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Gesichtserkennung auf den ersten Blick
von redaktion am 28.06.2010 16:32
Gesichtserkennung auf den ersten Blick
Gesichtserkennung/Biometrie
Berlin (rdp). Wir begegnen täglich einer Vielzahl von Menschen: der netten Bedienung beim Bäcker, dem Busfahrer oder den Arbeitskollegen im Büro. Ohne die Fähigkeit, Gesichter auf einen Blick zu erfassen und zu erkennen, könnten wir die Personen nicht unterscheiden. Auch Affen können Gesichter von Gruppenmitgliedern unterscheiden und die relevanten Informationen über die einzelnen Individuen daraus ablesen. Mit Hilfe der so genannten Thatcher-Illusion haben Wissenschaftler vom Max-Planck-Institut für biologische Kybernetik in Tübingen untersucht, wie Menschen und Rhesusaffen Gesichter erkennen und im Gehirn verarbeiten. Sie stellten dabei fest, dass beide die Gesichter ihrer eigenen Artgenossen gleich wahrnehmen, während die Gesichter der jeweils anderen Art auf unterschiedliche Weise vom Gehirn verarbeitet werden. (Proceedings of the Royal Society B, online veröffentlicht, 19. Mai 2010)
"Von klein auf werden wir auf die Gesichter anderer Menschen geprägt: eine lange Nase, der Schwung der Lippen, die viel zu dicken oder zu dünnen Augenbrauen. So lernen wir, die kleinen Unterschiede zu erkennen, die zu einem individuellen Aussehen beitragen", erklärt Christoph Dahl vom Tübinger Max-Planck-Institut. Ähnlich ist es auch bei Affen. Sie lernen die Gesichtszüge ihrer Artgenossen zu erkennen und können so schnell die Identität jedes Gruppenmitglieds erfassen. "Sowohl beim Mensch als auch beim Rhesusaffen funktioniert dieses Prinzip jedoch nur bei Individuen der eigenen Art", so Dahl. Obwohl das Gesicht auf einen Blick ganzheitlich erfasst wird, spielen auch die einzelnen Teilbereiche wie Mund, Nase und Augen sowie die Abstände dazwischen eine Rolle. "Zwar schauen wir zunächst nur auf die Augen, die dahinterliegenden neuronalen Funktionen erfassen jedoch das ganze Bild", beschreibt Christoph Dahl die Verarbeitungsmechanismen bei der Gesichtserkennung.
Die Tübinger Wissenschaftler haben mit Hilfe der Thatcher-Illusion die Gesichtserkennung bei Rhesusaffen und Menschen untersucht. Es schwieriger, Veränderungen in einem Gesicht wahrzunehmen, wenn es auf dem Kopf steht. In einem aufrechten Gesicht bemerken wir kleinste Änderungen dagegen sofort. "Gesichter, in welchen die Augen und der Mund um 180 Grad gedreht wurden, sehen grotesk aus - allerdings nur dann, wenn wir sie in der richtigen Orientierung sehen. Stellt man die Bilder auf den Kopf, sind die Unterschiede zwischen einem normalen Gesicht und einem ‚thacherized’ Gesicht kaum zu erkennen", erläutert Christian Wallraven, einer der beteiligten Wissenschaftler. Erklärt wird die Illusion damit, dass nur bei der aufrechten Präsentation eines Gesichtes eine ganzheitliche Verarbeitungsweise stattfindet. Diese erlaubt es, feine Veränderungen in der Anordnung der einzelnen Gesichtsteile zu erkennen. Dreht man das ganze Gesicht um 180 Grad, geht diese Fähigkeit verloren.
Weder bei auf dem Kopf stehenden Gesichtern, noch bei artfremden Individuen funktionieren die üblichen Erkennungsmechanismen. So fanden die Wissenschaftler in der Studie heraus, dass Affen der Thatcher-Illusion nur für Gesichter ihrer eigenen Art unterliegen, während sie - den für uns Menschen extrem grotesken - veränderten Menschengesichtern keine besondere Beachtung schenkten. Genau umgekehrt verhielt es sich beim Menschen, für den die manipulierten Affengesichter unauffällig blieben. "Es muss also im Laufe der Evolution sowohl für uns als auch für unsere nächsten Verwandten, den Affen, von großem Vorteil gewesen sein, speziell die Gesichter der Artgenossen zu erkennen und dafür auch ähnliche Verarbeitungsmechanismen zu entwickeln", resümiert Wallraven. Außerdem eröffnet die Fähigkeit der ganzheitlichen Gesichtswahrnehmung eine weitere Möglichkeit: einzelne Artgenossen schnell und individuell zu identifizieren.
AntwortenWider den Nützlichkeitsrassismus
von redaktion am 28.06.2010 13:05
Wider den Nützlichkeitsrassismus
Ali Al Dailami
Zur Forderung von Unionspolitiker nach einem Intelligenztest für Einwanderer, erklärt Ali Al Dailami, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE.
Begründet wird diese dumme Forderung mit dem angeblichen Nutzen für die Bundesrepublik Deutschland Das ist Nützlichkeitsrassismus pur.
Hätten sich, die Unionspolitiker, intensiv mit Migrations- und Integrationspolitik beschäftigt, so wüssten sie, dass im letzten Jahrzehnt mehr Menschen aus der BRD aus- als eingewandert sind.
Es ist bekannt, dass vor allem Abgeordnete der Unionsparteien, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen im verhindern. Noch immer leben eine halbe Million Akademikerinnen und Akademiker in Deutschland, die sich mit einfachsten Tätigkeiten abfinden müssen, weil ihre im Ausland erworbenen Abschlüsse nicht anerkannt werden.
Die Linke. wendet sich gegen jede Art von Rassismus und den Versuch die Gesellschaft zu spalten."
verzagt, vertagt, vertan - polis-Presseschau
von redaktion am 28.06.2010 08:53
Presseschau vom 28.06.2010
Afghanische Flüchtlingskinder in Pakistan.
verzagt, vertagt, vertan
Der G8/G2o-Gipfel in Toronto gilt schon jetzt als Gipfel der Mutlosigkeit. Vertagte Beschlüsse, vertane Chancen, verzagte Regierungschefs. Gewinner: Spekulanten.Verlierer: Die Armen dieser Welt.
faz.de
Weltwirtschaftsmeisterschaft
Der Streit über Konjunktur und Defizitabbau mündete in Kompromissformeln. Die G 8 soll ohnehin nur noch von Außenpolitik handeln, aber da stand nicht viel an. Also blieb viel Raum für – Fußball. …
spiegel.de
Gipfel der halbseidenen Siege
Sparen ja, aber ohne Verpflichtung - so windelweich fällt die Abschlusserklärung des G-20- Gipfels aus. Sie ist ein Rückschlag für US-Präsident Obama, dessen Werben für neue Wachstumsprogramme in Europa nicht verfängt. Alle weiteren Reformen wurden bis zum nächsten Mal in Südkorea vertagt. …
taz.de
Krümel für die Welt
… Die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen und Russlands (G 8) haben auf ihrem Gipfel in Kanada angekündigt, fünf Milliarden US-Dollar für den Kampf gegen die Kinder- und Müttersterblichkeit in Entwicklungsländern bereitzustellen. Deutschland trägt dazu lediglich 80 Millionen Euro bei. Weitere 2,3 Milliarden sollen von anderen Ländern und Stiftungen kommen. Hilfsorganisationen kritisieren jedoch, dass frühere Zusagen der G 8 an die Entwicklungsländer trotzdem bei Weitem nicht eingehalten werden. …
sueddeutsche.de
Ehrgeizige G-20-Sparziele
… Mit der Abschlusserklärung erzielte Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Teilerfolg im transatlantischen Streit um den Kurs der Haushaltspolitik. Zwar heißt es im Text, das globale Wachstum sei nach der Finanzkrise immer noch "fragil" und müsse "ausbalanciert" werden, es findet sich aber kein Hinweis auf die Forderung von US-Präsident Barack Obama, Ãœberschussländer wie Deutschland sollten sich notfalls weiter verschulden. ...
Foto: taz.de/ap
Gauck kritisiert "rote Bourgeoisie"
von redaktion am 27.06.2010 17:40
Gauck konkretisiert Haltung zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan - Scharfe Kritik an "roter Bourgeoisie"
Gauck
Saarbrücken/Berlin (rdp/ots) - Der rot-grüne Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck hat seine Haltung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr konkretisiert und die Linkspartei in diesem Zusammenhang scharf angegriffen. "Um es klar zu sagen, ich finde den Einsatz nicht gut, aber erträglich und gerechtfertigt", sagte Gauck der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe).
Er sei schon "sehr merkwürdig, dass eine politische Richtung, die Jahrzehnte lang den bewaffneten Befreiungskampf in Afrika und anderswo bejubelt hat, nun einen Radikalpazifismus pflegt", meinte Gauck mit Blick auf die Linken. "Das ist ein taktischer, aber kein ethischer Pazifismus".
Zuvor hatten prominente Linke erklärt, dass Gauck auch deshalb nicht für ihre Partei wählbar sei, weil er den Krieg in Afghanistan unterstütze.
Zugleich wies Gauck den Vorwurf der Linken, er habe als Pfarrer zu DDR-Zeiten Privilegien gehabt, kategorisch zurück. "Das ist ein trauriger, ein empörender Umgang mit der Wahrheit". Seine Söhne hätten außer Landes gehen müssen, um die Berufe erlernen zu können, die sie heute ausübten, erläuterte Gauck. "Wenn jetzt die verwöhnten Kinder der roten Bourgeoisie von einst so über mich urteilen, dann ist dies erbärmlich und hat mit politischer Aufklärung nichts zu tun."
Militante G-20-Gipfel-Gegner schocken Toronto
von redaktion am 27.06.2010 10:24
Militante G-20-Gipfel-Gegner schocken Toronto
Auch Polizeiwagen wurden von den Demonstranten in Brand gesetzt.
Bei Protesten gegen den G20-Gipfel ist es in Toronto zu Ausschreitungen gekommen. Maskierte Demonstranten zündeten Polizeiautos an und warfen Schaufenster ein. Mindestens ein Geschäft wurde geplündert. Auch Fahrzeuge von Medienkonzernen kamen zu Schaden. Mindestens 130 Personen wurden festgenommen. Die Polizei ging mit Tränengas und Schlagstöcken vor. 12.000 Sicherheitskräfte waren im Einsatz.
„Wir haben noch nie ein solches Maß an willkürlicher Kriminalität und wahlloser Gewalt auf unseren Straßen gesehen“, sagte Polizeichef William Blair, der von einem „sehr schwierigen Tag“ sprach.
Mehr: Hier gehts zum Artikel auf welt.de
Foto: welt.de/reuters
Schröder hofft auf steigende Geburten bei WM-Erfolg
von redaktion am 26.06.2010 10:35
Schröder hofft auf steigende Geburten bei WM-Erfolg
Schröder
Düsseldorf/Berlin (rdp/ots) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hofft auf steigende Geburten durch ein erfolgreiches Abschneiden Deutschlands bei der Fußball-WM in Südafrika. Die WM 2006 habe positive Auswirkungen auf die Geburtenrate gehabt, sagte Schröder der Düsseldorfer "Rheinische Post" (Samstagausgabe). "Deswegen würde ich mich als Familienministerin besonders darüber freuen, wenn Deutschland Weltmeister wird."
Wowereit: SPD muss Kräfte bündeln, um zur Regierungsübernahme jederzeit bereit zu sein
von redaktion am 26.06.2010 10:30
LVZ: Wowereit: SPD muss Kräfte bündeln, um zur Regierungsübernahme jederzeit bereit zu sein
Genugtuung statt Mitleid beim Blick auf Westerwelle
Wowereit
Leipzig/Berlin (rdp/ots) - Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Klaus Wowereit hat auch angesichts der Schwäche der schwarz-gelben Bundesregierung seine Partei dazu aufgerufen, "ihre Kräfte noch zu bündeln" und sich programmatisch so aufzustellen, "dass sie den Menschen Antworten geben kann auf die großen Zukunftsfragen". In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) meinte Wowereit zugleich: "Ich weiß nicht, ob Frau Merkel unter ihren Möglichkeiten bleibt. Mir scheint, sie ist eher am Ende ihrer Möglichkeiten angelangt. Die größte Oppositionspartei muss jederzeit in der Lage sein, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das ist die SPD. Aber trotzdem, wir haben auch noch viel zu tun."
Unter Hinweis auf die neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat, sollte es in Nordrhein-Westfalen zur Bildung einer SPD-geführten Minderheitenregierung kommen, machte der SPD-Vize deutlich, dass man bei der Durchsetzung der eigenen Interessen auch den Klageweg beschreiten werde. "Wenn elementare Rechte der Länder missachtet werden, wie dies bei der Frage der Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken im Fall einer Umgehung des Bundesrates der Fall wäre, dann muss man das auch gegebenenfalls juristisch in Karlsruhe austragen. Ansonsten wird die SPD und werden auch die Länder, die von der SPD geführt werden, immer verantwortungsvolle Politik im Bundesrat machen. Eine parteipolitische Sichtweise ist dabei nicht ausgeschlossen." Das hätten alle Parteien schon so gemacht. "Es wird keine Blockadepolitik geben. Aber ich sage ganz eindeutig: Es wird keine Stimmen aus dem SPD-Lager geben für eine Politik, die die finanzielle Ausstattung der Kommunen und Länder verschlechtert oder die die soziale Ungleichheit verschärft, wie dies beim Sparpaket von Schwarz-Gelb der Fall ist. Da werden wir, übrigens zusammen mit den CDU/CSU-Ländern, massiv dagegenhalten", sagte Wowereit. Schon beim gescheiterten Bildungsgipfel hätten alle 16 Länder gesagt, zur Finanzierung von Bildungsaufgaben müsse es zusätzliche Umsatzsteuerpunkte für die Länder geben. "Angela Merkel wird schon noch merken, dass die Ministerpräsidenten dazu da sind, Länderinteressen zu vertreten und nicht, um Parteitaktik zu exekutieren."
Genugtuung statt Mitleid empfinde er, so betonte Wowereit, angesichts der schlechten Umfragewerte für Guido Westerwelle persönlich und für die FDP als Partei. "Die FDP hat mit ihm ganz bewusst auf reine Klientelpolitik gesetzt. Ich freue mich, dass heute einige in der FDP aufgewacht sind, die feststellen: Das war keine Politik für die ganze Republik. Insofern sind die Umfragewerte sowohl von Herrn Westerwelle als auch der FDP für mich eher eine Genugtuung als Mitleid erregend." Dass bei dieser negativen Medien-Berichterstattung auch die eine oder andere auch persönliche Übertreibung dabei sei, "muss man als Spitzenpolitiker heute in Kauf nehmen", ergänzte Wowereit.
Merkel vs. Obama - polis-Presseschau
von redaktion am 26.06.2010 08:58
Presseschau vom 26.06.2010
Die USA und Deutschland streiten sich um den Weg aus der Krise.
Merkel vs. Obama
Der G8/G20-Gipfel in Toronto wird von einem Grundsatzstreit zwischen den USA und Europa bestimmt. Wird die globale Wirtschaftskrise mittels Investitionsprogrammen oder besser mit Sparpaketen bekämpft? Die Hauptprotagonisten im Ring: Merkel und Obama.
faz.net
Viel Geld für den Konsum
… Der amerikanische Präsident Barack Obama fordert von den Ländern mit großen Handelbilanzüberschüssen, mehr für die Stärkung der Binnennachfrage zu tun. Dahinter steht die Idee, dass die Weltwirtschaft stabiler ist, wenn neben Asien und den Vereinigten Staaten auch Ãœberschussländer wie Deutschland, China oder Japan eigenständig mehr zum Wachstum beitragen. Gestritten wird um den Weg. …
spiegel.de
Obamas Schuldenstrategie verärgert Europa
… Es knirscht vor allem zwischen den USA und Deutschland. Zwar lobte Kanzlerin Angela Merkel die gute Atmosphäre bei den Gesprächen, auch mit Barack Obama. Doch der Streit über die richtige Wachstumsstrategie schwelt auch ohne offene Konfrontation weiter. Die Deutsche und der Amerikaner stehen sich unversöhnlich gegenüber.
Zwei Denkschulen prallen aufeinander: Sparen oder Geld ausgeben? Kurzfristiges Wachstum oder lieber langfristige Haushaltsstabilisierung? …
sueddeutsche.de
Der große Streit
… Zwischen Berlin und Washington hat sich eine tiefe Kluft aufgetan: Die Deutschen wollen sparen und die Finanzmärkte bestrafen; die Amerikaner werfen ihnen indes vor, sich auf Kosten anderer zu sanieren, sprich: zu sparen, zu exportieren, aber nicht zu importieren. Auf dem Gipfel der G-20-Staaten, der am Donnerstag in Toronto beginnt, dürfte der Streit ausgetragen werden. …
handelsblatt.com
Merkel stolpert über globale Finanzsteuer
Die Lobbyarbeit der Finanzwirtschaft zahlt sich aus: Eine weltweite Bankenabgabe ist erstmal vom Tisch. Auf dem G8-Gipfel erteilten die führenden Industriestaaten Merkels Vorschlag eine klare Abfuhr. Auch die Entwicklungsländer sträuben sich gegen den Vorschlag. Überhaupt läuft es nicht rund für die Europäer - der strikte Sparkurs stößt auf Kritik. ...
Foto: sueddeutsche.de/ap
Ethikrat bietet öffentliches Diskussionsforum für Intersex-Problematik
von redaktion am 25.06.2010 15:39
Ethikrat bietet öffentliches Diskussionsforum für Intersex-Problematik
Antiker Hermaphrodit
Berlin (rdp/ots) - Mit dem Ziel, die gesellschaftliche Debatte zum Thema Intersexualität zu enttabuisieren, vorherrschende, gesellschaftlich festgelegte Geschlechtsnormen zu hinterfragen und die Diskussion über die gesellschaftliche Akzeptanz intersexueller Menschen anzustoßen, hat der Deutsche Ethikrat am vergangenen Mittwoch sein "Forum Bioethik" dem Thema "Intersexualität - Leben zwischen den Geschlechtern" gewidmet.
Mit dem Begriff Intersexualität oder Zwischengeschlechtlichkeit werden viele unterschiedliche Phänomene nicht eindeutiger Geschlechtszugehörigkeit mit jeweils verschiedenen - z. B. chromosomalen oder zellulären - Ursachen beschrieben.
Die Wissenschaft betrachtet die Intersexualität meist als eine Störung der Geschlechtsentwicklung, die Betroffenen selbst sehen sich als eine Variante der möglichen Geschlechter. Der Umgang mit der Intersexualität berührt eine Reihe medizin-, rechts- und sozialethischer Fragen, insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Ratsmitglied Michael Wunder diskutierte gemeinsam mit Lucie Veith und Claudia Kreuzer vom Verein Intersexuelle Menschen e. V., der Psychoanalytikerin Hertha Richter-Appelt vom Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf, der Rechtswissenschaftlerin Konstanze Plett von der Universität Bremen und der Medizinethikerin Claudia Wiesemann von der Universität Göttingen.
Hertha Richter-Appelt stellte in einem einführenden Referat verschiedene Varianten von Intersexualität vor. Sie konstatierte, dass mit der zunehmenden Kritik an den früheren Behandlungsmaßstäben bei der medizinischen Versorgung Intersexueller inzwischen auch die ethische Diskussion über Geschlechtszuweisung und medizinische Intervention bei Intersexualität konkreter und lebendiger geworden sei. Mit Blick auf den künftigen Umgang mit Intersexualität mahnte sie an, die betroffenen Personen mit einzubeziehen, statt sie "über ihren Kopf hinweg einem Geschlecht zuzuordnen und dann auch noch zu verlangen, dass sie in einer bestimmten Rolle und sich selbst als Mann oder Frau erlebend, durchs Leben gehen."
Konstanze Plett zufolge lasse sich sowohl aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland als auch aus der Menschenrechtskonvention des Europarates und dem Kinderrechteübereinkommen der Vereinten Nationen ableiten, "dass intersexuell geborene Menschen auch ein Recht auf ihre je eigene sexuelle Identität haben". Konstanze Plett sprach sich dafür aus, geschlechtszuweisende Eingriffe einer richterlichen Genehmigung zu unterwerfen und die Verzahnung von Zivil- und Strafrecht sowie die interdisziplinäre Zusammenarbeit zu forcieren.
Lucie Veith und Claudia Kreuzer benannten die Probleme, mit denen sich intersexuelle Menschen konfrontiert sehen, und forderten im Namen des Vereins Intersexuelle Menschen e. V., ein Verbot von nicht lebens- oder gesundheitsnotwendigen Eingriffen ohne die informierte Einwilligung der Betroffenen Menschen zu erlassen, verbindliche Behandlungsstandards zu schaffen, das Thema Intersexualität in die Lehrpläne der Schul- und Berufsausbildung aufzunehmen, geschädigte Betroffene zu entschädigen und zu rehabilitieren und den Begriff "Intersexualität" in geltendes Recht einzuarbeiten.
Claudia Wiesemann stellte die von der Arbeitsgruppe Ethik im Netzwerk Intersexualität erarbeiteten ethischen Grundsätze und Empfehlungen vor. Oberste Priorität hätten das Wohl des Kindes und zukünftigen Erwachsenen, das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Beteiligung bzw. Selbstbestimmung bei Entscheidungen sowie die Achtung der Eltern-Kind-Beziehung.
Im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion stand zunächst die Frage, wie sich das Mitbestimmungsrecht minderjähriger Kinder konkret umsetzen lässt und wie man mit dem Dilemma umgeht, dass mangels Vergleichbarkeit weder die Behandlung noch die Unterlassung einer Behandlung und die jeweiligen Folgen für die Betroffenen in einer wissenschaftlichen Standards genügenden Form untersucht werden könnten.
Die folgende, für das Publikum geöffnete Diskussionsrunde entzündete sich vor allem an der Frage, weshalb insbesondere Mediziner den derzeitigen Diskurs bestimmen, obwohl das Problem von gesellschaftlicher Tragweite ist. Mehrere Teilnehmer forderten, nicht den Menschen der Gesellschaft anzugleichen, sondern umgekehrt die Gesellschaft zu ändern. Die Betroffenen sahen insbesondere die Politik in der Pflicht, die Diskriminierung intersexueller Menschen zur Kenntnis zu nehmen und umgehend etwas dagegen zu unternehmen. Insbesondere die derzeitige Praxis der geschlechtszuweisenden Eingriffe wird als eine Verletzung ihres Rechts auf Schutz des (intersexuellen) Geschlechts und der Menschenwürde angesehen, die durch die Politik unter Einbeziehung der Betroffenen dringend neu geregelt werden sollte.
Der Deutsche Ethikrat diskutierte in seiner Plenarsitzung am 24. Juni über die Veranstaltung und den weiteren Umgang mit der Thematik. Mit der Veranstaltung hat man den Betroffenen ein großes öffentliches Forum geboten und einen wichtigen Impuls für die weitere Debatte in der Politik und der Öffentlichkeit gegeben. Damit kommt der Ethikrat seinem Auftrag nach, die Öffentlichkeit über kontroverse Themen zu informieren und die Diskussion darüber in der Gesellschaft zu fördern. Der Ethikrat wird das Thema weiter beobachten und im Rahmen der Diskussion über das künftige Arbeitsprogramm darüber entscheiden, ob und in welchem Umfang das Thema weiter bearbeitet werden soll.
Mehrwertsteuersenkung für Hotels muss wieder weg
von redaktion am 25.06.2010 15:24
Kubicki auf stern.de: Mehrwertsteuersenkung für Hotels muss wieder weg
Kubicki
Hamburg/Berlin (rdp/ots) - Kurz vor dem Krisentreffen der FDP-Parteispitze am Sonntag in Berlin hat Wolfgang Kubicki, Landeschef der Liberalen in Schleswig-Holstein, von seiner Partei ein radikales Umdenken in Finanzfragen gefordert. "Es macht aus meiner Sicht überhaupt keinen Sinn, immer noch weiter über Steuersenkungen zu reden - außer dass man die Ausnahmetatbestände bei der Mehrwertsteuer reduziert und den Spitzensteuersatz anhebt, um damit die Mittelschicht zu entlasten", sagte Kubicki stern.de. Auf die Frage, ob das auch für die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotel-Übernachtungen gelte, sagte Kubicki: "Die neue Ausnahme nur für Hotels kann kein Mensch nachvollziehen. Sie muss wieder weg. Es macht keinen Sinn außer bei den Grundnahrungsmitteln eine ermäßigte Mehrwertsteuer zu erheben." Nur so lasse sich "finanziell Luft bekommen", um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten.
Gleichzeitig erneuerte Kubicki seine Kritik an der Parteiführung. "Die Tatsache, dass wir innerhalb von neun Monaten von 15 auf fast 5 Prozent durchgerauscht sind in der Wählergunst, hat ja nichts mit den bösen Medien zu tun oder dem politischen Gegner, sondern vor allem mit unserer Selbstdarstellung", sagte der Landespolitiker stern.de. Die FDP hätte schneller ihre Oppositionsrolle aufgeben müssen und brauche nun mehr Pragmatismus. Außerdem sei das Stillhalten vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein Fehler gewesen: "Das Ergebnis war: Der CDU und der FDP wurde von den Menschen die Quittung fürs politische Nichtstun erteilt."
Dass in NRW die Sondierungsgespräche für eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und Liberalen gescheitert sind, hält Kubicki für bedauerlich. "In NRW hat die FDP bei den Gesprächen offenbar keine politischen Positionen formuliert, an denen man sie hätte messen können", sagte Kubicki. Derzeit streben Grüne und SPD eine Minderheitsregierung in NRW an.