Neueste Beiträge

Weihnachten 2009

von redaktion am 24.12.2009 10:03

polis-ffd.de


Presseschau vom 24.12.2009

Weihnachten 2009

Mit der Weihnachtsbotschaft als sozialkritischem Ansatz? Wo verbringen? In Deutschland oder Irland? Auch der Bundespräsident botschaftet und der Erfolgstrainer Felix Magath telefoniert mit seinem Vater in Puerto Rico.





fr-online.de

Mensch werden

… Dafür bietet die Weihnachtsbotschaft einen herrschafts- wie sozialkritischen Ansatz: Sie dekonstruiert die Faktoren der Macht - dynastische, ökonomische oder militärische. Stattdessen setzt sie bei Unterprivilegierten und Habenichtsen an: Im Mittelpunkt des Geschehens stehen ein uneheliches Kind und seine blutjunge, mittellose Mutter. …




spiegel.de

Köhler verlangt neue Regeln für Banken

Er war Bankenpräsident - jetzt redet Horst Köhler als Bundespräsident der Finanzbranche ins Gewissen. In seiner Weihnachtsansprache kritisiert er die Maßlosigkeit der Banker, fordert mehr Verantwortungsbewusstsein für das Gemeinwohl. Von der Regierung verlangt er mehr Weitsicht. …




taz.de

Weihnachten in Deutschland verbringen?


Streit mit der Familie, schlechtes Wetter und vollgestopfte Züge – an Weihnachten Deutschland zu entfliehen, erscheint vielen wie der pure Luxus. Doch die Heimat hat auch ihre Vorteile. …




welt de

Selbst Weihnachten denkt Felix Magath an Fußball

Weihnachten gehört zu den wenigen Tagen im Jahr, an denen Felix Magath mal richtig viel Zeit für die Familie hat. Im Interviwe mit WELT ONLINE spricht der beste Bundesliga-Trainer dieses Jahres über weihnachtliche Rituale, seine Sangesqualitäten und das Treffen mit seinem Freund Horst Heldt. ...

Merkels Star punktet sogar in Kunduz-Krise

von Marylin am 23.12.2009 15:29

Merkels Star punktet sogar in Kunduz-Krise



Untersuchungsausschuss - na und? Die scharfen Vorwürfe in der Kunduz-Affäre übersteht Karl-Theodor zu Guttenberg bisher völlig unbeschadet. Für die Wähler bleibt der Verteidigungsminister der Star des Kabinetts, obwohl ihm viele nicht mal glauben.

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Waffenstillstand - ein Film von Lancelot von Naso

von redaktion am 23.12.2009 14:01

Irak, 2004: Für 24 Stunden ruhen in der sunnitischen Rebellenhochburg Falludscha die Waffen. Dem deutschen TV-Journalisten Oliver und seinem Kameramann Ralf bietet sich die einmalige Chance auf eine Exklusiv-Story: Von Bagdad aus begleiten sie Kim, die Logistikerin einer Hilfsorganisation, und den Arzt Alain bei einem Medikamententransport in das belagerte Falludscha. Sie sind stets der Gefahr eines Angriffs aus dem Hinterhalt ausgesetzt. WAFFENSTILLSTAND ist Abenteuerfilm, Politthriller und Drama zugleich.

Ab Frühjahr 2010 im Kino

BR-Beitrag zum Film

zur Website waffenstillstand.net

Antikenchef Hawass: Nofretete ist ein Teil Ägyptens

von redaktion am 23.12.2009 13:39

Antikenchef Hawass: Nofretete ist ein Teil Ägyptens

Kairo (dpa) - Ägyptens Antikenchef Zahi Hawass hat erneut den Anspruch seines Landes auf die Büste der Nofretete unterstrichen. «Ich möchte, dass die Statue wieder nach Ägypten kommt. Sie sollte hier sein. Sie ist ein Teil von Ägypten. Sie gehört mehr nach Ägypten als nach Deutschland», sagte Hawass am Mittwoch in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Kairo. Das ägyptische Komitee, das sich um die Rückführung gestohlener Altertümer kümmere, wolle den Fall bei seinem Treffen am Dienstag nächster Woche erörtern.

Ägypten hat Deutschland noch nicht offiziell um die Rückgabe der Statue gebeten. Die bemalte Büste der Gattin des Ketzer-Pharaos Echnaton steht seit Oktober im Neuen Museum auf der Museumsinsel in Berlin. Das Kunstwerk wurde 1912 von dem Archäologen Ludwig Borchardt in Tell al-Amarna ausgegraben und nach Deutschland geschickt. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz bestreitet, dass dies nur möglich war, weil Borchardt, wie zuweilen behauptet, den damaligen Antikeninspektor in Kairo bewusst getäuscht hätte.

Das Berliner Museum hatte am vergangenen Dienstag erklärt, dass die 3500 Jahre alte Plastik nicht stabil genug sei, um transportiert zu werden und so als Leihgabe zu einer Ausstellung in Ägypten gebracht zu werden. Hawass widersprach dieser Einschätzung am Mittwoch: «Zugleich fuhr der Direktor des Berliner Ägyptischen Museums mit der Büste in seinen Händen im Taxi. Wie zerbrechlich ist sie dann wirklich?»

Hawass betonte, sein Land bemühe sich um die Rückführung sämtlicher Artefakte, die nach Ansicht der Antikenverwaltung bei Ausgrabungen in Ägypten gestohlen oder sonstwie unrechtmäßig außer Landes gebracht wurden. 5000 Kunstwerke seien auf diese Art bereits nach Ägypten zurückgekehrt. Von Deutschland verlange man nur die Nofretete-Büste, «diese einzigartige Statuette, deren Heimat Ägypten sein sollte.»

Immer wieder fordere man Meisterwerke bei den ausländischen Besitzern als Leihgaben an. «Die meisten sagen dann höflich Nein», sagte Hawass. «Die Briten meinten etwa, sie müssten mehr über die Sicherheit in unseren Museen erfahren.» Dies sei ungerecht, so der ägyptische Antikenchef. «Es gibt kein Land auf der Welt, das so viel tut für seine Altertümer wie wir. Heute sind unsere Museen besser als alle anderen in der Welt.» Das Problem bestünde lediglich darin, dass Länder wie Deutschland und Großbritannien «uns nicht auf gleicher Augenhöhe behandeln wollen».

Volvo wird an Chinesen verkauft

von redaktion am 23.12.2009 12:47

Ford bestätigt: Volvo wird an Chinesen verkauft

Detroit/Peking/Stockholm (dpa) - Die schwedische Automarke Volvo geht in chinesische Hände über. Der US-Mutterkonzern Ford bestätigte am Mittwoch in Detroit den erfolgreichen Abschluss von Ãœbernahmeverhandlungen mit Geely «in allen wesentlichen Punkten». Auch das chinesische Unternehmen teilte in Peking mit, das Geschäft sei besiegelt. Aus der Göteborger Volvo-Zentrale verlautete einschränkend, dass unter anderem Fragen bei der Finanzierung noch offen seien.

Ford hat seine seit dem vergangenen Jahr mit hohen Verlusten agierende Tochter in Schweden kurz nach Ausbruch der Finanzkrise zum Verkauf angeboten. Volvo produzierte 2008 mit 20 000 Beschäftigten knapp 375 000 Wagen. Das Unternehmen wurde trotz massiver Absatzeinbrüche immer als überlebens- und verkaufsfähig eingestuft.

Beim kleineren schwedischen Konkurrenten Saab fürchten dagegen 3400 Beschäftigte akut um die Existenz ihres Arbeitgebers: Der bisherige Mutterkonzern General Motors will das Unternehmen stilllegen, verhandelt allerdings in letzter Minute noch mit dem niederländischen Sportwagenbauer Spyker.

Ex-RAF-Terroristin Verena Becker wieder frei

von redaktion am 23.12.2009 12:33

Ex-RAF-Terroristin Verena Becker wieder frei

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Die ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker ist wieder auf freiem Fuß. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob am Mittwoch den Haftbefehl gegen die 57-Jährige auf. Sie war Ende August verhaftet worden unter dem dringenden Verdacht, an der Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback und seiner beiden Begleiter im Jahr 1977 beteiligt gewesen zu sein.

Der BGH teilte mit, Becker sei zwar dringend der Beihilfe zum Mord an Buback tatverdächtig, es gebe aber keinen ausreichenden Haftgrund mehr. Das Gericht gab einer Haftbeschwerde Beckers statt. Die frühere RAF-Terroristin wurde am selben Tag aus der Untersuchungshaft in Berlin-Pankow entlassen. Sie wohnte bis zu ihrer Verhaftung in diesem Sommer in Berlin-Steglitz.

Gegen Becker wird seit April 2008 wegen einer möglichen Beteiligung am Buback-Attentat ermittelt. Zwar war sie vergangenes Jahr von dem Verdacht entlastet worden, selbst als Todesschützin auf dem Tatmotorrad gesessen zu haben. DNA-Spuren konnten diesen Vorwurf - erhoben vor allem von Michael Buback, dem Sohn des Opfers - nicht erhärten.

Allerdings waren vor einigen Monaten an Bekennerschreiben DNA- Spuren Beckers entdeckt worden. Zudem wurden bei einer Hausdurchsuchung schriftliche Unterlagen gefunden, in denen sie sich mit ihrer früheren Rolle in der «Roten Armee Fraktion» (RAF) auseinandersetzt. Darunter war nach damaligen Medienberichten auch ein Zettel mit dem Satz: «Natürlich würde ich es heute nicht wieder machen» - versehen mit dem Jahrestag des Buback-Mordes.

Nach wie vor nicht gerichtlich verwertbar sind dagegen Akten des Bundesamts für Verfassungsschutz, in denen Becker Anfang der 80er Jahre Angaben zur RAF gemacht hatte. Sie war einen Monat nach dem Buback-Attentat vom 7. April 1977 festgenommen und wegen einer Schießerei bei der Festnahme verurteilt worden. Wegen des Attentats auf Buback wurde sie bisher nicht angeklagt. 1989 wurde Becker begnadigt.

Islamischer Gelehrter will Weihnachten verbieten

von redaktion am 23.12.2009 10:02

Islamischer Gelehrter will Weihnachten verbieten

Fatwa gegen das Weihnachtsfest: Ein erzkonservativer populärer Prediger hetzt gegen Christen und will ihnen das Feiern untersagen. Die islamischen Regierungen sind entsetzt bis pikiert, protestieren aber nicht - denn niemand wagt die direkte Konfrontation mit dem Idol der Massen.

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Obama verschiebt Urlaub für Gesundheitsreform

von redaktion am 23.12.2009 09:45

Obama verschiebt Urlaub für Gesundheitsreform



Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama will nicht ohne das Senats-Votum für seine geplante Gesundheitsreform im Gepäck in den Weihnachtsurlaub fahren. «Ich werde nicht abreisen, bevor meine Freunde im Senat ihre Arbeit beendet haben», sagte Obama am Dienstag (Ortszeit) in Washington. Unterdessen erklärte der demokratische Mehrheitsführer der Kongresskammer, Harry Reid, dass die entscheidende Abstimmung an Heiligabend um einige Stunden vorgezogen werde. Bereits um acht Uhr morgens (1400 MEZ) sollen die Senatoren über das umstrittene Gesetzeswerk entscheiden. Am Dienstag hatte es mit der zweiten Testwahl eine weitere Hürde in der Kongresskammer genommen.

Alle 58 Mitglieder der demokratischen Partei und zwei unabhängige Senatoren stimmten dem Antrag zu, 39 Republikaner votierten dagegen. Diese Mehrheit braucht Obama auch für eine weitere nötige Teilabstimmung, die an diesem Mittwoch stattfinden wird. Der genaue Zeitpunkt stand bis Dienstagabend noch nicht fest. Beim abschließenden Votum an Heiligabend genügt dann die einfache Mehrheit der demokratischen Senatoren.

«Wenn sie dieses Opfer bringen, um die Gesundheitsversorgung für alle Amerikaner zu sichern, ist das geringste, was ich tun kann, hier zu bleiben und ihnen jede Unterstützung und falls nötig Hilfe in letzter Minute zu geben, die sie brauchen», sagte Obama. Ursprünglich wollte er bereits heute mit seiner Familie nach Hawaii abreisen.

Regierungssprecher Robert Gibbs ließ durchblicken, dass es im Weißen Haus so gut wie keine Zweifel mehr daran gibt, dass die Reform durchkommt. Es gehe nicht mehr um die Frage, ob die Reform verabschiedet wird. «Bei der Gesundheitsreform geht es jetzt um die Frage des "Wann".»

Obama wollte die Sanierung des Gesundheitswesens eigentlich bis Jahresende zur Unterschrift auf seinem Schreibtisch haben. Jetzt dürfte es aber noch mehrere Wochen oder gar Monate dauern. Nach der Weihnachtspause müssen der Senat und das Repräsentantenhaus zunächst ihre jeweiligen Entwürfe anpassen. Danach müssen beide Parlamentskammern nochmals über die neue Vorlage abstimmen.

Der Senatsentwurf sieht vor, dass 31 Millionen bisher unversicherte Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten. Zum großen Teil soll dies durch neue Steuern und Steuererhöhungen finanziert werden. Außerdem dürfen Krankenkassen künftig keine Bezahlung verweigern, weil eine Krankheit schon vor Vertragsbeginn bestanden hat.

Allerdings sieht der Entwurf keine Einführung einer staatlichen Krankenversicherung vor. Dies dürfte zu einem Streitpunkt mit dem Repräsentantenhaus werden, das eine solche Alternative zu privaten Anbietern vorsieht. Weiterer Streit droht um die Frage, ob Krankenkassen auch Abtreibungen bezahlen sollen.

Guttenberg sollte nachdenken

von redaktion am 23.12.2009 08:20

«Information»: Guttenberg sollte nachdenken



Kopenhagen (dpa) - Die linksliberale dänische Tageszeitung «Information» (Kopenhagen) meint am Mittwoch zur Haltung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg im Afghanistan- Konflikt:

«Der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg lebt sein politisches Leben augenscheinlich nach einem berühmten Zitat des dänischen Ex-Ministerpräsidenten Jens Otto Kragh: "Man hat einen Standpunkt, bis man einen neuen einnimmt." Vielleicht ist es an der Zeit, dass er sich sein Vorgehen noch mal überlegt. Er hat sich unangenehme Probleme aufgehalst. (...) Die gesamte Affäre (um den Luftangriff der Bundeswehr in Kundus) ist zu einer Belastung für die Regierung geworden. (...) Sie ist immer mehr in einem Dilemma gefangen. Einerseits muss sie die ausdrücklichen Erwartungen der internationalen Allianzpartner nach verstärktem deutschen Einsatz erfüllen. Andererseits gibt es innenpolitischen Druck von der überwältigenden Mehrheit der Deutschen, die einen schnellen Rückzug aus dem immer blutigeren Afghanistan wünschen.»

Auftrag für Auschwitz-Diebstahl aus dem Ausland

von redaktion am 22.12.2009 15:27

Auftrag für Auschwitz-Diebstahl aus dem Ausland

Warschau (dpa) - Die Diebe des Schriftzugs «Arbeit macht frei» vom Eingangstor der KZ-Gedenkstätte Auschwitz haben laut polnischer Staatsanwaltschaft im Auftrag eines Ausländers gehandelt. Auftraggeber sei «mit großer Wahrscheinlichkeit» eine «außerhalb Polens wohnende Person ohne polnische Staatsbürgerschaft», sagte ein Ermittler am Dienstag in Krakau. Er wollte weder bestätigen noch dementieren, dass es sich um einen schwedischen Bürger handele. Darüber hatten die Medien in Polen spekuliert. Der Auftrag sei aus einem europäischen Land gekommen, hieß es lediglich. Polen bereite einen Antrag auf Rechtshilfe vor.

Die Staatsanwälte hatten am Vormittag den Tatort - das Gelände der Gedenkstätte - besichtigt. Daran nahmen drei der Festgenommenen teil. Sie haben die Tat gestanden. Ihre zwei Komplizen bestritten den Diebstahl und verweigerten die Aussage. Die fünf vorbestraften Männer im Alter zwischen 20 und 39 Jahren waren am Sonntag im Norden Polens festgenommen worden.

Die Täter hatten in der Nacht zum Freitag den berüchtigten Schriftzug abmontiert und unbemerkt vom Gelände des ehemaligen deutschen Konzentrationslagers Auschwitz entwendet. Die Polizei hatte bereits am Montag berichtet, dass die Täter keine Rechtsradikalen seien. Der Schriftzug «Arbeit macht frei» gilt als zynisches Symbol für die Gräueltaten der Nazis.