Rauchen für Schäuble - polis-Presseschau
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Rauchen für Schäuble - polis-Presseschau
von redaktion am 25.10.2010 07:52
Presseschau vom 25. 10.2010
Rauchen könnte bald noch teurer werden. Dafür schont die Regierung
stromintensive Unternehmen
Rauchen für Schäuble
Die Regierungskoalition hat sich am Sonntagabend auf ein kleines Steuerpaket geeinigt. Energieintensive Industriebetriebe werden weniger belastet als geplant – zur Gegenfinanzierung wird die Tabaksteuer erhöht. Für den Steuerzahler sollen Entlastungen in Höhe von insgesamt 500 Millionen Euro stattfinden.
fr-online
Raucher sollen Zementwerken helfen
… Unternehmen, die besonders viel Energie verbrauchen, genießen bei der Ökosteuer erhebliche Rabatte. Diese Subvention wollte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kürzen, um für den Bund nächstes Jahr eine Milliarde Euro und ab 2012 rund 1,5 Milliarden Euro mehr in die Kasse zu bekommen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie hatte jedoch vor dem Verlust von bis zu 870.000 Jobs in Gießereien, Zementwerken oder der Chemieindustrie gewarnt. …
spiegel.de
Koalition schont Industrie - Raucher zahlen drauf
… Die FDP pochte darauf, dass die Erhöhung der Tabaksteuer nur dann akzeptabel sei, wenn es auf der anderen Seite steuerliche Entlastungen gebe. Nach Angaben von Schäuble soll deshalb auch eine Vereinfachung des Steuersystems beschlossen werden. Die Pläne könnten rund 500 Millionen Euro Erleichterung für Steuerzahler bringen. Dies werde sich im Haushalt im Wesentlichen ab 2012 auswirken. …
sueddeutsche.de
Die Raucher sollen's richten
… Exakte Zahlen nannten Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nach dem Treffen im Kanzleramt nicht. Die Mehrerlöse aus der Tabaksteuer sind aber offenbar so hoch, dass sie die Regierung nicht nur als Kompensation für nun fehlende Ökosteuereinnahmen, sondern auch zur Finanzierung von Steuervereinfachungen für alle Bürger verwenden will. …
welt.de
Raucher sollen Entlastung der Industrie bezahlen
… Dritter Streitpunkt beim Gipfel im Kanzleramt war der geplante Ausstieg aus der Steinkohleförderung. Offenbar scheint Wirtschaftsminister Brüderle nicht länger auf ein Ende der Subventionen schon 2014 zu pochen. Die Kanzlerin hatte sich dafür ausgesprochen, die deutsche Steinkohle, wie von der großen Koalition zugesagt, bis 2018 zu unterstützen. Dabei wird es nun trotz Kritik aus der EU-Kommission offenbar bleiben. ...
Foto: Günter Havlena / pixelio.de
Antworten
Re: Rauchen für Schäuble - polis-Presseschau
von Erzengel am 25.10.2010 17:49Als Ich heute in der Arbeit war, Laeser Technik, war der Hohn und der Spott über das Rauchen für die Industrie ohrenbeteubend. Keiner konnte mit diesem Beschluss etwas Sinnvolles anfangen. Erst der Atomunsinn,dann der Stromnetzunsinn, jetzt der Rauch-ökosteuerunsinn. Wann kommen die Schwarz-gelben zu dem Entschluss, dass sie selbst der größte Unsinn sind.
Re: Rauchen für Schäuble - polis-Presseschau
von phantadu am 25.10.2010 19:04Erzengel, an dem Tag, wo diese Regierungsmitglieder erkennen, dass sie für dieses Land nicht gut sind, wären sie es vielleicht sogar. Aber auf die Erkenntnisfähigkeit dieser Lobbyfreunde werden wir wohl vergeblich hoffen. Auf eine der letzten Zigaretten...
denn angesichts dessen, wie die uns das Geld aus der Tasche ziehen, werden wir uns selbst diesen kleinen Lebensverkürzer nicht mehr leisten können. Ach ohje, dann muss ich jetzt wohl noch viel länger arm sein im Alter, als ich mit der Investition ins Rauchen geplant hatte...