Bundestag und enge Vertraute von Oskar Lafontaine, Ulrich Maurer, hat den Befürwortern eines Mitgliederentscheids zur Vor-Bestimmung der nächsten Führungsspitze vorgeworfen, sie hätten vor, sich "öffentlich zu zerfleischen, auch unter dem Vorwand der Transparenz". In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Maurer: "Wir leisten uns seit einem Jahr öffentliche Personaldebatten, die keine andere Funktion haben, als dass sie unsere politischen Inhalte verdecken. Machen wir so weiter rauschen wir in den Keller."

Die Parteispitze der Linken will heute darüber entscheiden, ob es zu einem Mitgliederentscheid über die künftige Führungsstruktur kommen soll. "Eine Partei ist gut beraten, wenn sie ihre Personalentscheidungen nicht öffentlich klärt und sie dann, wenn man fertig ist, öffentlich verkündet", sagte Maurer. Oskar Lafontaine habe aus gutem Grund eine kooperative Führung gefordert. "Die Personen müssen dann aber auch vertrauensvoll und solidarisch zusammenarbeiten. Wenn wir das erreicht haben wird das bestimmt von der Partei auch so getragen werden." Die Linkspartei wolle "in ihrer großen Mehrheit eine Führung, die ihre verschiedenen Kulturen widerspiegelt". Mit der Feststellung, Gysi und Lafontaine sollten zusammen die nächste Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl übernehmen "wollte Gregor Gysi wohl das Signal setzen, dass er bereit ist, erneut als Spitzenkandidat anzutreten", sagte Maurer. "Die Hoffnung, dass er das erneut mit Oskar Lafontaine zusammen machen kann, ist eine Hoffnung, die von breiten Teilen der Partei geteilt wird." Es müsse eine kooperative Führung gefunden werden. "In dem Moment, wo geklärt ist, dass alle, die wichtig sind, zusammenwirken, wird auch die Debatte um den Mitgliederentscheid aufhören."

Maurer räumte ein, dass es "unser Problem ist, dass viele auf das Linksblinken der SPD reinfallen". Denn es sei so: "Die SPD will leider nichts von der linken Mehrheit wissen. Sie hat, das ist der Kern, gar keinen eigenen Führungsanspruch. Sonst müsste sie akzeptieren, dass sie eine Form von Arbeitsteilung mit Linken und Grünen eingehen muss."

Christian, allein im Schloß - polis-Presseschau

Presseschau vom 12.01.2012



Christian Wulff. Die Stimmung „kippt dramatisch", heißt es in CDU und CSU zur Krise des Bundespräsidenten.


Christian, allein im Schloß

Jetzt ­wirds aber richtig eng um Christian Wulff. Der Rückhalt für den Noch-Bundespräsidenten schwindet rapide. Sei es in der Bevölkerung, sei es in den eigenen Reihen. Selbst CDU-Politiker Peter ­Altmaier, bis vor Kurzem noch aufrechter Wulffverteidiger, ist inzwischen "unglücklich" über die Vorgehensweise des Bundespräsidenten. Während die Kanzlerin noch milde wirkt, wird im politischen Berlin ein heißer Nachfolgekandidat gehandelt: Verteidigungsminister Thomas de Maizière.





fr-online.de

Lebenslänglich für Wulff

... Günter Wallraff fordert eine gerechte Strafe für den Bundespräsidenten. Für uns analysiert der Journalist die Rolle der Bild-Redaktion in der Affäre - immerhin war er dort selbst schon als verdeckter Ermittler unterwegs. ...




faz.net

Gedankenspiele in der Union über möglichen Nachfolger Wulffs

... Die Stimmung „kippt dramatisch", heißt es in CDU und CSU zur Krise des Bundespräsidenten. Im Falle eines Ausscheidens Wulffs aus dem Amt wird Verteidigungsminister de Maizière als „gemeinsamer" Kandidat von Koalition und Opposition ins Gespräch gebracht. ...




spiegel.de

CDU-Abgeordneter rät Wulff zu "Ende mit Schrecken"

... Der Rückhalt für Christian Wulff bröckelt - auch in den eigenen Reihen. Nun hat mit Karl-Georg Wellmann erstmals ein Mitglied der Unionsfraktion dem Präsidenten den Rücktritt nahegelegt. Laut "FAZ" gilt Verteidigungsminister de Maizière als Konsens-Kandidat für eine mögliche Nachfolge. ...




taz.de

Mea culpa – so what?

... Nicht Entschuldigungen machen Affären vergessen, sondern Erklärungen. Warum es so wohlfeil ist "Verzeihung" zu sagen und warum wir mehr wollen als billige Gesten. ...


Foto: faz.net/reuters

Da stimmt was nicht - polis-Presseschau

Presseschau vom 11.01.2012




Armutsrisiko für Arbeitslose ist in Deutschland europaweit das Höchste.


Da stimmt was nicht

Die deutsche Wirtschaft brummt. Finanz-, Euro-, Schuldenkrisen hin oder her - das Wirtschaftswachstum der Deutschen knackt in 2011 die Dreiprozent-Marke. Der Schuldenberg wird ebenfalls kleiner und der EU-Stabilitätspakt wird auch wieder eingehalten. Gleichzeitig stellt die europäische Statistikbehörde fest, dass in Deutschland das Armutsrisiko für Arbeitslose nirgends höher liegt. 70% der Arbeitslosen sind armutsgefährdet. Im EU-Durchschnitt beträgt dieser Wert "nur" 45%. Da stimmt was nicht.





fr-online.de

Deutsche Wirtschaft knackt Drei-Prozent-Marke

... Steigende Konsumausgaben, höhere Investitionen und brummende Exporte haben der deutschen Wirtschaft 2011 das zweite Boomjahr in Folge beschert. Das Statistische Bundesamt legt erfreuliche vorläufige Zahlen vor: Die deutsche Wirtschaft ist demnach im Jahr 2011 um 3,0 Prozent gewachsen - das ist das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP). Im Jahr 2010 hatte die Wirtschaft um 3,7 Prozent zugelegt, das Krisenjahr 2009 hatte Deutschland mit einem Minus von 5,1 Prozent die tiefste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg gebracht. ...




spiegel.de

Boom Boom Deutschland

... Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr kräftig gewachsen - trotz der europäischen Schuldenkrise. Laut Statistischem Bundesamt legte das Bruttoinlandsprodukt um drei Prozent zu, das Staatsdefizit sank. Für 2012 aber sagen manche Experten eine Rezession voraus. ...




taz.de

Arbeitslose werden schneller arm

... Die Bundesregierung sieht trotz der hohen Zahl Erwerbsloser, die von Armut bedroht sind, keinen Anlass, die Dauer des Arbeitslosengeldes I zu verlängern. "Es gibt keine derartigen Pläne in der Koalition", sagte Heike Helfer, eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums, der taz. ...




sueddeutsche.de

Deutschlands arme Arbeitslose

... Nichts zu spüren vom Wirtschaftswunderland: Wer in Deutschland seine Arbeit verliert, hat ein weit größeres Risiko, in Armut abzurutschen als Arbeitslose in anderen EU-Staaten. ...


Foto: Lucie Gerhardt / pixelio.de

Billiglöhne kommen Staat teuer zu stehen

Billiglöhne kommen Staat teuer zu stehen

Saarbrücken / Berlin (rdp/ots) - Rund zwei Milliarden Euro musste der Bund nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) im Vorjahr aufwenden, um Geringverdienern mit einem Vollzeitjob das Existenzminimum zu sichern. Rechne man noch die Betroffenen mit einem sozialversicherungspflichtigen Teilzeitjob hinzu, so seien es sogar vier Milliarden Euro gewesen, die der Staat über das Hartz-IV-System beisteuerte. Das Blatt beruft sich dazu auf eine aktuelle Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Demnach gibt es trotz guter Arbeitmarktlage und zum Teil spürbarer Lohnsteigerungen immer noch rund 560.000 sozialversichert Beschäftigte, die zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind. Das sind 2,5 Prozent aller sozialversicherten Erwerbspersonen. "Armut trotz Erwerbslosigkeit konzentriert sich insbesondere auf einzelne Branchen". sagte der DGB-Arbeitsmarktexperte, Wilhelm Adamy, dem Blatt. So sei das Risiko, in der Zeitarbeit zum Aufstocker zu werden, vier Mal höher als in der Gesamtwirtschaft. Etwa jeder zehnte Leiharbeiter habe im Vorjahr zusätzlich Hartz IV bezogen. Im Gastgewerbe seien es 8,4 Prozent aller Beschäftigten gewesen.

Laut DGB-Studie verdiente von allen erwerbstätigen Aufstockern zuletzt etwa die Hälfte nicht mehr als 6,50 Euro pro Stunde. Bei etwa jedem vierten lag der Stundenlohn sogar unter fünf Euro.

BRAVO ! - polis-Presseschau

Presseschau vom 10.01.2012



Aktivist mit Merkel-Maske bei einer Aktion für die Finanzsteuer in Berlin.


BRAVO !

Sie ist zwar wieder umgefallen, aber analog zur Energiewende, wird sie danach aufrechter stehen können. Angela Merkel gibt den Plänen des französischen Präsidenten Sarkozy, zur Einführung einer europäischen Transaktionssteuer nach. Auch gegen den Widerstand von Ländern außerhalb der Euro-Zone. Das Problem: Die Zweiprozent-Splitterpartei in ihrer Koalition will sich sperren und droht. Viel Beifall dagegen von Attac. „Das ist ein großer Fortschritt", sagte Attac-Experte Detlev von Larcher. Bravo!





fr-online.de

Attac applaudiert Merkel

... Das globalisierungskritische Netzwerk Attac reagiert begeistert auf die Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel, sich für eine Finanzsteuer auch allein in der Euro-Zone einzusetzen. „Das ist ein großer Fortschritt", sagte Attac-Experte Detlev von Larcher. ...




faz.net

FDP sperrt sich gegen Merkels Vorstoß

... Bei der Finanztransaktionssteuer wollen Berlin und Paris an einem Strang ziehen - und die Steuer notfalls ohne die Briten in Europa einführen. Die FDP ist gegen einen Alleingang im Euroraum, sie fürchtet, die Steuer belaste den Finanzstandort Deutschland einseitig. ...




spiegel.de

Merkels Finanzmarktsteuer-Plan empört FDP

... Der nächste heftige Koalitionskrach droht: In der schwarz-gelben Bundesregierung gibt es scharfe Auseinandersetzungen über die Ausgestaltung einer künftigen Finanztransaktionssteuer. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte nach einem Treffen mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy in Berlin angekündigt, dass die Abgabe angesichts der Widerstände in der Europäischen Union notfalls nur in den 17 Euro-Ländern eingeführt werden könnte. ...




taz.de

Liberale setzen Merkel unter Druck

... Die FDP lehnt im Gegensatz zu Kanzlerin Angela Merkel die Einführung einer Finanztransaktionsteuer lediglich für den Kreis der Euro-Ländern kategorisch ab. FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler sagte der Frankfurter Rundschau: "Ich bleibe dabei: Eine solche Steuer muss für alle EU-Länder gelten, nicht nur für die Euro-Staaten." ...


Foto: fr-online.de/afp

Sie retten weiter - polis-Presseschau

Presseschau vom 09.01.2012



Es wird weiter gerettet. Sarkozy und Merkel.


Sie retten weiter

Während ihres heutigen Treffens in Berlin wollen Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Sarkozy ihre weitere gemeinsame Strategie zur Überwindung der Schuldenkrise beraten. Stimmungstrüber dürfte die einseitige Ankündigung Sarkozys sein, einen Alleingang zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu unternehmen. Passend fällt der Euro auf ein Rekordtief. Das sich die Griechenlandkrise weiter zuspitzt dürfte den beiden ebenfalls Kopfzerbrechen bereiten. Schon werden erneut Stimmen laut, Griechenland aus der Währungsunion zu schmeißen.





fr-online.de

Schuldenkrise lässt Euro auf Tiefstand stürzen

... Die Euro-Krise war nie auch nur ansatzweise gelöst. Jetzt zeigt sich die Schwäche der Eurozone auch am Euro: Er ist verglichen zum Dollar auf dem tiefsten Stand seit 16 Monaten und war dem Yen gegenüber zuletzt so schwach im Dezember 2000. Experten machten die anhaltend schlechten Nachrichten zur europäischen Schuldenkrise dafür verantwortlich. ...




faz.net

Paris will bei Finanzmarktsteuer vorpreschen

... Frankreich ist entschlossen, eine Finanztransaktionssteuer notfalls auch ohne deutsche und europäische Zustimmung einzuführen. Die französische Regierung kündigte am Sonntag an, dass sie im Februar einen entsprechenden Gesetzesvorschlag ins Parlament einbringen wolle. ...




spiegel.de

Euro fällt auf den tiefsten Stand seit 2010

... Die desolate Lage in Griechenland setzt die Gemeinschaftswährung unter schweren Druck. Der Euro fiel zeitweise unter die Marke von 1,27 Dollar und damit auf den tiefsten Stand seit September 2010. Der tschechische Notenbankchef legte der Regierung in Athen den Austritt aus der Euro-Zone nahe. ...




sueddeutsche.de

Der griechische Albtraum

... Die Wirtschaft schrumpft. Die Arbeitslosigkeit steigt. Die Reformen sind steckengeblieben. Die Malaise in Griechenland nimmt kein Ende, die Regierung braucht schon wieder neue Hilfsprogramme. Erneut steht der Staat vor entscheidenden Tagen. ...


Foto: spiegel.de/afp

Bundesregierung unterstellt "neues deutschland" linksextremistische Bezüge

Neues Deutschland:
Bundesregierung unterstellt "neues deutschland" linksextremistische Bezüge

Berlin (rdp/ots) - Die Bundesregierung unterstellt der Tageszeitung "neues deutschland" linksextremistische Tendenzen. Die Zeitung veröffentliche "gelegentlich Beiträge mit linksextremistischen Bezügen", heißt es in einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte (Linke), über die das "neue deutschland" (Samstagsausgabe) berichtet. Hintergrund der Anfrage ist die von der Münchener Zeitbild Stiftung herausgegebene Broschüre »Demokratie stärken - Linksextremismus verhindern« für den Schulunterricht. In der Broschüre wird unter anderem das "neue deutschland" als "linksextremistisches Medium" dargestellt, dessen Beiträge "kommunistische bzw. anarchistische Weltdeutungen" unterstützen. Das Bundesfamilienministerium förderte nach eigenen Angaben das Modellprojekt der Stiftung gegen Linksextremismus mit 121.260 Euro.

SPD nimmt Gesprächsangebot der CDU zu großer Koalition im Saarland an

Saarbrücker Zeitung:
SPD nimmt Gesprächsangebot der CDU zu großer Koalition im Saarland an

Saarbrücken / Berlin (rdp/ots) - Die SPD Saar wird das Gesprächsangebot der saarländischen CDU-Vorsitzenden und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Bildung einer großen Koalition im Saarland annehmen. Dies wurde der "Saarbrücker Zeitung" aus SPD-Kreisen bestätigt. "Ob es allerdings zu einer großen Koalition kommt, hängt vom Ergebnis der Gespräche mit der CDU und der Zustimmung der SPD-Gremien ab", so ein Präsidiumsmitglied der SPD Saar gegenüber der "Saarbrücker Zeitung". Das Präsidium der SPD Saar tagt zur Stunde in Saarbrücken.

Nach Informationen der Zeitung hatte es bereits in den vergangenen Tagen mehrere Vorgespräche zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer und dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Saar, Heiko Maas, gegeben.

Dreikönigsklatsche für die FDP

Neues Deutschland: zum Drei-Königs-Treffen der FDP
Dreikönigsklatsche für die FDP

Berlin (rdp/ots) - Ganze sechs Tage bis zur ersten Klatsche für die FDP hat es im neuen Jahr gedauert. Am Tag des Dreikönigstreffens der Liberalen, das die Splitterpartei in Regierungsverantwortung nutzen wollte, um wieder ein Bein auf die Erde zu bekommen, platzt Jamaica an der Saar. Die Begründung: Die Liberalen sind nicht regierungsfähig. Die Erklärung von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hörte sich an, als ob sie das Saarland vor einer gelben Gefahr bewahren wollte. Demütigender geht es kaum für Landes- wie Bundespartei.
Da hilft auch die Beteuerung der Ministerpräsidentin und des CDU-Generalsekretärs wenig, die Entscheidung sei eine saarländische Angelegenheit. Denn natürlich wird der Koalitionsbruch Auswirkungen auf die Gesamtpartei und den Zustand der schwarz-gelben Koalition in Berlin haben. Für die FDP wird das Aus für Jamaica als Brandbeschleuniger bei der Selbstzerstörung wirken. Und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nicht umhin kommen, darüber nachzudenken, ob es möglich ist, weiter am auseinanderfallenden Koalitionspartner festzuhalten. Zumal die FDP-Zustände im Saarland nur die Situation im Bund widerspiegeln. Die Frage da wie dort ist: Was kommt danach? Große Koalition? Neuwahl - bei der die CDU nur verlieren kann? Die Angst der Kanzlerin vor dieser Möglichkeit dürfte nicht ganz unerheblich dafür sein, dass sie die FDP wohl noch länger mitregieren lässt und damit künstlich am Leben hält.

Abwärts immer, Aufwärts nimmer? - polis-Presseschau

Presseschau vom 06.01.2012



FDP-Parteichef Rösler. Seine Rede solls richten.


Abwärts immer, Aufwärts nimmer?

Heute soll sie kommen. Die Wende. Die Wende im Abwärtstrend gen null bei der FDP. Heute, auf dem Dreikönigstreffen der Partei in Stuttgart. Dass das der Parteichef richten muss, ist eigentlich klar. Nur, Philipp Rösler sei "kein Kämpfer" eher ein "Wegmoderierer", so der designierte, eigene Generalsekretär. Das, für die FDP, ­katastrophale Jahr 2011 soll mit einer Rede vergessen gemacht werden. Derweil werden in der Partei immer mehr ­Stimmen gehört, die schon wieder einen Wechsel an der Parteispitze fordern. Der Brüderle, ­der Brüderle ­solls ­machen.





fr-online.de

Döring heizt Streit in der FDP an

... Kurz vor dem Dreikönigstreffen der FDP heizt der designierte Generalsekretär Döring den internen Streit an: In einem "Stern"-Interview greift er seinen Vorgänger Christian Lindner an, aber auch Parteichef Rösler kommt schlecht weg. ...




faz.net

„Es kann eigentlich nur besser werden"

... Vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat der Fraktionsvorsitzende Brüderle die Partei aufgerufen, sich auf ihre Grundprinzipien zu besinnen, etwa die Stabilität der Währung zu verteidigen. Gesundheitsminister Bahr forderte FDP-Chef Rösler auf, der Partei einen Weg aus der Krise zu weisen. ...




spiegel.de

Doktor Röslers schwierigste Operation

... Die FDP hat ein schweres Jahr hinter sich, nun soll es wieder aufwärts gehen. Doch die Erwartungen an Parteichef Rösler sind absurd hoch, vor allem aus dem wahlkämpfenden Norden der Republik. Seine Rede beim traditionellen Dreikönigstreffen soll die Wende bringen. ...




sueddeutsche.de

Brüderle zeigt Rösler, was ein Kämpfer ist

... Wer ist Wirtschaftsminister und Parteichef der FDP? Philipp Rösler? Pustekuchen! Rainer Brüderle hält auf dem Landesparteitag der Südwest-Liberalen eine lautstarke Rede. Prominente Freidemokraten fallen ihm um den Hals. Vor dem Dreikönigstreffen am Freitag liegt die Messlatte für Philipp Rösler ein gutes Stück höher. Denn Brüderle hat dem "Wegmoderierer" gezeigt, was ein Kämpfer ist. ...


Foto: spiegel.de/getty images