Neueste Beiträge
Erste Seite | « | 1 ... 379 | 380 | 381 | 382 | 383 ... 476 | » | Letzte
Die Suche lieferte 4760 Ergebnisse:
DGB-Chef Sommer: Regierung muss Spekulanten den "Garaus machen"
von redaktion am 30.04.2010 14:40
DGB-Chef Sommer: Regierung muss Spekulanten den "Garaus machen"
Sommer
Essen/Berlin (rdp/ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, hat die Aktivitäten bestimmter Spekulanten an den internationalen Finanzmärkten als "Verbrechen am sozialen Zusammenhalt der Völker und an den Völkern selbst" bezeichnet. Vor dem Hintergrund der Griechenland-Krise forderte Sommer im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben) die Politik zu entschiedenerem Vorgehen auf. Derzeit versuche sich die Bundesregierung lediglich in Krisenmanagement. Sommer: "Aber Frau Merkel geht nicht prinzipiell daran, die soziale Marktwirtschaft zu schützen. Ich kann nicht erkennen, dass die Regierung alles unternimmt, um den Auswüchsen an den Finanzmärkten zu begegnen." "Die Regierungen müssen diesen Spekulanten und Rating-Agenturen mit aller Macht in den Arm fallen.Es darf nicht länger hingenommen werden, dass ein paar Leute an der Wallstreet in New York über die Zukunft des Euro entscheiden. Und damit über die Zukunft von Arbeit und Sozialsystemen, ja über die Zukunft von Millionen von Menschen. Ich verlange eine Politik, die diesem Spekulantentum den Garaus macht, das mit normalen Bankern nichts mehr zu tun hat." Am heutigen 1. Mai ist Michael Sommer ab 11Uhr Hauptredner der traditionellen DGB-Kundgebung auf dem Essener Kennedyplatz.
AntwortenZeig mir dein Gesicht - polis-Presseschau
von redaktion am 30.04.2010 08:22
Presseschau vom 30.04.2010
Frau mit Nikab: In Belgien sind solche Schleier in der Öffentlichkeit wohl bald verboten.
Zeig mir dein Gesicht
Das belgische Parlament beschloss gestern einstimmig, das Tragen von Ganzkörperschleiern in der Öffentlichkeit künftig zu verbieten. Weitere europäische Länder planen Ähnliches. Muslime und Katholiken äußern sich kritisch.
fr-online.de
Parlament beschließt Burka-Verbot
Belgien verbietet als erstes europäisches Land das Tragen von Ganzkörperschleiern wie etwa einer Burka in der Öffentlichkeit. Das belgische Parlament billigte am Donnerstagabend einstimmig ein entsprechendes Gesetz, berichtete die Nachrichtenagentur Belga. Nur zwei Abgeordnete enthielten sich. Bevor der Bann in Kraft treten kann, muss aber noch der Senat zustimmen. Einen Termin gibt es dafür nicht. …
faz.net
Burka-Verbot in Belgien
… Das Verbot erfasst auch Straßen und Geschäfte; bei Zuwiderhandlungen sind 25 Euro Geldbuße oder bis zu sieben Tage Gefängnis geplant. Die Abstimmung war wegen der Regierungskrise auf Donnerstag verschoben worden. Bevor der Bann in Kraft treten kann, muss noch der Senat zustimmen; einen Termin gibt es dafür noch nicht. …
spiegel.de
Belgisches Parlament stimmt für radikales Burka-Verbot
… Zur Begründung hatten Parlamentarier bereits im Vorfeld des Votums vor allem die öffentliche Sicherheit sowie Frauenrechte und den Respekt vor der Demokratie ins Feld geführt. "Die Burka widerspricht der Würde der Frau, das ist ein mobiles Gefängnis", sagte der Fraktionsvorsitzende der frankophonen Liberalen, Daniel Bacquelaine im März. Die öffentliche Sicherheit bedinge, dass Menschen jederzeit erkannt werden könnten. "Dies ist ein starkes Signal an Islamisten", sagte damals Denis Ducarme von der liberalen Partei MR. Der Sozialist Eric Thiebaut sagte: "Wir machen Schluss mit der Selbstverleugnung der Frau." …
sueddeutsche.de
Parlament beschließt Burka-Verbot
… "Wir hoffen, dass uns Frankreich, die Schweiz, Italien, die Niederlande, die Länder, die darüber nachdenken, folgen", sagte der frankophone Liberale Denis Ducarme. In Belgien stelle die Burka allerdings eine Randerscheinung dar und dürfe nicht mit dem muslimischen Glauben gleichgesetzt werden. "Wir respektieren den Islam." Schätzungen zufolge tragen nur ein paar Dutzend Frauen in Belgien eine Burka, so dass das Votum eher ein politisches Signal ist. ...
Foto: sz.de/AFP
Der Debattenmann – Unterlassungserklärung unterschrieben
von redaktion am 29.04.2010 19:48
Der Debattenmann – Unterlassungserklärung unterschrieben
Berlin (rdp). In der Auseinandersetzung Cicero vs. The European, oder: Görlach vs. Naumann, zieht Görlach, der Debattenmann, zurück. Die Offline-Stellung des Görlach-Artikels („Linksruck beim Cicero“), schon am vergangenen Freitag, sowie die inzwischen erfolgte Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung, bewahrt den European-Chefredakteur und seine Geldgeber vor weiterem Ungemach. Die von Michael Naumann und dem Cicero beauftragte Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Nesselhauff untersagt dem Autor (Görlach) diverse Behauptungen zu wiederholen, oder gar zu publizieren.
Michael Naumann (Bild)
fertigt Görlach juristisch ab.
In seiner Empörung bezeichnete Naumann bereits am vergangenen Mittwoch, dem Erscheinungstag des Görlach-Pamphletes, den Inhalt und die geäußerten Vorwürfe als „abgründig“ und „totalen Quatsch“. Es ist ihm völlig unverständlich, welche Motive Görlach leiten könnten. Spekulieren möchte er diesbezüglich aber auch nicht. Sollte sich Görlach nicht an die Auflagen der Unterlassungserklärung halten, könnte dies für ihn ein kostspieliges Unvergnügen werden.
Hintergrund: Der Debattenmann
La crisis – wo steht Spanien?
von redaktion am 29.04.2010 16:34
La crisis – wo steht Spanien?
Madrid/Berlin (rdp) - Spanien ist nicht Griechenland. Das ist der Tenor offizieller Verlautbarungen der spanischen Regierung. In der öffentlichen Wahrnehmung wächst jedoch der Eindruck, dass sich die Situation der beiden Mittelmeeranrainer eher aufeinander zubewegt, als sich denn zu unterscheiden.
"La crisis" (die Krise) ist in aller Munde. Dass die Ratingagentur Standard & Poor's nun die Kreditwürdigkeit Spaniens gesenkt hat, schürt die Angst einer Sogwirkung. Nach Ansicht der Madrider Zeitung «El País» ist Spanien bereits in diesn Sog geraten: "Unter den schwächelnden Ländern der Eurozone ist ein weiterer Dominostein gefallen", schrieb das Blatt am Donnerstag.
Für die sozialistische Regierung in Madrid war die Herabstufung eine Ohrfeige. Nur wenige Stunden vorher hatte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero im Parlament versichert: "Es gibt Indizien, dass sich unsere Wirtschaft erholt und wir anfangen, die Rezession hinter uns zu lassen." Ganz anders sieht das dagegen die Bewertungsagentur. "Die Perspektive ist negativ", urteilte Standard & Poor's (S&P). Das Unternehmen prognostiziert für Spanien ein jährliches Wachstum von lediglich 0,6 Prozent bis 2013. Madrid sagt hingegen bereits für 2011 ein Wachstum von 1,8 Prozent voraus.
Spanien hat ebenso wie Griechenland ein erhebliches Defizitproblem. In Madrid beträgt die Neuverschuldung 11,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), in Athen sind es 13,6 Prozent. Erschreckend für Analysten ist, wie rapide es mit Spanien bergab gegangen ist: Noch 2007 galt das Land mit einem Überschuss von 2,2 Prozent als europäischer Musterschüler.
Schwer zugesetzt hat Spanien neben der weltweiten Rezession eine hausgemachte Immobilienkrise, die auch den Bausektor mitriss. Die Arbeitslosenquote kletterte inzwischen auf rund 20 Prozent, das ist der höchste Wert in Westeuropa. 4,6 Millionen Menschen sind ohne Job, rund 30 Milliarden Euro gibt der Staat dieses Jahr für Arbeitslosenunterstützung aus.
Ein wesentlicher Unterschied ist jedoch die Staatsverschuldung: In Spanien liegt sie bei rund 53 Prozent des BIP, das ist sogar weniger als in Deutschland. Griechenland kommt dagegen auf enorm hohe 115 Prozent. Sorgen bereiten jedoch in Spanien die Schulden von privaten Haushalten und Unternehmen, die nach Berechnungen von S&P 178 Prozent des BIP betragen und mit dem Konsumrausch in Zeiten des Immobilienbooms zusammenhängen. Heute können immer mehr Familien ihre Kredite für Neuwagen oder Hauskauf nicht mehr zurückzahlen.
Außerdem ist die spanische Volkswirtschaft rund viereinhalb Mal größer als die Griechenlands. Sollte also der "spanische Stier" ernsthaft ins Straucheln geraten, wären die Auswirkungen in der Eurozone weitaus schlimmer.
Vor diesem Hintergrund sei trotz der Herabstufung die Note «AA» eine "hervorragende" Bewertung für Spanien, meint S&P. Zudem sei die Gefahr einer Zahlungsunfähigkeit gleich Null. Trotzdem wird es auch für Spanien teurer, sich frisches Geld zu besorgen. Schätzungen zufolge könnte dies in diesem Jahr mit rund 3,2 Milliarden Euro zu Buche schlagen.
"Unsere Glaubwürdigkeit ist angeschlagen", räumte Vizeregierungschef Manuel Chaves am Donnerstag ein. Und die Opposition rief Madrid dazu auf, bereits beschlossene Maßnahmen zügig umzusetzen. Darunter ist etwa ein 50 Milliarden Euro schweres Sparpaket, das die Neuverschuldung bis 2013 wieder auf das zulässige Niveau von drei Prozent drücken soll. Für S&P ist das unrealistisch. "Die Zeit läuft davon, und die Märkte verlieren die Geduld. Wenn Zapatero jetzt nicht reagiert, wird er selbst das größte Risiko für die spanische Wirtschaft sein", schrieb das Finanzblatt "Expansión".
Özdemir: Gefährlichen Dominoeffekt in Europa verhindern
von redaktion am 29.04.2010 15:04
Gefährlichen Dominoeffekt in Europa verhindern
Özdemir
Berlin (rdp). Zur Krise in Griechenland und der Eurozone erklärt Cem Özdemir,
Bundesvorsitzender von BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN:
das Krisenmanagement der schwarz-gelben Bundesregierung ist weiter
katastrophal. Bundeskanzlerin Merkel sowie Außenminister Westerwelle
sind in dieser für die Eurozone und den europäischen Wirtschaftsraum
brandgefährlichen Situation weitgehend abgetaucht und überlassen es
Finanzminister Schäuble, jetzt die Suppe auszulöffeln. Der Schlingerkurs
von Merkel und Westerwelle, die anfangs bewusst so getan haben, als sei
das ein rein griechisches und kein europäischen Problem und die Griechen
damit allein lassen wollten, hat die Krise verschärft und Lösungen jetzt
nur noch teurer gemacht. Vertrauen ist auf den Finanzmärkten eine eigene
Währung, die Angela Merkel leichtfertig verspielt hat, um vor den Wahlen
in NRW populistisch nationalstaatlich die eiserne ,Madame NO‘ mimen zu
können. Die Wahl in Nordrhein-Westfalen droht deshalb jetzt zur
teuersten Landtagswahl aller Zeiten zu werden. Die Zeche dafür wird ganz
Europa zahlen. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel von Anfang an
entschlossen, zügig und auch im deutschen Interesse europäische
Verantwortung übernommen hätte, hätte die gegenwärtige Zuspitzung der
Situation vermieden werden können.
Kanzlerin Merkel und ihr Außenminister Westerwelle sollten zumindest
jetzt die Lehren daraus ziehen und verhindern, dass Griechenland zu
„Lehman-Brothers II“ wird und es zu einem gefährlichen Dominoeffekt in
der gesamten Eurozone kommt. Die Bundesregierung muss sich jetzt schnell
für eine europäische Lösung der Krise einsetzen, auf deren Grundlage
Griechenland dann auch in Pflicht genommen werden kann. Bei dieser
Lösung müssen auch die Banken und Gläubiger entsprechend ihrer
Verantwortung einen spürbaren Beitrag leisten. Wir Grüne sind bereit,
hier im gesamteuropäischen Interesse mit der Regierung
zusammenzuarbeiten, um mit einer tragfähigen Lösung einen Flächenbrand
in Europa zu verhindern.
Dann müssen aber die Ursachen diese Krise angegangen werden. Wir
brauchen für eine stärkere wirtschaftspolitische Koordinierung eine
Europäische Wirtschaftsregierung. Außerdem müssen endlich die
Finanzmärkte mit einer wirksamen Regulierung an die Kandare genommen
werden. Dazu gehört auch die Einführung einer europäischen
Finanzumsatzsteuer, die bei einem Satz von 0,01 Prozent 14 Milliarden im
Jahr einbringen könnte. Außerdem muss die Stellung der internationalen
Rating-Agenturen mit ihrer fragwürdigen Bewertungspolitik endlich
gebrochen werden. Deshalb brauchen wir eine unabhängige
öffentlich-rechtliche Rating-Agentur, die die Kreditwürdigkeit
transparent bewertet und Vertrauen auf den Kapitalmärkten schafft.“
IT-Branche führt Liste der wertvollsten Marken an
von redaktion am 29.04.2010 10:54
IT-Branche führt Liste der wertvollsten Marken an
Washington/Berlin (rdp/dts) - Der US-Internetriese Google ist weiterhin die wertvollste Marke der Welt. Das geht aus der jährlichen Liste der teuersten Marken des Marktforschungsunternehmens Millward Brown hervor. Darin gehen die ersten vier Plätze an IT-Konzerne. Auf Google mit einem Markenwert von 114,260 Milliarden US-Dollar folgen das Soft- und Hardwareunternehmen IBM (86,383 Milliarden US-Dollar), der iPhone-Hersteller Apple (83,153 Milliarden US-Dollar) und Google-Konkurrent Microsoft (76,344 Milliarden US-Dollar). Der Erfolg der IT-Branchen sei laut dem Deutschland-Chef von Millward Brown, Bernd Büchner, an der Ausrichtung dieser Konzerne zu erklären. "Diese Marken haben die Wirtschaftskrise gut überstanden, weil sie sowohl im Geschäfts- als auch im Privatleben vieler Menschen tief verwurzelt sind", so Büchner. Noch im letzten Jahr lag Microsoft auf dem zweiten, IBM auf dem vierten und Apple auf dem sechsten Platz. Wertvollste deutsche Marke ist der Software-He
rsteller
SAP, er landet mit einem Markenwert von 24,291 Milliarden US-Dollar auf Rang 21. Die Marke BMW ist 21,816 Milliarden US-Dollar wert und steht damit auf Platz 25. Rang 53 geht mit einem Markenwert von 13,736 Milliarden US-Dollar an Daimler, deutsches Schlusslicht auf Rang 83 ist mit 8,747 Milliarden US-Dollar der Discounter Aldi.
Immer mehr Menschen leben in immer größeren Städten
von redaktion am 29.04.2010 10:32
Immer mehr Menschen leben in immer größeren Städten
Tokio
Wiesbaden/Berlin (rdp/dts) - Weltweit werden in der Zukunft immer mehr Menschen in immer größeren Städten leben. Das geht aus den jüngsten Projektionen der Vereinten Nationen hervor, die das Statistische Bundesamt anlässlich der am 1. Mai beginnenden Weltausstellung EXPO in Shanghai veröffentlicht. Demnach wird die weltweite Stadtbevölkerung bis 2025 von heute 3,5 Milliarden auf voraussichtlich 4,5 Milliarden wachsen, während die Landbevölkerung lediglich von 3,4 Milliarden auf rund 3,5 Milliarden zunimmt. Für "Megacities" mit über 10 Millionen Einwohnern erwarten die Vereinten Nationen eine besonders starke Zunahme.
Asiatische und südasiatische Städte wie Shanghai, Delhi oder Dhaka werden der Projektion nach am schnellsten wachsen, aber auch Städte in Afrika wie das kongolesische Kinshasa. Größte Metropole der Welt bleibt das japanische Tokio (2010: 36,7 Millionen Einwohner, 2025: 37,1 Millionen Einwohner).
Zum Vergleich: Die Einwohnerzahl von Deutschlands größter Stad Berlin liegt beständig bei etwas unter 3,5 Millionen.
EU-Kommission fordert Rentenreform in Griechenland
von redaktion am 29.04.2010 10:24
EU-Kommission fordert Rentenreform in Griechenland
Brüssel (rdp/dts) - Die EU-Kommission mahnt Griechenland zu einer Reform des Rentensystems. In der "Bild-Zeitung" verlangte der zuständige EU-Kommissar für Beschäftigung und Soziales, László Andor, das Renteneintrittsalter anzuheben. "Wir wissen, dass das griechische Volk durch schwierige Zeiten geht. Doch aufgrund des demographischen Wandels und dem Rückgang der Erwerbstätigen muss Griechenland, wie viele andere Länder in Europa, das Rentenalter anheben", sagte Andor der Zeitung.
FDP will Verwundetenabzeichen für Soldaten
von redaktion am 29.04.2010 10:11
FDP will Verwundetenabzeichen für Soldaten
Elke Hoff
Berlin (rdp/dts) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat sich für die Einführung eines Verwundetenabzeichens bei der Bundeswehr ausgesprochen. "Angesichts der traurigen Tatsache, dass regelmäßig Soldaten der Bundeswehr im Einsatz verwundet werden, halte ich die Einführung eines Verwundetenabzeichens ähnlich dem amerikanischen "Purple Heart" für sinnvoll und wünschenswert", sagte Hoff der "Bild-Zeitung". Der Dienstherr könne damit das "große Opfer" der Soldaten würdigen.
Griechenland ist abgebrannt
von redaktion am 29.04.2010 08:57
Presseschau vom 29.04.2010
Griechenland ist abgebrannt
Bis 2012 brauchen die Griechen bis zu 135 Milliarden Euro. Deutschland muss Kredite in Höhe von 25 Milliarden beisteuern. Die Zockerkrise weitet sich aus. Nach Portugal wurde gestern Abend auch Spaniens Rating herabgestuft.
fr-online.de
Euroland in Not
… Die Griechenlandhilfe soll in dem Gesetz verankert werden, das die Bundesregierung am kommenden Montag beschließen will. Bisher war nur vorgesehen, die auf 2010 entfallenden Notkredite über 8,4 Milliarden Euro durch eine Bundesbürgschaft abzusichern. In dem Gesetzentwurf, der der Frankfurter Rundschau vorliegt, ist der genaue Betrag für die Jahre 2011 und 2012 aber noch freigelassen. Er soll erst eingesetzt werden, wenn am Sonntag der Hilfsbedarf endgültig feststeht. Das Gesetz, das lediglich zwei Seiten umfasst, trägt den Titel: "Gesetz zum Erhalt der Stabilität der Währungsunion". …
faz.net
Griechenland braucht 120 Milliarden Euro bis 2012
Die Regierung in Athen wird bis Ende 2012 eine Finanzhilfe von 100 bis zu 120 Milliarden Euro benötigen. Diese Zahl nannte der Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), Strauss-Kahn, als er mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Trichet, die Spitzen der Fraktionen im Bundesfinanzministerium über die Lage informierte. „Es geht um die Stabilität des Euro als Ganzes“, sagte Finanzminister Schäuble nach dem Treffen. Man sei entschlossen, diese zu verteidigen. „Es ist nicht ein Problem Griechenlands, sondern ein Problem Europas, damit ist es ein Problem Deutschlands“, hob er hervor. …
spiegel.de
Europa graut vor dem Griechenland-Desaster
… Gerade Deutschland gerät nun in die Kritik. Die Bundesregierung soll an der verzweifelten Lage mitschuldig sein. Schließlich war es vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich auch im Hinblick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen lange als "Madame Non" profilierte. Kredithilfen für Griechenland? Lieber nicht, und falls doch nur zu deutschen Bedingungen. Die störrische Haltung gab sie erst widerwillig auf, als sich die Krise durch den Hilferuf aus Athen in der vergangene Woche zuspitzte. …
taz.de
Griechenland im Teufelskreis
… Nach Griechenland und Portugal stufte die Ratingagentur Standard & Poor's am Mittwoch auch Spanien herab.
Spanien kämpft zwar auch mit einem erheblichen Defizit, wird aber noch deutlich besser als die beiden anderen südeuropäischen Länder bewertet. International erlitten die Aktienmärkte Verluste. Der Euro fiel auf einen der niedrigsten Stände seit einem Jahr. "Die Märkte sind mit voller Wucht von der Problematik in den angeschlagenen EU-Ländern getroffen worden", sagte Chefhändler Matthias Jasper von der WGZ Bank. ...
Foto: fr-online.de/dpa