Schwarz-gelb knickt weg - polis-Presseschau

Schwarz-gelb knickt weg - polis-Presseschau

Presseschau vom 15.03.2011



Studenten in Friedensburg protestieren gegen Atomkraft.


Schwarz-gelb knickt weg

Angesichts der japanischen Tragödien ändert die Regierungskoalition ihre Atomenergiehaltung. Mittels eines dreimonatigen Moratoriums sollen alle relevanten Sicherheitsvorkehrungen in deutschen AKWs überprüft werden und die Verlängerung der Laufzeiten wird ausgesetzt. Die Opposition bleibt skeptisch.





Fr-online.de

Moratorium in den Zeiten des Wahlkampfs

… Die Welt ist nach der Katastrophe in Japan nicht mehr, wie sie war. Diesen Satz sagen viele schwarz-gelbe Spitzenpolitiker an diesem denkwürdigen Montag in Berlin. Und tatsächlich zieht die Bundesregierung daraus eine erstaunliche Konsequenz: Sie rückt von ihrer Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke ab. Für drei Monate wird das erst im Herbst beschlossene Gesetz „ausgesetzt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. …




faz.net

Alte Atomkraftwerke werden abgeschaltet

… Es solle ein „Moratorium“ von einer Dauer von drei Monaten gelten. Damit gab Frau Merkel auch die Abschaltung jener deutscher Kernkraftwerke bekannt, deren Laufzeiten nach dem „Energie-Konsens“ der rot-grünen Bundesregierung abgelaufen wären und die nur wegen der Laufzeitverlängerung am Netz geblieben sind. „Das wäre die Konsequenz, sonst wäre es ja kein Moratorium“, sagte Frau Merkel. …




spiegel.de

Deutsche Atomlobby sieht schwarz-gelb

… Die Statements deutscher Energiemanager klingen derzeit schwer nach Durchhalteparolen: "Unsere Anlagen werden nach höchsten Sicherheitsstandards betrieben", beteuerte ein Sprecher von Eon. "Wichtig ist, dass es keinen deutschen Alleingang gibt", sagte RWE-Chef Jürgen Großmann der "Bild"-Zeitung - mit Blick auf einen Atomausstieg. Das Atomforum versucht, das Vertrauen der Bürger zu gewinnen, indem es den Betrieb der deutschen Kernkraftwerke als "gefahrlos" bezeichnet. …




taz.de

Reste einer Atomregierung

… Und tatsächlich muss das AKW Neckarwestheim 1 angesichts des Moratoriums vom Netz genommen werden. Das machte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) am Montag nach der Regierungserklärung von Merkel deutlich. Neckarwestheim 1 läuft schon seit Januar nur noch wegen des schwarz-gelben Laufzeitplus.
Und auch der bayerische Umweltminister Markus Söder (CSU) soll in einer Telefonschalte des CSU-Präsidiums am Montagabend erklärt haben, das er das umstrittene Kernkraftwerk Isar I abschalten wolle. Dafür soll er laut der Nachrichtenagentur dpa von seinen CSU-Kollegen in der Konferenz Beifall erhalten haben. ...

Foto: fr-online.de/reuters