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NATO führt wieder Krieg
von polis am 28.03.2011 13:06
NATO führt wieder Krieg
Gehrke
Berlin (rdp). „Die NATO führt wieder Krieg. In Libyen ist die NATO eindeutig zur Kriegspartei auf Seiten der Gaddafi-Gegner geworden. Nicht einmal die zu kritisierende Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates wird eingehalten. Es geht schon lange nicht mehr, wenn es jemals darum gegangen sein sollte, um den „Schutz der Zivilbevölkerung“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der internationalen Libyen-Konferenz am Dienstag in London. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
Mit dem Libyen-Krieg hat sich eine neue Achse in der NATO formiert; USA, Frankreich und Großbritannien - Deutschland steht daneben. Das beunruhigt die Machtpolitiker in CDU und FDP, noch mehr allerdings bei SPD und Grünen. Der Libyenkonflikt wird zur innenpolitischen Keule.
Für DIE LINKE geht es nicht um innenpolitischen Terraingewinn, für DIE LINKE in Deutschland und in Europa geht es um deutliche Grenzziehungen zur Beteiligung an Kriegen.
Über die Opfer des Krieges wird wenig gesprochen. In Libyen gibt es eine hohe Opferzahl unter der Zivilbevölkerung. Opfer sind zehntausende Flüchtlinge, deren Schicksal ungewiss ist. Geopfert wurde auch die Arabische Liga, die kaum mehr handlungsfähig ist. Und geopfert wurden Autorität, Moral und Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen.“
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Linke muss umwelt- und energiepolitisch besser erkennbar werden
von redaktion am 28.03.2011 08:41
Linke muss umwelt- und energiepolitisch besser erkennbar werden
Leipzig/Berlin (rdp/ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, sieht angesichts der klar verpassten Wahlerfolge für seine Partei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Notwendigkeit, dass sich seine Partei erkennbarer thematisch breiter aufstelle. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Ernst: "Unsere atom- und umweltpolitischen Vorstellungen werden nicht ausreichend zur Kenntnis genommen."
Das soziale Thema, für das die Linke stehe, sei von der Atom-Katastrophe in Japan "total überlagert worden", meinte Ernst. Dabei habe seine Partei das Aus für die Atomenergie ins Grundgesetz aufnehmen und jeglichen Atom-Technologieexport verbieten wollen. Außerdem, "und da unterscheiden wir uns von den Grünen, wollen wir die Energiekonzerne unter gesellschaftliche Kontrolle stellen". Mit diesen Ansätzen müsse und werde seine Partei "ab sofort offensiver nach draußen gehen", kündigte Ernst an.
Stuttgarter Mappschiedsparty - polis-Presseschau
von redaktion am 28.03.2011 08:13
Presseschau vom 28.03.2011
So seh'n Sieger aus ... la lalala la - Grüne Jugend feiert Mappschied
Stuttgarter Mappschiedsparty
Die Sensation ist perfekt! Baden-Württemberg wird nach 58 Jahren CDU-Regierung künftig von einer grün-roten Koalition regiert. Die Grünen liegen noch vor der SPD und werden mit Winfried Kretschmann den ersten grünen Ministerpräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik stellen. Rheinland-Pfalz hat auch gewählt.
fr-online.de
„Des isch heftig“
… Es ist wenige Sekunden nach 18 Uhr, als die fassungslosen Menschen den Bruch eines ehernen Naturgesetzes erleben: dass nämlich die CDU in Baden-Württemberg immer regiert – komme, was wolle. Als jedoch der schwarze Balken da vorne auf der Leinwand urplötzlich unterhalb der 40-Prozent-Marke stoppt, da schweigen an den Biertischen alle Wahlhelfer. Manche mümmeln Käsewürfel, als gäbe es morgen keine mehr. …
faz.net
Mappus stürzt - Mehrheit für Grün-Rot
In Baden-Württemberg zeichnet sich ein Machtwechsel ab: Die CDU von Ministerpräsident Mappus kommt laut vorläufigem Endergebnis auf 39 Prozent der Stimmen und verliert damit die Mehrheit. Die Grünen erzielen 24,2 Prozent, die SPD 23,1 Prozent. Die FDP liegt bei 5,3 Prozent, die Linkspartei verfehlt den Einzug in den Landtag. …
spiegel.de
Die grüne Revolution
… Der Mann ist keiner, der sich am Erfolg betrinkt. Selbst nicht im Moment seines größten politischen Triumphs. Während um ihn herum die Menschen vor Freude tanzen, sich in den Armen liegen und ihr Glück laut heraus schreien, sagt Winfried Kretschmann, 62, mit seiner immer leicht knarzigen Stimme: "Wir feiern und freuen uns heute - und morgen gehen wir wieder an die Arbeit." …
sueddeutsche.de
Krise, Krise, Kretschmann
Kommentar von Heribert Prantl
… Was für eine Schicksalswahl. Die CDU: in der Identitätskrise. Die FDP: in der Existenzkrise. Die Grünen: im Freudentaumel des Kretschmann-Triumphs. Die Atomkatastrophe in Japan hatte einen politischen Fallout in Deutschland - von dem die Anti-AKW-Partei so extrem profitiert, wie es noch vor kurzem keiner geglaubt hätte. ...
Foto: spiegel.de/dpa
Re: Friedrich ist der falsche Mann für die Islamkonferenz
von qualtinger am 27.03.2011 10:57und warum sagt er das?
Re: Friedrich ist der falsche Mann für die Islamkonferenz
von Doppelherz am 27.03.2011 09:31Friedrich hat gesagt, dass der Islam in Deutschland keine historische Grundlage hat.
Debatte über einen neuen Gesellschaftsvertrag
von polis am 26.03.2011 19:38
Klimaforscher Schellnhuber fordert vom Bundespräsidenten den Anstoss zur Debatte über einen neuen Gesellschaftsvertrag
Schellnhuber
Berlin (rdp/ots) - Berlin - Der Klimaberater der Bundesregierung, Hans Joachim Schellnhuber, fordert, dass Bundespräsident Christian Wulff eine breite Debatte über die zukünftige Energieversorgung in Deutschland anstößt und moderiert. "Der Bundespräsident könnte seine parteiübergreifende Autorität nutzen, um die Debatte über einen neuen Gesellschaftsvertrag anzustoßen", sagte Schellnhuber, der auch Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung ist, dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe, 27. März 2011). Wulff solle die treibende Kraft werden, auch deshalb, weil er die nötige Distanz zum politischen Alltagsgeschäft habe. "Er kann glaubwürdig in die Rolle des ehrlichen Makler in einem Dialog über die Zukunft unserer Gesellschaft hineinwachsen. Das wäre eine noble Aufgabe", sagte Schellnhuber.
Friedrich ist der falsche Mann für die Islamkonferenz
von polis am 26.03.2011 11:59
Friedrich ist der falsche Mann für die Islamkonferenz
Essen/Berlin (rdp/ots) - NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Vorfeld der neuen Islamkonferenz am Dienstag scharf attackiert und Friedrich als Vorsitzenden der Konferenz infrage gestellt: "Ich könnte mir vorstellen, dass die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Böhmer besser geeignet wäre. Dass Friedrich der richtige Mann ist, wage ich zu bezweifeln", erklärte Schneider gegenüber dem Online-Portal der WAZ-Gruppe, DerWesten.de.
Friedrich hatte im Vorfeld der Konferenz erklärt, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. "Friedrich hat Öl ins Feuer gegossen", so Schneider weiter. "Ich fordere, dass der Minister die Äußerung bis zur Islamkonferenz am Dienstag zurücknimmt und klar macht, dass die vier Millionen Muslime in Deutschland selbstverständlich zu Deutschland gehören."
Schneider sagte weiter, er erwarte von der Konferenz, dass Muslime und Nicht-Muslime "einen Schritt aufeinander zu gehen. Das beinhaltet aber auch, dass es in den ursprünglichen Herkunftsländern der Zuwanderer mehr Freiheit für andere Religionen gibt". Eine Studie für NRW stelle klar, so Schneider, "dass es im Islam nicht mehr radikale Tendenzen gibt als in anderen Religionen. Da wird öffentlich eine Debatte geführt, die einer Prüfung nicht standhält. Es ist aber natürlich richtig, dass auch in islamischen Gottesdiensten mehr für den Zusammenhalt der Religionen getan werden kann".
Auf dem Pulverfass
von polis am 26.03.2011 11:22
Börsen-Zeitung: Auf dem Pulverfass
Marktkommentar von Christopher Kalbhenn
Frankfurt/Berlin (rdp/ots) - Schwache Nerven kann man den Akteuren am Aktienmarkt derzeit nicht gerade nachsagen. Trotz Atomkrise, Eskalation in Libyen und der erneut hochkochenden Euro-Schuldenkrise haben die Indizes eine deutliche Erholungsbewegung gezeigt. Der Dax hat sich in der gerade beendeten Woche um 4,2% erholt; gegenüber dem Tief vom 15. März ist das deutsche Standardwertebarometer um bis zu 7,1% gestiegen. Am Freitag geriet sogar die Marke von 7000 Zählern in Sichtweite und wurde vom im Juni auslaufenden Dax-Future sogar vorübergehend überschritten.
Eine Gegenbewegung nach Verlusten gegenüber dem Jahreshoch von 7442 Zählern ist per se nicht ungewöhnlich. Dass sich die Lage im Atomkraftwerk Fukushima nicht verschärfte und die eingeleiteten Maßnahmen Hoffnungen weckten, dass Schlimmeres verhütet werden könnte, musste Short-Eindeckungen auslösen. Zudem ergab sich für Marktteilnehmer, die die Rally verpasst hatten und zunehmend unter Performance-Druck geraten waren, die Chance, sich zu günstigeren Kursen Bestände zulegen zu können.
Damit setzt sich das günstige Umfeld wieder durch, das die seit dem März 2009 anhaltende Rally nährt: eine deutliche Erholung der Weltwirtschaft und damit einhergehend stark steigende Unternehmensgewinne, die bei den im Dax enthaltenen Gesellschaften sogar wieder Rekordniveau anpeilen, niedrige Marktbewertungen, extrem hohe anlagesuchende Liquidität und ein Mangel an zufriedenstellende Erträge bietenden Anlagealternativen zu Aktien.
Enorme Risiken
Ob der Markt nun zur Tagesordnung übergehen und der Dax zügig die Höhen von mehr als 7400 Zählern wieder erreichen kann, ist derzeit aber noch zweifelhaft. Denn die Risiken sind enorm und könnten jederzeit weitere heftige Rückschläge auslösen. Das gilt vor allem immer noch für die Lage in Japan. Das Risiko eines Reaktorunglücks ist keineswegs gebannt und wird es - soweit sich das derzeit beurteilen lässt - noch einige Wochen nicht sein. Und selbst wenn eine Explosion abgewendet werden kann, ist noch nicht abzusehen, welches Ausmaß die Verstrahlung noch annehmen wird. Sollte der Großraum Tokio stärker in Mitleidenschaft gezogen werden, wird das negative Auswirkungen globalen Ausmaßes haben. Kurzum: Wohl und Wehe der Weltwirtschaft und damit auch der Aktienmärkte hängen davon ab, dass die Atomkrise einigermaßen eingedämmt werden kann.
Nicht gerade beruhigend sind auch die Nachrichten aus Libyen. Die Intervention gegen Gaddafi hat zwar ein Massaker im Osten des Landes in buchstäblich letzter Minute abgewendet und die Luftwaffe des Despoten ausgeschaltet. Doch was soll nun geschehen? Gaddafi zu stürzen ist in dem Uno-Mandat nicht vorgesehen. Da aber das Verhältnis des Westens zu Gaddafi irreparabel zerstört ist, ist nicht zu erkennen, wie man in Zukunft mit ihm auskommen kann. Anzeichen, dass er bald aufgibt oder von seinen Leuten gestürzt werden könnte, liegen nicht vor. Somit droht aus einer Militäraktion, die ursprünglich nur von sehr überschaubarer Dauer und Ausmaß sein sollte, eine monatelange Auseinandersetzung zu werden, die unter Umständen in ein Fiasko münden wird. Wieder sinkende Ölpreise scheinen jedenfalls in weite Ferne zu rücken.
Inflationsdruck steigt
Nicht einfacher wird die Lage dadurch, dass nun der Inflationsdruck zusätzlich steigt und damit auch der Druck auf die bislang noch zögerlichen Notenbanken der entwickelten Volkswirtschaften, den Schwellenländern zu folgen und die Leitzinsen zu erhöhen. Die Europäische Zentralbank hat zuletzt nochmals ganz klar zu verstehen gegeben, dass sie aufgrund der zunehmenden Inflationsrisiken auf ihrer nächsten Ratstagung eine Leitzinsanhebung beschließen wird. Strategen haben zwar belegen können, dass der Beginn eines Zinserhöhungszyklus nicht automatisch eine ausgeprägte Schwäche am Aktienmarkt auslösen muss, sondern im Gegenteil Dividendentitel während der jüngeren Anhebungszyklen sogar zulegten. Andere Experten haben aber darauf hingewiesen, dass im Unterschied zu diesen Zyklen der aktuelle in einer Phase beginnt, in der sich das Wachstum abschwächt und die Stimmungsindikatoren den Zenit überschritten haben.
„ ... katastrophaler Unfall“ - polis-Presseschau
von polis am 26.03.2011 09:25
Presseschau vom 26.03.2011
Schutz gegen die Kameras der Presse: Verstrahlte Mitarbeiter werden im
AKW Fukushima zum Krankenwagen gebracht.
„ ... katastrophaler Unfall“
Laut Greenpeace muss der Reaktorunfall im Block eins des AKW Fukushima mit der höchsten Sufe, INES 7 (katastrophaler Unfall), eingeordnet werden. Die japanische Regierung taxiert nur INES 5. Die EU hat inzwischen einen einheitlichen Stresstest für alle Atomanlagen der Mitgliedstaaten beschlossen.
fr-online.de
Greenpeace: Höchste Störfall-Stufe erreicht
… Die Katastrophe im japanischen AKW Fukushima muss nach Ansicht von Greenpeace auf der höchsten Stufe der Bewertungsskala für nukleare Ereignisse (INES) eingeordnet werden. Dies habe eine Studie des Physikers Helmut Hirsch für Greenpeace ergeben, teilte die Umweltorganisation am Freitag mit. Hirsch kommt demnach zu dem Ergebnis, dass die Gesamtmenge der freigesetzten radioaktiven Substanzen Jod-131 und Cäsium-137 die Einstufung in INES 7 („katastrophaler Unfall“) erfordere. …
faz.net
Hohe Radioaktivität am gefährlichsten Reaktor
… Zwei Wochen nach dem großen Erdbeben in Nordostjapan hat sich die Lage am beschädigten Kernkraftwerk Fukushima am Freitag verschärft. Die Betreiber halten es für möglich, dass die Hülle von Reaktor 3 oder das Abklingbecken beschädigt ist und dadurch hohe Radioaktivität entweicht. Reaktor 3 ist der potentiell gefährlichste der Reaktoren, weil er Mox-Brennelemente aus Uran und Plutonium enthält. …
spiegel.de
Drastisch erhöhte Strahlung im Meer vor Fukushima
Die radioaktive Verstrahlung der Küstengewässer vor Fukushima hat einen neuen Höchstwert erreicht: Die Belastung übertraf die zulässige Grenze um das 1250fache. In den Reaktoren des Katastrophen-AKW steht verseuchtes Wasser teilweise bis zu eineinhalb Meter hoch - und soll jetzt abgepumpt werden. …
taz.de
Schäden im Reaktorblock 3 nehmen zu
… Die japanische Regierung ist besorgt, dass die fortgesetzte Kühlung des Atomkraftwerks Fukushima mit Meerwasser von außen zu einer Salzverkrustung der Kernbrennstäbe und damit zu neuen Risiken führen könnte. Es sei notwendig, sehr schnell die Umstellung auf eine Kühlung mit Süßwasser zu erreichen, sagte Verteidigungsminister Toshimi Kitazawa am Freitag. Dazu habe die US-Regierung ihre Hilfe angeboten. Salzablagerungen an den Brennstäben könnten die Kühlung blockieren. ...
Foto: taz.de/reuters
„Wir haben ein Problem“ - polis-Presseschau
von redaktion am 25.03.2011 09:58
Preseschau vom 25.03.2011
Arbeiter im AKW Fukushima
„Wir haben ein Problem“
Die Arbeiter am Reaktorblock 3 in Fukushima waren am Donnerstag einer 10.000-fach erhöhten Strahlung ausgesetzt. Vermutlich ist der Reaktorbehälter beschädigt inclusive einer stattfinden Kernschmelze. Strahlenbelastung der Umwelt sowie von Lebensmitteln werden sich weiter ausbreiten.
Faz.net
Rettungsarbeiten gestoppt
… Zwei Wochen nach der Naturkatastrophe in Japan gibt es Hinweise auf eine fortschreitende Zerstörung von Reaktorblock 3 im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi: Der Kern von Reaktorblock 3 könnte Angaben eines Mitarbeiters der Atomsicherheitsbehörde zufolge beschädigt sein. Sollte dies zutreffen, könnte die Radioaktivität in der Umgebung des Kraftwerks deutlich ansteigen. …
spiegel.de
Radioaktives Wasser stoppt Rettungsarbeiten in Fukushima
… Drei Arbeiter im Unglücks-AKW Fukushima sind in Reaktor 3 schwer verstrahlt worden. Nun wurde auch in den Blöcken 1 und 2 radioaktives Wasser entdeckt, die Arbeiten mussten unterbrochen werden. Der Betreiber Tepco gibt den Männern eine Mitschuld an ihren Verletzungen. …
sueddeutsche.de
Arbeiter waren 10.000fach erhöhter Radioaktivität ausgesetzt
Die Strahlung im Krisen-AKW Fukushima-1 ist dramatisch gestiegen: Drei Techniker standen in Reaktor 3 in Wasser mit 10.000-fach erhöhter Radioaktivität,was darauf hindeutet, dass der Reaktorbehälter beschädigt ist. Die Brennstäbe dort enthalten das besonders gefährliche Plutonium. Betreiber Tepco wiegelt ab - und gibt den Arbeitern eine Mitschuld an ihren Verletzungen. …
welt.de
Tepco gibt verstrahlten Arbeitern Mitschuld
… Die Situation in Fukushima bleibt hochgefährlich. Mehrere Arbeiter wurden stark radioaktiv verstrahlt. Alle Informationen zur Lage in Japan im Live-Ticker. ...
Foto: sz.de/afp