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Armutsbericht ist Armutszeugnis für die Bundesregierung

Armutsbericht ist Armutszeugnis für die Bundesregierung

Golze

„Was Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 auf den Weg gebracht hat, funktioniert auf geradezu perverse Weise. Armut hat sich in Deutschland als Massenphänomen verfestigt. Und die jetzige Bundesregierung unternimmt nicht nur nichts dagegen, sie verschärft das Problem noch durch ihre Un-Sozialpolitik. Mit seinem Armutsbericht stellt der Paritätische Gesamtverband der Bundesregierung deshalb völlig zu Recht ein Armutszeugnis aus. Richtig ist auch die Schlussfolgerung des Verbands: Nur wer die Verteilungsfrage stellt, kann Armut wirkungsvoll bekämpfen. Es ist an der Zeit für einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit", erklärt Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises „Arbeit, Soziales, Gesundheit" der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Vorstellung der Berichte des Paritätischen Gesamtverbands zur Armutsentwicklung und sozialpolitischen Halbzeitbilanz der Bundesregierung. Golze weiter:

 

Verhärtete Armut - Paritätischer legt Armutsbericht 2011 vor

Verhärtete Armut - Paritätischer legt Armutsbericht 2011 vor

Berlin (rdp) - Vor einer Verfestigung der Armut auf Rekordniveau warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der Veröffentlichung seines Armutsberichtes 2011. Scharfe Kritik übt der Verband an der Sozialpolitik der Bundesregierung. Er fordert die Bundesregierung zu einer rigorosen armutspolitischen Kehrtwende auf.

Rund 12 Millionen Menschen sind laut Paritätischem Armutsbericht in Deutschland armutsgefährdet - 14,5 Prozent der Bevölkerung. Alarmierend sei, dass auch in Jahren mit starkem Wirtschaftswachstum wie 2006, 2007 oder 2010 die Armut nicht zurückgegangen sei. "Es handelt sich um eine Verhärtung der Armut auf sehr hohem Niveau", stellt Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider fest. "Wo die Wirtschaft nicht für sozialen Ausgleich sorgt, ist die Politik gefordert."

Nach der Studie, die den Zeitraum 2005 bis 2010 umfasst, zeigen insbesondere die Bundesländer Berlin und Nordrhein-Westfalen einen deutlichen Negativtrend. Besonders besorgniserregend sei die negative Entwicklung im Ruhrgebiet. Sehr hohe Armutsquoten mit seit Jahren steigender Tendenz im größten Ballungsgebiet Deutschlands müssten in der Politik sämtliche Alarmglocken läuten lassen. "Wenn dieser Kessel mit fünf Millionen Menschen einmal zu kochen anfängt, dürfte es schwer fallen, ihn wieder abzukühlen", warnt Schneider.

Der Paritätische fordert von der Bundesregierung eine armutspolitische Kehrtwende. Wer die Armut glaubhaft bekämpfen wolle, müsse die Regelsätze in Hartz IV erhöhen, den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ausbauen, die Bildungschancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher sichern und der drohenden Altersarmut vorbeugen. Zur Finanzierung dieser Reformen dürfe die Regierung nicht länger vor der Verteilungsfrage zurückschrecken. "Es wird Zeit, nicht nur die Armut sondern auch den Reichtum in Deutschland zu enttabuisieren", so Schneider. Der Verband fordert eine deutlich stärkere Besteuerung von großen Erbschaften, Vermögen sowie hohen Einkommen.

Den Bericht, weitere Infos und eine detaillierte Suchfunktion nach Postleitzahlen finden Sie im Internet unter:

www.der-paritaetische.de/armutsbericht2011

Das wird ein Fest!

Neues Deutschland:
Das wird ein Fest!

Berlin (ots) - Das wird ein Fest! Oder eine schöne Bescherung für die Kanzlerin: Der Auftritt des Bundespräsidenten am Heiligen Abend vor den Kameras. Formuliert er Sätze wie jenen, den er kürzlich Bankern ins Stammbuch schrieb, begeht er öffentlichen Selbstmord. »Wer zur Elite eines Landes gehören will, der muss auch Vorbildfunktion und Verantwortung übernehmen - ohne Wenn und Aber«, hatte Wulff gesagt und freilich nicht sich selbst gemeint. Hebt er den moralischen Zeigefinger gar nicht, wird er seinem Amt nicht gerecht.

Fest steht, nicht nur Wulff ist in der Klemme. Auch die Kanzlerin kommt nicht ohne Blessuren davon. Aber vielleicht ist das auch der Sinn der Übung. Womöglich geriet der von Merkel handverlesene erste Mann im Staate stellvertretend für sie ins Fadenkreuz unzufriedener Konservativer in der Union, denen die angebliche Sozialdemokratisierung der CDU seit Jahren stinkt. Genug selbstsüchtige oder naive Ansatzpunkte hat Wulff denen geliefert, als scharfes Kaliber war er ohnehin nicht zu fürchten.

Als Merkel den Niedersachsen ins Bellevue hievte, brauchte er drei Wahlgänge. Allen war damals klar: Das richtete sich nicht gegen ihn, sondern gegen die Kanzlerin. Jetzt bemüht sie sich mit immer neuen Ehrenerklärungen, Wulff zu halten. Doch ihre Rufe verhallen - ähnlich wie beim forschen Freiherrn aus Franken. »Etwas ist aus den Fugen geraten«, erklärte Wulff im Juni in der »Zeit«. Er ahnte wohl nicht, nur ein Rädchen im Getriebe zu sein. Doch es hakt in der Steuerung - der Kanzlerschaft.

LINKE gibt Ergebnis von Mitgliederentscheid bekannt - Große Mehrheit für Erfurter Programm

LINKE gibt Ergebnis von Mitgliederentscheid bekannt - Große Mehrheit für Erfurter Programm

Berlin (rdp). Zwischen dem 17. November und dem 15. Dezember 2011 hat die Partei DIE LINKE einen Mitgliederentscheid über das in Erfurt beschlossene Programm der LINKEN durchgeführt. Die eingegangenen Stimmen wurden am 18. Dezember im Berliner Karl-Liebknecht-Haus ausgezählt. Das Ergebnis wurde am 18. Dezember 2011 um 15:30 Uhr vom Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Werner Dreibus bekannt gegeben.

Es wurden 34.199 Stimmen abgegeben. Das entspricht einer Beteiligung von 48,86 Prozent der Mitglieder, denen Abstimmungsunterlagen zugestellt wurden. Damit wurde das Quorum für die Gültigkeit des Mitgliederentscheids als Beschluss nach § 8 Abs. 4 der Bundessatzung erreicht. 34.160 Stimmen waren gültig. Mit „Ja" für das neue Programm stimmten 32.728 Mitglieder. Das sind 95,81 Prozent. Mit „Nein" zum neuen Parteiprogramm stimmten 668 Mitglieder. Das sind 1,96 Prozent. Es gab 764 Enthaltungen. Das sind 2,24 Prozent. Damit ist das Erfurter Programm der LINKEN durch einen Mitgliederentscheid beschlossen.

Was erzähle Wulff - polis-Presseschau

Presseschau vom 17.12.2011



Der Bundespräsident ist nun unter enormen Druck geraten.


Was erzähle Wulff

Wenn das alles so ist, wie der Unternehmer Egon ­Geerkens dem Nachrichtenmagazin Spiegel erzählt, darf man den Bundespräsidenten schon fragen, warum er was und was nicht der Öffentlichkeit so alles erzählt und verschweigt. ­Geerkens behauptet nun, entgegen der Aussage Wulffs, dass er sehr wohl über die Kreditvergabe an den Bundespräsidenten mitverhandelt und auch die Auszahlung organisiert habe. Über das entsprechende Konto verfüge er ebenfalls, zusammen mit seiner Frau. Das politische Berlin bleibt in Aufregung.





fr-online.de

Neue Vorwürfe gegen Wulff

... Das umstrittene Immobilien-Darlehen für Bundespräsident Wulff stammt wohl doch aus der Kasse des Unternehmres Egon Geerkens selbst, heißt es in Medienberichten. Der reuevolle Präsident lässt dagegen seine Anwälte erneut betonen, der Kredit stamme von Edith Geerkens. ...




faz.net

Wer war Wulffs Kreditgeber?

... Aussagen Egon Geerkens' lassen den Schluss zu, dass der 500.000-Euro-Kredit, den Christian Wulff in seiner Zeit als Ministerpräsident in Anspruch nahm, de facto vom Osnabrücker Unternehmer kam. Das Staatsoberhaupt ließ dementieren. ...




spiegel.de

Wulff sparte Tausende Euro

... Ein fragwürdiger Privatkredit bringt Bundespräsident Christian Wulff in Bedrängnis. Wie viel Geld aber hat er damit eigentlich gespart? Nach Berechnung eines Finanzexperten dürfte es sich um eine fünfstellige Summe gehandelt haben. ...




sueddeutsche.de

Zweifel an Wulffs Aussagen

... Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seines Privatkredits aus dem Jahr 2008 weiter unter Druck. Neue Aussagen des Unternehmers Egon Geerkens im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel legen nahe, dass der Kredit von ihm stammt. Dies stünde im Gegensatz zu bisherigen Angaben des Bundespräsidenten. ...


Foto: sz.de/dpa

Re: SPD-Linke und Linkspartei wollen Rot-Rot-Grün als Koalitionsoption

ich auch!

"Nicht einmal formal die Wahrheit gesagt"

Kölner Stadt-Anzeiger:
"Nicht einmal formal die Wahrheit gesagt"
Grüne rücken nach neusten Enthüllungen von Bundespräsident Wulff ab 

Köln /Berlin (rdp/ots) - Nach neuen Enthüllungen über die Kredit-Affäre von Bundespräsident Christian Wulff aus seiner Zeit als Ministerpräsident in Niedersachsen, gehen die Grünen auf Distanz zum Staatsoberhaupt. "Wenn die Darstellung von Herrn Geerkens stimmt, dann hat Herr Wulff im Landtag von Hannover nicht einmal formal die Wahrheit gesagt", erklär-te der Rechtsexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Jerzy Montag, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Das hört sich an, als habe man eine bewusste Umgehung geplant. Einen solchen Sachverhalt deckt die Erklärung des Bedauerns von Christian Wulf nicht ab." Montag: "Das ist für einen Bundespräsidenten verheerend". Der niedersächsische Unternehmer Egon Geerkens hatte dem "Spiegel" gesagt, er habe die Kreditverhandlungen mit Wulff geführt und überlegt, wie man das Geschäft abwickele. Wulff hatte erklärt, er habe keine Geschäftsbeziehungen mit Geerkens, sondern das Darlehen von dessen Frau erhalten.

Sehr geehrter Herr Dr. Dr. Alexander Görlach, ... von Frank Happel

 

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abgeschickt von Frank Happel
 

Sehr geehrter Herr Dr. Dr. Alexander Görlach,

eines ist klar! Ihr Bemühen mittels dumpfem, intolerantem, ideologisch-verklemmtem, aufgeblasenem Herbeigezerre, eine Gesellschaft an sich und deren Bemühen im Sinne offener, demokratischer und aufgeklärter Optionen, zu behindern - ist gescheitert. Und zwar vom Moment des ersten Versuches an!

Lesen Sie Obiges einfach noch (mindestens) einmal durch, um die Chance zu erhöhen, es auch verstanden zu haben.

Gescheitert ist Ihr Bemühen aus mehreren Gründen. Das beginnt damit, dass Sie meistens gar nicht wissen, worüber Sie schreiben. Sie tun das aber trotzdem, weil Sie ein kleiner, verhärmter „Kulturideologe“ sind, dessen Fähigkeit sich reflektiv-intellektuell einer Auseinandersetzung nachvollziehbar zu stellen, schlicht nicht vorhanden ist. Sie begegnen sich und dem was Sie meinen „behandeln“ zu müssen, immer gleich: selbstgerecht. Kann man machen! Nur, wenn die Substanz derart ist, dass immer wieder, immer wieder .... nur die gleiche, rechtspopulistische Suppe gereicht wird .. Herr G. .. ich bitte Sie. Sie scheitern auch deshalb, weil Sie keine, auch nur ansatzweise, Botschaft haben. Ja! Ich bin mir sicher, dass Sie das anders sehen. Hätten Sie mal den Mut diesbezüglich zu formulieren, bekämen sie die Auseinandersetzung, die Sie wirklich verdienen. Machen Sie aber nicht! Stattdessen „finden“ Sie immer wieder „Themen“ um Ihrer neurotischen Hingewandtheit ein therapeutisches Ventil zu geben. Ihre, unserer bundesrepublikanischen Realität, immer ferner gelegenen „Angebote“ - braucht kein liberaler, aufgeklärter Demokrat, Mensch.

Es gibt derer Einige. Jedoch, das unsäglichste Beispiel ihrer geistigen Verirrungen liefern sie mit der „Kolumne“  ‚ „Schlampen“ dürfen hier nicht beten‘. Herr Dr. Dr. Görlach, solange solche Beiträge zum Thema Islam, Integration, kulturelle Toleranz veröffentlicht werden, in einem sich als "Debattenmagazin" gerierenden Kampfblatt pro-"christlicher" Werte, per aufgeblasener Kolumnisten, in diesem Falle der Chefredakteur himself, brauchts keine Sarrazin Diskussionen mehr. Der wiederum kann sich zurücklehnen. Er hat es geschafft.

Allerdings, wer auf die Hilfsintellektualität von Schreiberlingen Ihrer Art hereinfällt, darf sich zuvorderst mal um sich selbst bemühen.

Ach so. Sollte das bis hierhin nicht klar geworden sein: Herr Dr. Dr. Görlach, Ihr verbrämter und zuweilen peinlicher Rechtspopulismus ist kein Gewinn. Nicht fürs Netz, nicht für die Menschen und schon gar nicht für unser Land.

 

Herzlichst

 

Grafik: polis

Baum (FDP) sieht Lindners Rücktritt als Misstrauensvotum gegen Parteivorsitzenden

Baum sieht Lindners Rücktritt als Misstrauensvotum gegen Parteivorsitzenden


Baum

Bonn / Berlin  (rdp/ots) - Bonn/Berlin, 14. Dezember 2011 - Gerhart Baum bedauert den Rücktritt Christian Lindners als FDP-Generalsekretär und macht dafür Parteichef Philipp Rösler verantwortlich. "Ich bin wirklich betrübt, dass einer der wichtigsten Hoffnungsträger in der Führung der FDP resigniert", sagte der frühere Innenminister im PHOENIX-Interview. Seine Erklärung zufolge sei es ihm offensichtlich nicht ermöglicht worden, eine neue Dynamik zu entfalten. "Das ist ein Misstrauensvotum gegen den Vorsitzenden. Das Team der drei jungen Leute, die nach Westerwelle die Führung der Partei übernommen haben, hat nicht funktioniert", sagte Baum. Lindners Resignation habe "mit dem Mitgliederentscheid nicht viel oder gar nichts" zu tun.

Möglicherweise sei dies ein Befreiungsschlag, so Baum weiter. Das Präsidium könne nicht zur Tagesordnung übergehen "Ich bin der Meinung, das Präsidium der FDP muss jetzt seine Ämter zur Verfügung stellen, muss sich neu zur Wahl stellen. Es ist eine Führungskrise in der FDP." Es gehe "jetzt auch um Rösler und die ganze Führung der FDP", so Baum.

Sehr geehrte Frau Kroess, .... von Frank Happel

 

 

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abgschickt von Frank Happel

 Sehr geehrte Frau Kroess,

tatsächlich: ein wirklich gelungener Coup. Ein deutlicher Ausweis ihrer Chuzpe. Man fragt sich fast, ob nicht gar die Realisierung eines Traumes. Oder doch die trotzige Reaktion einer EU-Kommissarin die, vor allem in Deutschland, mit Argwohn seit Langem, beobachtet wird? Was treibt Sie um? Das Richtige zu tun kann es nicht sein.

Ach, Sie wissen gar nicht was gemeint ist? Frau Kroess, hier werden Sie geholfen! Sie erinnern sich? Heute, Frau Kroess, heute haben Sie einen Lügner und Betrüger, einen vom politischen Acker gejagten, einen, dessen Reputation in seinem Heimatland, maximal, über eitlen, profilneurotischen Ehrgeiz definiert wird, zu Ihrem Berater „ernannt“.  Zum Berater der EU-Kommission, genauer gesagt. In einem Bereich, der seinem persönlichen, universalen Kompetenzanspruch unterliegen mag, dem des nach Freiheit strebenden, interneterfahrenen, politisch engagierten Bloggers jedoch – nicht einmal im Ansatz gerecht wird, oder gar hilfreich sein kann. Über Copy and paste kam ihr neuer „Experte“ nie hinaus. Und selbst dort lieferte er nur Stümperhaftes. Sie installieren eine Person in eine Vertrauensposition, die alles genießt, nur kein Vertrauen. Sie schicken künftig eine Person in Länder, in denen Oppositionsbewegungen um ihre demokratische Rechte kämpfen, unter Einsatz ihres Lebens im Internet agieren, eine Person die sich vor allem (wenn überhaupt irgendwo politisch) als Verfechter eines Militarismus profilierte, dem solcherlei „Bewegungen“, gelinde gesagt, nicht nahestehen können. Diese Person wird sich dann im Namen der EU um „Freiheit im Internet“ bemühen?

Frau Kroess, was reitet Sie? Ist das nun Ihre Rache an den Deutschen, weil die sich Ihnen hartnäckig verweigerten ihr Sparkassenmodell Ihrer Marktradikalität zu opfern? Haben Sie ein geheimes Ziel, derart, die EU-Kommission von innen auszuhöhlen. Ich mag zwar keine Verschwörungstheorien - dass Sie zweimal (2005 und 2006) die Bilderbergkonferenz besuchten, ist hier natürlich von keinerlei Relevanz. Ihre bekannte Nähe zur Wirtschaft mit, nicht immer Ihrem Amt zuträglichen, Überschneidungen – alles Außen vor. Es muss einen anderen Grund geben.

Vielleicht ist es ja wirklich ganz einfach. So einfach, wie Sie selber sagten: „Ich suche Talente, keine Heiligen“. Wenn Sie uns nun noch die Talente ihres neuen Beraters, ansatzweise, erklären würden, bitte, ... Frau Kroess, wer weiß, vielleicht verstehen dann sogar wir, was sie meinen.

 

Herzlichst

 

grafik: polis