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Hellas-Anleihen: Abschreibungen
von redaktion am 22.07.2011 18:21
Neues Deutschland: Hellas-Anleihen: Abschreibungen
Berlin (rdp) - Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann präsentierte nach der Einigung des Euro-Schuldengipfels auf eine Gläubigerbeteiligung beim neuen Programm für Griechenland der Öffentlichkeit lediglich sein weinendes Auge: »Ja, das trifft uns hart«, sagte der Vorsitzende des internationalen Bankenlobbyverbandes IIF in die Kameras.
Die Bilanzabteilungen der Geldhäuser müssen sich nun daran machen, Abschreibungen auf die Buchwerte der Hellas-Anleihen vorzunehmen, was man bisher vielerorts zum Zwecke der kreativen Buchführung hinausgezögert hat. Durch die »sanfte« Umschuldung könnte sich gut ein Fünftel des Investments in Luft auflösen. Daraus ergäbe sich ein stattliches Milliardensümmchen, das die Peanuts-Grenze überschreitet.
Dennoch sind die privaten Gläubiger, verglichen mit den möglichen Alternativen, glimpflich davongekommen. Im Falle eines harten Schuldenschnitts hätte man wohl die Hälfte verloren. Außerdem stehen die Milliarden, die der Bankensektor beitragen soll, erst mal nur auf dem Papier, da die Kreditinstitute freiwillig mitmachen sollen. Und die wesentlich elegantere Beteiligung in Form von Bankenabgabe und höheren Steuern EU-weit konnte Kanzlerin Merkel vom Tisch bekommen.
Also dürfte Ackermann nach seiner Rückkehr aus Brüssel den Kollegen auch ein lachendes Auge präsentiert haben. Man sollte eines niemals tun: die Bankenlobby abzuschreiben.
AntwortenBundesregierung prüft weitere Hilfen für Ostafrika
von redaktion am 22.07.2011 10:45
Bundesregierung prüft weitere Hilfen für Ostafrika
Saarbrücken / Berlin (rdp) - Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hofft, dass sich die Hungerkatastrophe in Ostafrika noch verhindern lässt. Niebel sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Die internationale Gemeinschaft setzt alles daran, diese Katastrophe noch abzuwenden." Die Bundesregierung prüfe derzeit, "welche weiteren Mittel wir bereitstellen können".
Die Regierung hatte vor wenigen Tagen ihre Soforthilfe auf 14 Millionen Euro erhöht. Niebel betonte, man stehe im engen Kontakt zum Welternährungsprogramm, das die Hilfeleistung koordiniere. Die Vereinten Nationen hätten vor einigen Tagen den Bedarf auf 1,6 Milliarden Dollar geschätzt. Da habe es schon Zusagen der Internationalen Gemeinschaft für 880 Millionen Dollar gegeben "und natürlich bemühen sich nun alle, einschließlich der Bundesregierung, weitere Mittel zur Verfügung zu stellen".
Zugleich betonte Niebel, die Menschen in Deutschland hätten sich schon bei den Katastrophen in Haiti und in Pakistan als sehr großzügig erwiesen. "Ich freue mich, wenn die Spendenbereitschaft auch bei der Hungerkatastrophe wieder groß wird", sagte der Minister.
Wirtschaftsweiser Bofinger lobt Zinssenkung für Griechenland
von redaktion am 22.07.2011 10:26
Wirtschaftsweiser Bofinger lobt Zinssenkung für Griechenland
Düsseldorf / Berlin (rdp) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die von den Euro-Staaten vereinbarte Senkung der Zinsen für Griechenland gelobt. "Das ist für mich der entscheidende Punkt: Wenn öffentliche und private Gläubiger Griechenland die Kredite für Zinsen von nur noch 3,5 Prozent geben, ist das ein großer Fortschritt", sagte Bofinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Auch die Regelung, dass der Euro-Rettungsfonds notfalls griechische Anleihen am Markt aufkaufen kann, sei hilfreich. "Auch das ist eine gute Sache, weil man dadurch die Ansteckungsgefahr, die Selbstverstärkungseffekte der Krise eindämmt." Kritik übte Bofinger dagegen an der zu geringen Entschuldung des Landes. "Die Schuldenlast hätte um 50 Prozent reduziert werden müssen, damit das Land auf die Beine kommen und an die Kapitalmärkte zurückkehren kann", sagte das Mitglied des Sachverständigenrats.
HILFE !!! - Tag 4 - polis-Presseschau
von redaktion am 22.07.2011 09:04
Presseschau vom 19.07.2011
Die Kinder sterben zuerst
HILFE !!!
Anläßlich der verheerenden Flüchtlings- und Hungerkatastrophe am Horn von Afrika belassen wir dieses Thema durchgängig für den Rest dieser Woche als polis-Presseschau. Vorallem auch in der Hoffnung unsere User zu sensibilisieren und zu Spenden für die Betroffenen aufzufordern. Die Dürre und der Bürgerkrieg in Somalia zwingen Hunderttausende zur Flucht nach Kenia. Wer ankommt vegetiert unter entsetzlichen Bedingungen in Lagern und ist auf unsere Hilfe angewiesen. Wir ergänzen diese Presseschau täglich um neue/weitere Artikel.
fr-online.de
Akute Hungersnot in Somalia (neu 21.07.)
Die UNO hat für zwei Gebiete im dürregeplagten Bürgerkriegsland Somalia eine akute Hungersnot ausgerufen. Betroffen seien die beiden südlichen Regionen Bakool und Lower Shabelle, erklärte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Mittwoch. Beide Gegenden stehen unter der Kontrolle der islamistischen Shebab-Miliz. Die UNO warnte, dass sich die Hungersnot ohne rasche Gegenmaßnahmen in den kommenden zwei Monaten auf alle acht Regionen des südlichen Somalia ausbreiten werde.
welt.de
Dürre in Afrika – die Kinder sterben zuerst
... 15 Millionen Menschen sind am Horn von Afrika von der größten Dürre in 60 Jahren betroffen. In Somalia sind die Auswirkungen am schlimmsten. Hunger paart sich hier mit nicht enden wollenden politischen Unruhen und dem Terror der radikal-islamischen Organisation al-Schabab. Bis Ende des Jahres, so schätzt die Hilfsorganisation Care, werden in Dadaab voraussichtlich 500.000 somalische Flüchtlinge leben. Jetzt sind es schon mehr als 380.000. 70 Prozent davon sind Frauen und Kinder. ...
spiegel.de
Unicef fordert Nothilfe für 500.000 hungernde Kinder
... Das Uno-Kinderhilfswerk richtet einen dramatischen Appell an die Weltgemeinschaft: Wegen der schweren Dürre am Horn von Afrika könnten 500.000 Kinder sterben. Viele Menschen seien zu schwach, um sich in andere Gebiete zu retten ...
taz.de
Somalis am Ende ihrer Kräfte
... In dem für 90.000 Menschen ausgelegten Lager Dadaab leben rund 380.000 Somalier. Die Menschen hätten bei ihrer Ankunft oft einen wochenlangen Fußmarsch hinter sich, erklärte Serene Arir von Ärzte ohne Grenzen am Dienstag. "Wir versuchen nach Kräften, sie irgendwie zu ernähren." Doch vor allem von den Kindern könnten sie nur die kräftigsten retten. ...
sueddeutsche.de
Im Teufelskreis von Dürre und Hunger
... "Die Hungersnot ist ebenso verheerend wie die Katastrophen, die wir vergangenes Jahr in Haiti und Pakistan erlebt haben": Josette Sheeran, Chefin des UN-Welternährungsprogramms, über die schwierige Hilfe für die Hungernden am Horn von Afrika. ...
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Foto: spiegel.de/ap
"Schuldengipfel": Mieses Wetter
von redaktion am 21.07.2011 18:56
Neues Deutschland: "Schuldengipfel": Mieses Wetter
Berlin (rdp) - »Es gibt kein schlechtes Wetter, es gibt nur schlechte Kleidung«, lautet ein Motto gut ausgerüsteter Wanderer und Gipfelstürmer. Für den gestrigen Euro-Schuldengipfel ließe sich dies passend umformulieren in: »Es gibt keine Staatsbankrotte, es gibt nur schlechtes politisches Schuldenmanagement.« Und letzteres zelebrieren die EU-Staaten im Bündnis mit dem IWF seit nunmehr 16 Monaten. Statt die unselige Spekulation mit Staatsanleihen vermeintlicher Krisenländer zu beenden, orientiert man sich am Umgang des IWF mit Lateinamerikas Schuldenkrise Anfang der 1980er Jahre: Harte Sparprogramme zum Wohle der Gläubiger bescherten dem Kontinent ein »verlorenes Jahrzehnt«. Soll dies mit Griechenland, Portugal, Irland und womöglich auch Italien, Spanien etc. nun auch geschehen?
Statt den Staat und die Konjunktur in diesen Ländern kaputtzusparen, braucht es im Gegenteil ein Mehr an staatlichen Investitionen. Und dafür sind stabile Finanzrahmen und normale Bedingungen bei der Kreditaufnahme in der gesamten Währungsunion unumgänglich. Genau hierbei - nicht bei Umschuldungen, die nichts an falschen Strukturen ändern - wäre die Beteiligung des Privatsektors zentral. Sei es durch eine Bankenabgabe oder durch eine Finanztransaktionssteuer.
Die EU hangelt sich aber, schlecht ausgerüstet, bei miesem Wetter an den Finanzmärkten weiter von Gipfeltour zu Gipfeltour. Da wäre man besser gleich zu Hause geblieben.
Medialer Steigflug des Sarrazynismus
von redaktion am 21.07.2011 11:59
Medialer Steigflug des Sarrazynismus
von polis-Gastautor Philipp Brandenstein
Brandenstein
Große Teile Deutschlands erregen sich mit Wollust darüber, dass Thilo Sarrazin in Berlin-Kreuzberg nicht mit offenen Armen empfangen wurde. Der „Mob in Kreuzberg“ (O-Ton Henry Broder) habe den hochverdienten ehemaligen Senator „wie einen Hund“ (Die Welt) verjagt. Dass ein eigentlich seriöses Kulturmagazin einer öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt (aspekte) diese bewusste Provokation mitinitiierte und auch die damit verbundene Eskalation herbeiführte, scheint dagegen kaum jemand zu stören. Dass das Kulturmagazin mit dieser fragwürdigen Aktion letztlich gebührenfinanzierte Absatzförderung für die hochpreisigen Produkte des Ressentimentunternehmers Sarrazin machte, dürfte nicht nur die Millionen Migranten beschämen, die GEZ-Gebühren auch dann zahlen müssen, wenn sie kein Wahlrecht besitzen.
Die besonderen Verdienste Sarrazins um unser Land lobt in diesen Tagen auch die rechtsextremistische Burschenschaftliche Gemeinschaft in der Deutschen Burschenschaft (DB). Diese begründete ihren Antrag, rassistische Aufnahmekriterien in die Verfassung der DB aufzunehmen, wie folgt: " (...) die gebildeten Schichten, angeregt durch die von Thilo Sarrazzin (sic!) öffentlich vertretenen Ansichten, beginnen, sich mit den Grundlagen eines biologischen und damit wissenschaftlichen Menschenbildes vertraut zu machen (...)."
Offenbar schätzt man Sarrazin in diesen Kreisen als biologistischen Volkspädagogen, der das von zersetzendem Multikulturalismus und verweichlichender Toleranz verblende deutsche Volk wieder auf den Pfad völkischer Reinheit führt. Und nach allen, was dieser Mann für unser Land getan hat, bekommt so eine verdiente Persönlichkeit wie Thilo Sarrazin nicht einmal einen Mokka von diesen unverschämten und erblich zur Idiotie verdammten Kopftuchmädchenproduzenten serviert. Das ist doch wirklich skandalös. Was ist nur aus diesem unserem Land geworden...?
Wie tief das von Sarrazin und Konsorten verspritzte rassistische Gift schon in unsere Gesellschaft eingesickert ist, findet traurigen Beleg in der jüngsten Ausgabe des Mediums, das sich einst selbst, doch zu Recht als “Sturmgeschütz der Demokratie” deklarierte, in jüngster Vergangenheit aber - neben der notorischen BILD – wohl am meisten getan hat, den vom Leben offenbar so tief beleidigten Ex-Senator zu medialer Aufmerksamkeit und satten Tantiemen zu verhelfen.
Der Spiegel veröffentlicht in seiner aktuellen Ausgabe ein Interview mit dem Vorsitzenden der FDP, Philipp Rösler. Abgesehen davon, dass dieses Interview hinsichtlich politischer Inhalte völlig trivial war, so traktierten die Redakteure den Bundeswehroffizier Rösler mit einer ganzen Breitseite dreister und ignoranter Fragen.
Für wen er denn sei, wenn er Filme über den Vietnamkrieg im TV sehe und ob er auch so schnell betrunken werde wie andere Asiaten lauteten die vermeintlich noch harmloseren wenngleich unverschämten Fragen. Die Frage muss gestattet sein, welcher Intention die Redakteure hier folgten: Sollte der Minister und Parteivorsitzende hier gezielt lächerlich gemacht und als lustiger kleiner Asiate stigmatisiert werden?
Der trauriger Höhepunkt der Klischeeprüfung bestand jedoch in der ernstgemeinten Frage: „Gab es bei Ihnen irgendwann den Wunsch, wie ein Deutscher auszusehen?". Diese Frage ist geradezu unfassbar dreist, ignorant und beleidigend. Offenbar haben die Redakteure des Spiegels, in diesem Falle die Mes. Feldenkirchen und Pfister, ziemlich klare Vorstellungen davon, wie ein Deutscher auszusehen hat; nämlich anders als Philipp Rösler. Und das sollen die Leser ruhig wissen.
So folgt der Spiegel (vielleicht nolens volens) der biologistischen Weltsicht des Mannes, dem man vermeintlich kritisch begleitend zum Erfolg geführt hat. Die Ansicht der rassistischen Burschenschaftlichen Gemeinschaft scheint leider zutreffend zu sein: Selbst „die gebildeten Schichten, angeregt durch die von Thilo Sarrazin öffentlich vertretenen Ansichten, beginnen, sich mit den Grundlagen eines biologischen und damit wissenschaftlichen Menschenbildes vertraut zu machen (...)." Von dieser traurigen Entwicklung scheinen mittlerweile auch die medialen Eliten dieses Landes betroffen zu sein.
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Der Autor diente ab Anfang 2007 als Chief-of-Staff von Karl-Theodor zu Guttenberg in Berlin. Diesem folgte Brandenstein Ende 2008 als Leiter Strategie und Kommunikation in die Landesleitung der CSU. In dieser Funktion - verantwortlich für die Kampagnenführung der CSU - erstellte Brandenstein ein vertrauliches Strategiepapier, in welchem er gegen eine "Anti-Türkei-Kampagne" der CSU bei den Europawahlen 2009 Stellung nahm. Inzwischen ist Philipp von Brandenstein aus der CSU ausgetreten.
Somalia - So wird Hunger nicht Geschichte
von redaktion am 21.07.2011 10:05
Neues Deutschland: Somalia - So wird Hunger nicht Geschichte
Berlin (rdp) - Die Lage ist zweifellos dramatisch: In Südsomalia sind mehr als 30 Prozent der Kinder unterernährt und täglich verhungern dort mindestens zwei von 10 000 Menschen. Eine solche Faktenlage zwingt die UNO, offiziell den Hunger-Notstand auszurufen, was für Südsomalia am Mittwoch geschah. Und Südsomalia ist nur die am schlimmsten betroffene Region der Katastrophe am Horn von Afrika!
So dramatisch die Situation, so beschämend die bisherige Reaktion vieler Geberländer. Deutschland kleckert, statt zu klotzen: Lumpige sechs Millionen Euro Nothilfe stellt Berlin bisher zur Verfügung - ein Zehntel der Summe aus Großbritannien. Dabei neigt Berlin in Sachen Somalia nicht prinzipiell zur Sparsamkeit: Ohne viel Federlesens wurden im Dezember 2010 erneut 50 Millionen Euro für den Einsatz der zwei Bundeswehrschiffe vor der Küste Somalias bereitgestellt. Zur Piratenbekämpfung und in glatter Verleugnung der Tatsache, dass es sich bei vielen Piraten um ehemalige Fischer handelt, deren Fischgründe von EU-Trawlern leergefischt wurden.
Ob Piraten- oder Hungerbekämpfung: Es ist eine Frage des politischen Willens. 2009 wurde beim G8-Gipfel in L'Aquila zugesagt, im Süden bis 2013 insgesamt 22 Milliarden US-Dollar in Landwirtschaft und Ernährungssicherung zu investieren - auch um ihn gegen Dürren robuster zu machen. Geflossen sind erst 20 Prozent. So bleibt Hunger Gegenwart und Zukunft.
HILFE !!! - Tag 3 - polis-Presseschau
von redaktion am 21.07.2011 08:38
Presseschau vom 19.07.2011
Die Kinder sterben zuerst
HILFE !!!
Anläßlich der verheerenden Flüchtlings- und Hungerkatastrophe am Horn von Afrika belassen wir dieses Thema durchgängig für den Rest dieser Woche als polis-Presseschau. Vorallem auch in der Hoffnung unsere User zu sensibilisieren und zu Spenden für die Betroffenen aufzufordern. Die Dürre und der Bürgerkrieg in Somalia zwingen Hunderttausende zur Flucht nach Kenia. Wer ankommt vegetiert unter entsetzlichen Bedingungen in Lagern und ist auf unsere Hilfe angewiesen. Wir ergänzen diese Presseschau täglich um neue/weitere Artikel.
fr-online.de
Akute Hungersnot in Somalia (neu 21.07.)
Die UNO hat für zwei Gebiete im dürregeplagten Bürgerkriegsland Somalia eine akute Hungersnot ausgerufen. Betroffen seien die beiden südlichen Regionen Bakool und Lower Shabelle, erklärte das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Mittwoch. Beide Gegenden stehen unter der Kontrolle der islamistischen Shebab-Miliz. Die UNO warnte, dass sich die Hungersnot ohne rasche Gegenmaßnahmen in den kommenden zwei Monaten auf alle acht Regionen des südlichen Somalia ausbreiten werde.
welt.de
Dürre in Afrika – die Kinder sterben zuerst
... 15 Millionen Menschen sind am Horn von Afrika von der größten Dürre in 60 Jahren betroffen. In Somalia sind die Auswirkungen am schlimmsten. Hunger paart sich hier mit nicht enden wollenden politischen Unruhen und dem Terror der radikal-islamischen Organisation al-Schabab. Bis Ende des Jahres, so schätzt die Hilfsorganisation Care, werden in Dadaab voraussichtlich 500.000 somalische Flüchtlinge leben. Jetzt sind es schon mehr als 380.000. 70 Prozent davon sind Frauen und Kinder. ...
spiegel.de
Unicef fordert Nothilfe für 500.000 hungernde Kinder
... Das Uno-Kinderhilfswerk richtet einen dramatischen Appell an die Weltgemeinschaft: Wegen der schweren Dürre am Horn von Afrika könnten 500.000 Kinder sterben. Viele Menschen seien zu schwach, um sich in andere Gebiete zu retten ...
taz.de
Somalis am Ende ihrer Kräfte
... In dem für 90.000 Menschen ausgelegten Lager Dadaab leben rund 380.000 Somalier. Die Menschen hätten bei ihrer Ankunft oft einen wochenlangen Fußmarsch hinter sich, erklärte Serene Arir von Ärzte ohne Grenzen am Dienstag. "Wir versuchen nach Kräften, sie irgendwie zu ernähren." Doch vor allem von den Kindern könnten sie nur die kräftigsten retten. ...
sueddeutsche.de
Im Teufelskreis von Dürre und Hunger
... "Die Hungersnot ist ebenso verheerend wie die Katastrophen, die wir vergangenes Jahr in Haiti und Pakistan erlebt haben": Josette Sheeran, Chefin des UN-Welternährungsprogramms, über die schwierige Hilfe für die Hungernden am Horn von Afrika. ...
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Foto: spiegel.de/ap
Panzersoldaten der Bundeswehr in Arabien dienen nicht den Menschenrechten
von polis am 20.07.2011 17:37
Panzersoldaten der Bundeswehr in Arabien dienen nicht den Menschenrechten
Christian Ströbele kritisiert:
"Panzersoldaten der Bundeswehr in Arabien dienen nicht den Menschenrechten, wie Herr Niebel offenbar meint, sondern eher als Export-Gehilfen des Leopard-Herstellers KMW. Ebenso wie Bundespolizisten dort für EADS. Denn die Bundeswehr verfügt weder über den nun durch sie getesteten Leo 2A7+ noch steht dessen Beschaffung irgendwann an. Welche Demonstranten auch sollte dieser Typ hierzulande mit seinem Räumschild abräumen?
Dass das Bundesverteidigungsministerium mir gegenüber gestern diese Tests auf Anfrage leugnete, sie jedoch zeitgleich Medien gegenüber einräumte, ist ein starkes Stück und eine Missachtung des parlamentarischen Auskunftsrechts. Ich behalte mir vor, diesen Vorgang dem Bundestags-Präsidenten zur Rüge zuzuleiten."
Das BMVg /PStS Schmidt antwortete auf Christian Ströbeles Anfrage**, ob solch Klimatest im 3. Quartal 2011 stattfinde, am 18.7.2011 (Eingang per Fax 19.7.2011), dass "weder die Bundeswehr selbst noch durch Beauftragte die Klima..tauglichkeit von Leopard-Panzern in Saudi-Arabien feststellen lässt" (ANLAGE).
Doch zeitgleich räumte das BMVg gegenüber Medien statt dem Abgeordneten (laut dpa 19.7.2011 /14:27) auf Anfrage ein, dass von Ende Juni bis Ende Juli 2011 vier Panzersoldaten und ein Stabsoffizier der Bundeswehr die Klimaanlage des Leopard Modell 2 A7+ für dessen Hersteller KMW in den Vereinigten Arabischen Emiraten testen.
http://www.paz-online.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Deutsche-Soldaten-testen-Kampfpanzer-in-den-Emiraten
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1311091051147&openMenu=1013016724320&calledPageId=1013016724320&listid=1018881578370
Vermutlich geschieht dies exakt durch Angehörige jenes Panzerbataillons 33 in Neustadt, auf dessen Kommandeur sich Christian Ströbele in seiner Frage als Quelle seines Verdachts bezogen hatte.
**
Die Anfrage Ströbele vom 8.7.2011 lautete:
Inwieweit trifft im einzelnen zu, dass die Bundeswehr schon im 3. Quartal dieses Jahres - also in den jetzigen Monaten - Leopard-Panzer nach Saudi-Arabien schicken (bzw. durch den Hersteller schicken lassen) wird und dort - wie schon zu Anfang 2011 in Katar - auf deren Klima- bzw. Wüstentauglichkeit sowie Kampffähigkeit testen lassen will, wie am 24.5.2011 BMZ-Abteilungsleiter Eggelmeyer oder ein anderer Redner vor dem Panzerbataillon 33 in der Wilhelmstein-Kaserne anlässlich der öffentlichen Soldaten-Verabschiedung nach Afghanistan angekündigt haben soll,
und sofern dies grundsätzlich zutrifft, wie steht dieses Vorhaben im Zusammenhang mit dem offenbar genehmigten Verkauf von 200 Leopard-Panzern nach Sau-di-Arabien?
Pharmaindustrie fährt Preisnachlässe in Entwicklungsländern zurück
von polis am 20.07.2011 16:09
Pharmaindustrie fährt Preisnachlässe in Entwicklungsländern zurück
Tübingen / Berlin (rdp) - Ein anlässlich der Aids-Konferenz in Rom veröffentlichter Bericht von Ärzte ohne Grenzen zeigt eine erschreckende Entwicklung. Zahlreiche Pharmafirmen fahren freiwillig gewährte Preisnachlässe auf lebenswichtige HIV/Aids-Präparate in Ländern mit mittlerem Einkommen zurück. Dazu gehören das unter dem Namen ViiV firmierende Gemeinschaftsunternehmen von GlaxoSmithKline und Pfizer, die Firmen Tibotec / Johnson & Johnson, Merck und Abbott. In der Konsequenz werden weniger HIV-positive Menschen behandelt werden können. Durch dieses Vorgehen besteht die akute Gefahr, dass in vielen Ländern Lateinamerikas, Nordafrikas sowie Zentral- und Südostasiens Preise für HIV/Aids- Medikamente erheblich steigen werden. Diese Regionen sind gegenüber den Industriestaaten allerdings wirtschaftlich benachteiligt und verfügen nur über ein sehr begrenztes Budget, um Gesundheitsdienste zu finanzieren. Dazu kommen die Auswirkungen der Finanzkrise, die nicht nur nationale Haushalte belasten, sondern auch gerade hier zu einem Rückgang der erhaltenen Entwicklungshilfe führten. In der Konsequenz besteht die Gefahr, dass laufende Behandlungsprogramme zurückgefahren werden. Dies steht im Widerspruch zu internationalen Bestrebungen: erst kürzlich haben die Vereinten Nationen das Ziel bekräftigt, bis 2015 allen bedürftigen Menschen universellen Zugang zu HIV/Aids-Behandlung zu gewährleisten. "Pharmaunternehmen wie ViiV, Tibotec, Merck oder Johnson&Johnson zeigen einmal mehr, dass ihr vorrangiges Interesse Profit und nicht die Gesundheit der Menschen ist. HIV/Aids-Medikamente müssen ein Leben lang eingenommen werden. Die nun deutlich steigenden Preise können Menschenleben kosten", so Sylvia Urban, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen Aids und Vorstand der Deutschen Aidshilfe.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS wird eine Gefährdung von Menschenleben durch die Pharmaindustrie nicht hinnehmen. "Wir sehen die aktuellen Entwicklungen sehr kritisch und werden uns auch beim deutschen und internationalen Pharmaverband dafür einsetzen, dass universeller Zugang zu HIV/Aids-Behandlung für ALLE Menschen wirklich erreicht wird. Auch die Pharmaindustrie muss ihren Beitrag dazu leisten!", so Albert Petersen, Vorsitzender des Fachkreises Pharma des Aktionsbündnis gegen Aids. Im Aktionsbündnis gegen AIDS haben sich zurzeit über 100 Nichtregierungsorganisation der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 280 lokal engagierte Gruppen zusammengeschlossen. Zu den zentralen Anliegen gehören die angemessene Beteiligung Deutschlands an der Finanzierung der globalen Antwort auf die HIV-Epidemie und die Verwirklichung des allgemeinen Zugangs zu umfassenden Präventionsprogrammen sowie wirksamer Therapie, Betreuung und Unterstützung als unverzichtbarer Bestandteil des Grundrechts aller Menschen auf die Erreichung des bestmöglichen Gesundheitszustandes.