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Re: Joachim Gauck: Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern
von phantadu am 17.10.2011 10:39Herr Gauck, Sie sind selber albern. Ihnen ist die Nähe zum höchsten Amt eindeutig nicht gut bekommen!
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Der Anfang - polis-Presseschau
von polis am 17.10.2011 09:15
Presseschau vom 17.10.2011
Rund 5000 Demonstranten haben sich am Samstag in Frankfurt versammelt, um gegen die
Bankenmacht zu demonstrieren.
Der Anfang
Der 15.Oktober 2011 war ein Anfang. Der Anfang einer weltweiten Bewegung derer, die nicht länger bereit sind, sich ihre und die Zukunft ihrer Kinder von einem giergetriebenen, überbordenden Finanzkapitalismus rauben zu lassen. In Hunderten Städten weltweit, zeigte die Occupy-Bewegung mit Hunderttausenden Demonstranten das "es reicht." Ihre Forderung nach deutlicher Beschneidung der Macht von Großbanken wird jetzt schon von vielen Politikern aufgenommen.
fr-online.de
Gebildet, arm, protestierend
... Es bewegt sich etwas. Längst nicht mehr nur in Nordafrika, wo die Aufstände Diktatoren stürzten. Es bewegt sich etwas in Washington, davor in Madrid oder Lissabon und nun sogar bei uns. Zigtausende demonstrierten an diesem Wochenende in Deutschland, vor dem Reichstag in Berlin, vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt und an vielen Orten sonst. ...
faz.net
Gabriel will Banken zerschlagen
... Während am Wochenende Hunderttausende gegen die Macht der Finanzmärkte demonstriert haben, wächst auch in der Politik die Kritik an den Banken. Besonders weit ging der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er forderte eine Zerschlagung von Großbanken. ...
spiegel.de
Politiker erklären Banken zum Staatsfeind
... Geldhäuser zerschlagen, Zocker hart bestrafen: In seltener Eintracht knöpft sich die Politik die Finanzindustrie vor, selbst die FDP scheint sich mit der weltweiten Anti-Banken-Bewegung zu solidarisieren. Der Staat will so Stärke signalisieren, doch der neue Kurs ist populistisch - und riskant. ...
taz.de
Wir wollen die Krise begreifen
... Was für ein 15. Oktober. Noch nie hat es zum selben Anlass in so vielen Städten so viele Proteste gegeben. Nicht einmal bei den Großdemonstrationen 2003 gegen den Irakkrieg gingen so viele Menschen zeitgleich auf die Straße. ...
Foto: fr-online.de/getty images
Re: Joachim Gauck: Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern
von polis am 16.10.2011 20:02Diese schon bösartigen Interpretationen und Unterstellungen mit denen Joachim Gauck hier auf kapitalismuskritische Protestbewegungen los geht, belegen mit ihren "Argumenten" und Prophezeiungen einen politischen Dilettantismus in Stammtischqualität. Ich mag mir gar nicht ausmalen, wäre dieser Geschichtsversteher dereinst tatsächlich ins Amt geschoben worden.
Joachim Gauck: Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern
von polis am 16.10.2011 19:26
Joachim Gauck: Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern
Gauck
Hamburg / Berlin (rdp/ots) - Joachim Gauck sagte bei der ZEIT MATINEE in den Hamburger Kammerspielen, dass er die Antikapitalismusdebatte für "unsäglich albern" halte: Der Pastor, Politiker und Publizist betonte bei der Veranstaltung der Wochenzeitung DIE ZEIT, dass der Traum von einer Welt, in der man sich der Bindung von Märkten entledigen könne, eine romantische Vorstellung sei. Zu glauben, dass wenn man das Kapital besiege, die Entfremdung vorbei und dann alles schön sei, sei ein Irrtum.
Die aktuellen Bürgerproteste gegen die Banken und das Finanzsystem würden sich nicht zu einer dauerhaften Protestbewegung entwickeln. "Das wird schnell verebben", so Gauck. "Ich habe in einem Land gelebt, in dem die Banken besetzt waren." Gauck fragte, ob es nicht zweifelhaft sei, zu glauben, dass unsere Einlagen sicherer wären, wenn die Politiker in der Finanzwirtschaft das Sagen hätten.
Mit Blick auf die Proteste beim Bahnprojekt Stuttgart 21 warnte Gauck vor einer Protestkultur, "die aufflammt, wenn es um den eigenen Vorgarten geht". Die deutsche Neigung zu Hysterie und Angst nannte er "abscheulich".
Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und Redakteur Jochen Bittner forderte Gauck von der Politik mehr Rationalität und eine stärkere Sachdebatte. Man könne wichtige politische Entscheidungen, wie etwa den Ausstieg aus der Kernkraft, nicht von der Gefühlslage der Nation abhängig machen. Genau das aber tue die Regierung Merkel, weil die Furcht vor der nächsten Wahlniederlage das politische Handeln dominiere. "Ich fürchte mich vor einem modernen Politikertyp, der völlig auf Inhalte verzichtet", so Gauck.
Gauck äußerte sich auch zu dem Führungsstil von Angela Merkel: "Mir gefällt ihre Nüchternheit, sie hat nicht diese Gockelhaftigkeit wie viele ihrer männlichen Kollegen." Aber ihm fehle bei der Kanzlerin die Erkennbarkeit. "Ich respektiere sie, aber ich kann sie nicht richtig erkennen." Man müsse klar für das stehen, was man vertritt.
Linken-Aussteigerprogramm ist nicht Quatsch sondern Verrat
von Autonome_Republik_Deutsch am 16.10.2011 17:08Die Organisation Gehlen war und ist durch Umbenennung zum Bundesnachrichtendienst das Krebsgeschwühr der Demokratie in der BRD. Sich auf ein solches Aussteigerprogramm einzulassen heißt nicht nur sich selbst zu verraten, sondern auch das allgemeine Streben Faschisten den Garaus zu machen. Dieser Überwachungsstaat ist verantwortlich für die Zerstörung von Existenzen, Vertreibung ins Ausland und Selbstmorde. Die BRD ist ein Luftblasensystem, welches ständig Opfer fordert damit die Assis in Politik, Sicherheit und Wirtschaft weiter die Bevlökerung ausrauben können. So wie damals die Juden ausgerottet wurden, entsorgt man bei schlechter Kassenlage die Leute ohne Arbeit. In der Statistik fällt das Niemandem auf. Das einzig wahre Aussteigerprogramm bietet die Autonome Republik Deutschland.
Hunger und Armut sind eklatante Menschenrechtsverletzungen
von polis am 16.10.2011 10:01
Hunger und Armut sind eklatante Menschenrechtsverletzungen
Eklatante Verletzung von Menschenrechten weltweit
und in Deutschland und Boom für Millionäre
Kipping
Zum Welternährungstag am 16. Oktober 2011 und zum Internationalen Tag
für die Überwindung der Armut am 17. Oktober 2011 erklärt die
stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
In Deutschland verfestigt sich Armut: Ein Drittel der Armen war dauerhaft, also über fünf Jahre, arm. Als arm galt im Jahr 2008 derjenige Alleinlebende, der ein Nettoeinkommen unter 929 Euro hatte. 16 Prozent der armutsgefährdeten Personen können ihre Wohnung nicht warm halten. Fast jeder dritte Armutsgefährdete kann sich nicht einmal jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit mit Fleisch, Fisch oder eine entsprechende vegetarische Mahlzeit leisten.
Dem gegenüber melden die Vermögensreporte, dass die Zahl der Millionäre auf Rekordkurs ist. Allein in den Ländern Österreich, Deutschland und Schweiz stiegen die Anzahl der Vermögensmillionäre von 2009 zu 2010 um 7 Prozent und die Vermögen um 9,3 Prozent auf 2,8 Billionen Euro. Die Ursache für diese Bereicherung wird schamlos genannt: die ungehemmte Spekulation an den Kapital- und Rohstoffmärkten.
Hunger und Armut sind eklatante Menschenrechtsverletzungen. Der Vermögensboom für Millionäre ist eine Unverschämtheit. Ursachen sind die Umverteilung von unten nach oben, die Aneignung und Ausbeutung der allen gehörenden Natur und Wissensgüter durch eine kleine Minderheit sowie die Ausbeutung menschlicher Fähigkeiten für die Megamaschine Kapital."
DIE LINKE: Resolution zu den weltweiten Protesten gegen die Diktatur der Finanzmärkte
von polis am 15.10.2011 12:05
Der Parteivorstand der LINKEN hat am 15. Oktober die folgende Resolution zu den weltweiten Protesten gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für mehr Demokratie verabschiedet:
DIE LINKE unterstützt die weltweiten Proteste am 15. Oktober gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für mehr Demokratie
Berlin, 15. Oktober 2011Weltweit finden am heutigen 15. Oktober unter dem Motto "Real democracy now" Proteste gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für echte Demokratie statt. Auch in Deutschland finden heute zahlreiche Aktionen statt. DIE LINKE begrüßt und unterstützt diese Proteste. Diese Proteste sind wie auch die vielfältigen Banken-Aktionen nach dem Vorbild der "Occupy Wall Street!"-Bewegung dringend geboten. Was wir zurzeit beobachten müssen, ist, dass immer neue Rettungsschirme für Banken und Spekulanten aufgespannt werden, angeblich um verschuldeten Ländern zu helfen. In Wirklichkeit werden aber die Verursacher der Finanzkrise, die internationalen Finanzspekulanten, die Großbanken und Finanzfonds belohnt. Zahlen sollen dafür in ganz Europa die Beschäftigten, die Erwerbslosen und Rentnerinnen und Rentner, letztlich die kleinen Steuerzahler.
Hier wird eine Politik gegen die Interessen der großen Mehrheit der Menschen in Deutschland wie in Griechenland und allen anderen betroffenen Ländern betrieben. Eine weitere Generation junger Menschen wird um ihre Zukunft betrogen. Nicht zuletzt verschärft das Krisenmanagement der europäischen Regierungen die Probleme statt die Ursachen der Euro-Krise zu bekämpfen. Demokratie und Sozialstaat bleiben dabei immer mehr auf der Strecke. DIE LINKE lehnt diese Politik ab. Die Menschen brauchen einen Schutzschirm für Löhne, Renten und Sozialleistungen statt immer mehr neue Rettungspakete für die Banken. Wir wollen, dass die Profiteure des Finanzmarktcasinos u.a. durch eine europaweite Vermögensabgabe für Millionäre zur Kasse gebeten werden und dass die Staaten endlich aus der Geiselhaft der Finanzmärkte befreit werden.
Gemeinsam mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern und Organisationen wird sich DIE LINKE auch in den kommenden Wochen und Monaten dafür stark machen und entsprechende Proteste wo immer möglich weiter unterstützen.
Auch deutsche Kinder leiden Hunger
von polis am 15.10.2011 11:55
Westfalenpost:
Ein Armutszeugnis nicht nur für Politiker Auch deutsche Kinder leiden Hunger
Von Rudi Pistilli
Hagen / Berlin (rdp) - Immer mehr Kinder drücken in Deutschland mit leerem Magen die Schulbank. Das bestätigt der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte mit Hinweis auf zwei Millionen Betroffene, die unter Mangelernährung leiden. Die reflexartige Ausrede, dass es nicht am fehlenden Geld, sondern am allseits beliebten Fast Food liegt, wird in Zukunft - hoffentlich - nicht mehr das Gewissen beruhigen. Die finanziellen und gesellschaftlichen Aspekte sind ausschlaggebend!
Angesichts der niedrigen Leistungsbezüge für Hartz-IV-Empfänger ist das keine Überraschung. Medizinern zufolge sind selbst bei einem Lebensmitteldiscounter Ausgaben von mindestens fünf Euro am Tag für jedes Kind notwendig, um eine gesunde Ernährung sicherzustellen. Der Regelsatz für ein Kind zwischen dem zweiten und sechsten Lebensjahr liegt jedoch nur bei 2,62 Euro. Zwischen dem 7. und 14. Lebensjahr beträgt der Tagessatz fürs Essen 3,22 Euro.
Es ist nicht hilfreich, wenn von verschiedenster politischer Seite unablässig wiederholt wird, sich des Themas anzunehmen. Bisher hat man sich nur darüber gestritten, welcher Armutsindex gerechter ist. Gefordert aber ist eine zeitnahe Hilfe, die ankommt.
Bereits 2007 kam eine Untersuchung des Forschungsinstitutes für Kinderernährung der Universität Bonn zu einem vergleichbaren Ergebnis. Viele Initiativen sind gestartet worden - die meisten blieben wirkungslos. Ein Armutszeugnis für ein so reiches Land wie Deutschland, dessen Export brummt, dessen Kassen klingeln und dessen glitzernde Einkaufswelten bald wieder ihre Tore ganz weit öffnen.
Es ist unumgänglich den Betroffenen nun endlich ein Gesicht zu geben. Aller Scheu zum Trotz. Erst wenn sie als Nachbarn wahrgenommen werden, wird Hilfe zur moralischen Verpflichtung. Nicht nur für die caritativen Einrichtungen, die Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften, sondern für alle, die es tragen können.
Es gibt aber auch eine ganz einfache und schnelle Teil-Lösung des Problems: Die Einführung gesunder Verköstigung in Kitas und Ganztagsschulen. Und zwar kostenlos! Arm zu sein, ist keine Schande, Kindern hierzulande Chancengleichheit zu nehmen schon.
Griechenland soll nach dem Vorbild der Ex-DDR saniert werden
von polis am 15.10.2011 11:16
Schwäbische Zeitung:
Griechenland soll nach dem Vorbild der Ex-DDR saniert werden
Leutkirch / Berlin (rdp/ots) - Das insolvente Euro-Mitglied Griechenland könnte schon bald nach dem Vorbild der zusammengebrochenen DDR saniert werden: Die internationalen Geldgeber verhandeln derzeit mit Athen darüber, große Teile des Staatsvermögens der Griechen für 125 Miliarden Euro zu kaufen. Das berichtet die in Leutkirch erscheinende "Schwäbische Zeitung". Mit dem Kaufpreis würde das marode Land schlagartig bis zur Hälfte seiner Kredite abzahlen können. Zugleich sollen internationale Experten die Firmen aus dem ehemaligen Staatsbesitz sanieren und verkaufen. So hatte es die Bundesrepublik bereits nach dem Ende der DDR mit deren heruntergewirtschafteten Besitz gemacht.
Von diesem Plan hat Peter Merk, der Chefvolkswirt der Landesbank Baden-Württemberg, der SZ bei einer Experten-Diskussion in Bad Schussenried berichtet. Die Planungen dazu seien bereits sehr weit gediehen, so Währungsexperte Merk unter Berufung auf Bankenkreise.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt zwar vor übertriebenen Hoffnungen auf einen Befreiungsschlag - hat aber zusammen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ein Gesamtpaket zur Euro- und Bankenrettung bis Ende des Monats angekündigt. Der neue Rettungsplan könnte ein Kernpunkt darin sein, so die Zeitung
Re: Jelpke sympathisiert mit Bahn-Attentätern
von phantadu am 14.10.2011 20:01Ja, langsam nervts. Statt sich auf die Regierung zu stürzen, schießen sie ständig nur Eigentore. Statt sich klar von jeglicher Gewalt zu distanzieren, und dann eigene Forderungen für eine bessere Welt zu formulieren, setzen sie auf durchgeknallte Totalspinner, die NUR den Rechten in die Hand spielen. Ne, das Geseiere ist schon mehr als traurig. Tolle Friedenspartei. Unsere Innenminister lachen sich über sovlel Dummheit ins Fäustchen...