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Im Kulturkreiswahn - polis-Presseschau
von redaktion am 16.10.2010 10:16
Presseschau vom 16.10.2010
Bayerns Ministerpräsident Seehofer: "Deutsche Alltagskultur akzeptieren"
Im Kulturkreiswahn
Es scheint als seien deutsche Politiker der akuten Gefahr ausgesetzt, vom Virus des Kulturkreiswahnsinns befallen zu werden. Angesteckt vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Leitkultur- und Kulturkreisdebatten aller Orten. Meistens unter dem Deckmantel einer „notwendigen Integrationsdebatte“.
fr-online
Seehofer: "Multikulti ist tot"
… In der Debatte um die Zuwanderung hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer erneut eine Schippe nachgelegt. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Potsdam sagte er am Freitag wörtlich: "Wir dürfen nicht zum Sozialamt für die ganze Welt werden." Bevor über eine weitere Zuwanderung debattiert werde, müssten die in Deutschland Lebenden integriert und qualifiziert werden. …
spiegel.de
Seehofer und Merkel befeuern Leitkultur-Debatte
"Multikulti ist tot": Im Streit um Integration hat CSU-Chef Horst Seehofer mit drastischer Wortwahl nachgelegt. Auch Angela Merkel drängt Zuwanderer zu mehr Integrationsbereitschaft. Wer das christliche Menschenbild nicht akzeptiere, sagte die Kanzlerin, sei "fehl am Platze" in Deutschland. …
taz.de
FDP-Chef fragt nach Einwanderernutzen
… FDP-Chef Guido Westerwelle fordert eine Debatte über den Nutzen von Einwanderern. "Wir haben als Staat ein wohlverstandenes nationales Interesse zu fragen, wen wir einladen wollen, in Deutschland zu leben", sagte er im "Hamburger Abendblatt" vom Freitag. "Und wir haben ein Recht zu fragen, welchen Beitrag Einwanderer leisten wollen, damit nicht nur sie, sondern das ganze Land einen Gewinn davon haben", führte der Außenminister weiter aus. …
sueddeutsche.de
Seehofer: "Wir wollen nicht zum Welt-Sozialamt werden"
… Merkel lastete die Schuld an den aktuellen Problemen bei der Integration auch den Vorgängerregierungen an. "Die Versäumnisse von 30, 40 Jahren können nicht so schnell aufgeholt werden", sagte sie. Auch die CDU-Vorsitzende versicherte: "Wir fühlen uns dem christlichen Menschenbild verbunden, das ist das, was uns ausmacht." Wer das nicht akzeptiere, "der ist bei uns fehl am Platz". ...
Foto: spiegel.de/dapd
AntwortenDialog führen statt Schuld zuweisen
von redaktion am 15.10.2010 14:05
Dialog führen statt Schuld zuweisen
Dagdalen
Berlin (rdp). „Die Schuldzuweisungen an Eltern mit Migrationshintergrund noch vor Gesprächsbeginn sind entlarvend und zeigen, dass die Kultusminister offensichtlich keinen Dialog führen, sondern ein Tribunal veranstalten wollen“, so Sevim Dagdelen zur heutigen Kultusministerkonferenz, zu der auch Migrantenverbände eingeladen sind. Die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fährt fort:
Das deutsche Schulsystem ist erwiesenermaßen eines der sozial selektivsten Schulsysteme weltweit. Schon dies führt dazu, dass hier aufwachsende Kinder von Migranten, die überdurchschnittlich häufig aus sozial schwachen Familien kommen, von Beginn an benachteiligt sind und ausgegrenzt werden. Diskriminierungen von Kindern aufgrund ihrer Herkunft, etwa bei der unterschiedlichen Zuweisung an weiterführende Schulsysteme bei gleicher Leistung, kommen hinzu. Auch ein frühzeitiger Zugang zu Krippen und Kindergärten wurde und wird vielen eingewanderten Familien mangels entsprechender Angebote oder wegen zu hoher finanzieller Selbstbeteiligungen erschwert. Diese Tatsachen sind durch Studien, Untersuchungen und Forschungen längst bekannt. Wenn die Kultusminister ein ernsthaftes Interesse an der Bildung von Migrantenkindern haben, werden sie diese Rahmenbedingungen ändern müssen.“
Bundesbürger wollen 100 Prozent Ökostrom
von redaktion am 15.10.2010 13:53
Bundesbürger wollen 100 Prozent Ökostrom
Greenpeace-Umfrage: Große Mehrheit unterstützt Erneuerbare Energien
Hamburg/Berlin (rdp/ots) - 86 Prozent der Bundesbürger halten es für wichtig bis sehr wichtig, dass Deutschland seine Stromversorgung vollständig auf Erneuerbare Energien umstellt. Die Hälfte der Haushalte ist bereit, dafür deutlich mehr Geld auszugeben als bisher. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts tns-emnid für die unabhängige Umweltorganisation Greenpeace. Nur 35 Prozent glauben, dass für eine vollständige Stromversorgung mit Erneuerbaren Energien eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke notwendig ist.
"Die Menschen in Deutschland wollen einen schnellen und konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien", so Andree Böhling, Energieexperte von Greenpeace. "Das Märchen von der Atomkraft als notwendiger Brückentechnologie ins Zeitalter der Erneuerbaren wird den Atomkonzernen und der Bundesregierung von der Mehrheit der Menschen nicht geglaubt. Will die Bundeskanzlerin nicht am Volk vorbeiregieren, muss sie das Ziel einer vollständigen Stromversorgung mit Erneuerbaren bis 2050 setzen."
Die deutliche Unterstützung für die Erneuerbaren Energien ist unabhängig von Länder- und Parteigrenzen und zieht sich durch alle Altersschichten. Je nach Parteipräferenz gibt es aber deutliche Unterschiede bei der Einschätzung, ob eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke notwendig ist, um im Jahr 2050 auf eine vollständige Versorgung mit Erneuerbaren Energien zu kommen. 76 Prozent der FDP-Anhänger halten das für notwendig, deutlich geringer ist die Zustimmung bei den Unionswählern mit 54 Prozent und nur 28 Prozent der SPD-Wähler stimmen damit überein.
Hohe Bereitschaft Mehrkosten für Erneuerbare zu tragen
Ein durchschnittlicher Mehrpersonenhaushalt fördert über seine Stromrechnung den Ausbau Erneuerbarer Energien aktuell mit rund sechs Euro im Monat. 50 Prozent der Deutschen wären bereit, für einige Jahre sogar monatliche Mehrkosten von 10 Euro pro Haushalt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu tragen. "Die Bereitschaft für Erneuerbare Energien auch Mehrkosten zu tragen ist hoch. Das hat uns positiv überrascht", sagt Böhling. "Dabei wissen viele Menschen gar nicht, dass sie für die Nutzung von Kohle- und Atomstrom deutlich mehr zahlen müssen!"."
Eine am Dienstag veröffentlichte Greenpeace-Studie zeigt, dass bei fairer Berechnung der Strompreise viele Anlagen der Erneuerbaren Energien bereits heute ohne Förderung konkurrenzfähig wären. Denn anders als bei den Erneuerbaren Energien, bei denen die Förderkosten transparent auf den Strompreis umgeschlagen werden, werden Atomkraft und Kohle über Steuergelder und Vergünstigungen subventioniert. Die Nutzung der Atomenergie hat die Bundesbürger so von 1950 bis 2010 mindestens 204 Milliarden Euro an staatlichen Fördermitteln gekostet. Weitere 100 Milliarden Euro kommen künftig auch ohne die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke noch hinzu.
Datenbasis der Umfrage: Am 11. und 12. Oktober 2010 befragte tns-emnid im Auftrag von Greenpeace 1001 repräsentativ ausgewählte Personen im gesamten Bundesgebiet. Detailergebnisse der Umfrage unter http://gpurl.de/umfrage_EE_1010
Gesellschaftliches Bekenntnis zu Erneuerbaren Energien
von redaktion am 15.10.2010 13:43
Gesellschaftliches Bekenntnis zu Erneuerbaren Energien
Kirchen, Entwicklungshilfeorganisationen und Alpenverein fordern den weiteren Ausbau der Erneuerbaren und ehrliche Strompreise
Berlin/Aachen/Schwerte (rdp/ots) - Zur Debatte um die Förderungen und den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland erklärt die Klima-Allianz, das große gesellschaftliche Bündnis aus mehr als 100 Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Kirchen:
"Der weitere massive Ausbau der Erneuerbaren Energien ist richtig und alternativlos. Nur Erneuerbare Energien schaffen eine zukunftsfähige Versorgungssicherheit, die nicht zu Lasten unserer Kinder und Enkel geht." so Pfarrer Breyer von der evangelischen Kirche (Leiter des Instituts für Kirche und Gesellschaft). "Die evangelische Kirche bekennt sich daher klar zu Erneuerbaren Energien und fordert die Politik auf, den Erneuerbaren künftig keine Steine mehr in den Weg zu legen."
Ludwig Wucherpfennig, Präsident des Deutschen Alpenvereins macht deutlich: "Wir haben diedramatischen Folgen des Klimawandels in den Alpen unmittelbar vor Augen. Deshalb setzen wir uns seit Jahren für erneuerbare Energien ein." Energieeffizienz sei ein wesentlicher Faktor bei der Versorgung der DAV-Schutzhütten, so Wucherpfennig. "Wir haben mittlerweile eine Vielzahl von Solar- und Wasserkraftanlagen installiert. Damit werden auch Arbeitsplätze in Handwerks- und Herstellerbetrieben gesichert, die auf erneuerbare Energien setzen."
"Durch den hohen CO2-Ausstoß trägt Deutschland Verantwortung für die verheerenden Konsequenzen des Klimawandels, insbesondere für die Menschen in Entwicklungsländern. Nur durch die weitere Förderung und den Ausbau von Erneuerbare Energien werden wir es schaffen, unsere CO2 Emissionen drastisch und ausreichend zu senken und unserer Verantwortung gerecht zu werden.", stellt Dr. Bernd Bornhorst von MISEREOR (Leiter der Abteilung Entwicklungspolitik) klar. "Hier in Deutschland brauchen wir zudem eine ehrliche Debatte über die Strompreise, die z.B. auch die milliardenschweren Atomsubventionen einbezieht."
Die Klima-Allianz fordert die Bundesregierung auf, Kohle und Atom zu Auslaufmodellen zu erklären und den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren voranzutreiben. Dazu gehört ein klares Bekenntnis zur weiteren Förderung durch das Erneuerbaren Energiengesetz sowie die vorrangige Einspeisung von Erneuerbaren Energien. 100 Prozent Erneuerbare bis 2050 sind machbar, wirtschaftlich, sozial und zukunftsfähig.
Deutschland-Trend - Die Grünen erreichen einen neuen Rekord
von redaktion am 15.10.2010 13:29
Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin: Sonntagsfrage: Die Grünen erreichen einen neuen Rekord
Köln/Berlin (rdp/ots) - Auf die Frage, wem die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme geben würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, antworteten 31% der Befragten, sie würden die CDU/CSU wählen. 28% würden sich für die SPD entscheiden, 21% für die Grünen, 10% für die Linke, 5% für die FDP und 5% für die sonstigen Parteien. Im Vergleich zum Deutschland-Trend vom 7. Oktober haben SPD und Grünen je einen Prozentpunkt gewonnen, Union und die Linke haben je einen Punkt verloren. Die Stimmen für FDP und die sonstigen Parteien blieben unverändert. Für die Grünen sind die 21% der höchste Wert, der jemals im Deutschlandtrend gemessen wurde. Die FDP steht nun genau ein Vierteljahr (seit Mitte Juli) auf der 5% Schwelle. Rot-Grün hätte zur Zeit mit 49% die absolute Mehrheit für den Bundestag. Dies ergab der neue Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin.
Differenzierte Meinung der Bürger zur Integration von Zuwanderern 37% der Deutschen sind der Meinung, dass in Deutschland zu wenig für die Integration von Einwanderern getan wird. Weitere 37% denken, dass die bisherigen Bemühungen um eine erfolgreiche Integration gerade richtig sind. 21% der Bürger finden, dass zu viel gemacht wird.
Integration der Zuwanderer in die Gesellschaft ist von Herkunft abhängig Weiter fragte Infratest die Bürger, ob sich die in Deutschland lebenden Zuwanderer in die Gesellschaft gut einfügen. 66% der Befragten differenzieren ihre Aussage, in dem sie sagen, dass dies je nach Herkunft sehr unterschiedlich ist. 21% der Bürger denken, die meisten Zuwanderer schotten sich ab. 8% sind der Meinung, dass sich die Einwanderer gut in ihre neue Umgebung einfügen.
Der Deutschland-Trend ist eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. Befragt wurden am 12. und 13. Oktober 1000 Bundesbürger. Davon sind 5-6% Menschen mit Migrationshintergrund. Die Fehlertoleranz liegt bei 1,4 (bei einem Anteilswert von 5%) bis 3,1 (bei einem Anteilswert von 50%) Prozentpunkten.
Die vollständige Untersuchung kann unter Tel. 02150 - 20 65 62 oder 0172- 24 39 200 (Agentur Ulrike Boldt) angefordert werden. Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 15. Oktober 2010, veröffentlicht.
Baustopp und Schlichtungsstart - polis-Presseschau
von redaktion am 15.10.2010 08:50
Presseschau vom 15.10.2010
Er hat es doch noch geschafft: Am Freitag werden die Schlichtungsgespräche
von Vermittler Heiner Geißler beginnen.
Baustopp und Schlichtungsstart
Nach tagelangem Vorgeplänkel beginnen heute Vormittag die Schlichtungsgespräche zwischen Gegnern und Befürwortern von Stuttgart 21. Ein weitgehender Baustopp machts möglich. Am Samstag werden S21-Gegner dennoch demonstrieren.
fr-online.de
Der Baustopp ist da
… Die Bahn ist frei für die Schlichtung zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21. Befürworter und Gegner erzielten am späten Donnerstagabend weitgehend Einigkeit über die Voraussetzungen für die gemeinsamen Gespräche unter Leitung des CDU-Politikers Heiner Geißler. Sie beginnen bereits am heutigen Freitag. Geißler sagte nach einem über vierstündigen Treffen mit Vertretern des „Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21“ im Rathaus der Stadt: „Während der Friedenspflicht wird nicht weitergebaut.“ Es gebe auch keine neuen Vergaben von Bauaufträgen während der Gespräche bis Ende November. …
faz.net
Konfliktparteien einigen sich auf Schlichtung
Im Streit über das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ wird von diesem Freitag an geschlichtet. Die Gegner des Projekts haben eine ihrer Vorbedingungen zurückgenommen: Sie fänden sich damit ab, dass die Arbeiten am Gleisvorfeld weitergingen, sagte der Grünen-Verkehrsexperte Wölfle. …
spiegel.de
Geißler kann seine Bahnhofsmission beginnen
… Der Einigung über den Schlichtungsbeginn war ein tagelanger Schlagabtausch vorausgegangen, bei dem die Gegner einen vollständigen Baustopp gefordert hatten. Diese Bedingung wollten die Projektträger allerdings auf keinen Fall erfüllen. Geißler hatte die Vermittlung in dem Konflikt vor einer Woche übernommen. Dass nun die erste Schlichtungsrunde stattfindet, ist angesichts der wenig kompromissbereiten Parteien in dem Konflikt auch ein Erfolg für Geißler. …
sueddeutsche.de
Zu Tisch mit Heiner Geißler
Die für Samstag geplante Demonstration solle in jedem Fall stattfinden. Wölfle bekräftigte, dass die Öffentlichkeit die Möglichkeit haben solle, die inhaltlichen Gespräche mitzuverfolgen. Ob dies jedoch bereits am Freitag der Fall sein werde, ließ er offen. Zuvor hatte er dafür plädiert, dass die Gespräche im Internet und im Fernsehen übertragen werden sollten. "Ich gehe davon aus, dass dies auch im Interesse der Landesregierung und der Bahn ist", sagte Wölfle. "Es geht ja um eine Sachvermittlung für die Bevölkerung", erläuterte er. ...
Foto: sz.de/dpa
Linken-Chef Ernst gegen Aufruf zu Straftaten bei Castor-Transporten
von redaktion am 14.10.2010 19:19
Linken-Chef Ernst gegen Aufruf zu Straftaten bei Castor-Transporten
Ernst
Essen/Berlin (rdp/ots) - Zum Aufruf mehrerer Bundestagsabgeordneter der Linken und des NRW-Landesverbandes, bei den Demonstrationen gegen die kommenden Atommüll-Transporte Anfang November nach Gorleben aktiv Straftaten zu begehen, geht der Parteivorsitzende Klaus Ernst auf Distanz zu seinen Parteifreunden. "Ich halte es für legitim, dass sich die Gegner der Atompolitik der Bundesregierung überlegen, mit welchen Mitteln sie sich wehren können. Ich halte aber nichts davon, es auf Auseinandersetzungen mit der Polizei oder technische Zwischenfälle an Gleisen sogar direkt anzulegen", sagte Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe).
Hintergrund: Die Initiatoren der Kampagne "Castor schottern" rufen dazu auf, Steine aus dem Gleisbett der Strecke zu entfernen, auf der um den 6. November herum der nächste Atommülltransport ins niedersächsische Gorleben stattfinden soll. Die Route soll so unbefahrbar gemacht werden. Zu den Unterzeichnern gehört unter anderem der Stellvertreter von Linken-Fraktionschef Gregor Gysi, Jan van Aken. Laut Parteichef Klaus Ernst ist die schwarz-gelbe Bundesregierung verantwortlich dafür, wenn es in den kommenden Wochen zu Eskalationen im Zusammenhang mit den Castor-Transporten kommt. "Wir hatten einen befriedeten gesellschaftlichen Konsens, der niemals hätte aufgegeben werden dürfen.", so Ernst.
Gelungene Integration
von redaktion am 14.10.2010 18:56
Neues Deutschland: Gelungene Integration
Berlin (rdp/ots) - Selten wurde über die Integration von Migranten soviel geredet wie zurzeit. Die Debatte ist dabei von einer wachsenden Hysterie geprägt. Wie aber ist es um die Integration wirklich bestellt? Eine gewagte, aber durchaus diskutable These ist die: Mit der Integration geht es voran - die derzeitige Debatte ist ein Beleg dafür.
Jahrzehntelang hat die Aufnahmegesellschaft die Lebenswelt der Einwanderer nur am Rande wahrgenommen. Alle Probleme, die heute diskutiert werden - Zwangsehen, religiös verbrämte Moralvorstellungen, Sprachdefizite - gab es vor 20, 30 Jahren in einem viel stärkeren Maße als heute. Nun aber wird durch den Aufbruch der zweiten, dritten Einwanderergeneration in die Mehrheitsgesellschaft diese mit den Problemen konfrontiert - zumindest mittelbar, denn die Jungen tragen mit sich den Rest jener Kultur, die ihre Eltern mitgebracht haben. Diese Besinnung auf die eigenen Wurzeln gibt Halt in der »neuen Welt«, erzeugt innerhalb der Aufnahmegesellschaft aber auch Bedrohungsängste - schließlich hallt in dieser Besinnung das als rückständig Empfundene nach.  Wahrscheinlich muss die Aufnahmegesellschaft die derzeitige Hysterie durchleiden, um ihre eigenen Ängste zu überwinden. Inmitten dieses Leidens gibt es Hoffnung: Erstmals werden künftig an deutschen Hochschulen in größerem Umfang islamische Religionslehrer ausgebildet.
Gelungene Integration
von redaktion am 14.10.2010 18:54
Neues Deutschland: Gelungene Integration
Berlin (rdp/ots) - Selten wurde über die Integration von Migranten soviel geredet wie zurzeit. Die Debatte ist dabei von einer wachsenden Hysterie geprägt. Wie aber ist es um die Integration wirklich bestellt? Eine gewagte, aber durchaus diskutable These ist die: Mit der Integration geht es voran - die derzeitige Debatte ist ein Beleg dafür.
Jahrzehntelang hat die Aufnahmegesellschaft die Lebenswelt der Einwanderer nur am Rande wahrgenommen. Alle Probleme, die heute diskutiert werden - Zwangsehen, religiös verbrämte Moralvorstellungen, Sprachdefizite - gab es vor 20, 30 Jahren in einem viel stärkeren Maße als heute. Nun aber wird durch den Aufbruch der zweiten, dritten Einwanderergeneration in die Mehrheitsgesellschaft diese mit den Problemen konfrontiert - zumindest mittelbar, denn die Jungen tragen mit sich den Rest jener Kultur, die ihre Eltern mitgebracht haben. Diese Besinnung auf die eigenen Wurzeln gibt Halt in der »neuen Welt«, erzeugt innerhalb der Aufnahmegesellschaft aber auch Bedrohungsängste - schließlich hallt in dieser Besinnung das als rückständig Empfundene nach.  Wahrscheinlich muss die Aufnahmegesellschaft die derzeitige Hysterie durchleiden, um ihre eigenen Ängste zu überwinden. Inmitten dieses Leidens gibt es Hoffnung: Erstmals werden künftig an deutschen Hochschulen in größerem Umfang islamische Religionslehrer ausgebildet.
Microsoft-Suche Bing zapft Facebook an
von redaktion am 14.10.2010 18:13
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