Liebesgrüße aus Berlin - polis-Presseschau

Liebesgrüße aus Berlin - polis-Presseschau

Presseschau vom 23.08.2010



Die Debatte über die Laufzeiten von Kernkraftwerken, wie hier in Grafenrheinfeld, hält an


Liebesgrüße aus Berlin

Die Bundeskanzlerin hat sich zu Wort gemeldet. Sie begrüßt die Anzeigenkampagne der Atomlobby als verständliche Einmischung. Bis keine anderen Vorschläge „auf dem Tisch“ liegen, bleibt es bei der Brennelementesteuer. Eine weitere bislang geplante Abgabe bleibt den AKW-Betreibern wohl erspart.





fr-online.de

Konzernlobby bekommt Kontra

… Die Gewerkschaften wollen von September an mit einer bundesweiten Kampagne für einen politischen Kurswechsel demonstrieren – und so eine Gegenbewegung zu dem Lobbyismus der Wirtschaftsverbände organisieren. Die schwarz-gelbe Koalition sei nur noch „ein Spielball wirtschaftlicher Interessen“, kritisierte IG-Metall-Vizechef Detlef Wetzel im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. „Sie ist nicht in der Lage, eine eigenständige Politik zu formulieren. Stattdessen handelt sie als Sachverwalterin von mächtigen Lobbyistengruppen der Unternehmen.“ …




faz.de

Merkel hält an Brennelementesteuer fest

Die Kernenergie wird zum Streitpunkt der Union. Kanzlerin Merkel hält an der Brennelementesteuer für Atomkraftwerksbetreiber fest. Während der saarländische Ministerpräsident keinesfalls die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern will, fordern andere Stimmen in der Union genau dies. …




spiegel.de

Atom-Branche kann auf Etappensieg hoffen

Wirkt der Druck der Energie-Lobbyisten? Bundeskanzlerin Merkel bekennt sich zwar klar zur Brennelemente-Steuer - ihre Regierung will aber einem Zeitungsbericht zufolge auf eine zweite geplante Milliarden-Abgabe verzichten, mit der sie Betreiber von Kernkraftwerken belasten wollte. …




sueddeutsche.de

Bundesregierung schont die Atomindustrie

Die Atomindustrie wird im Streit über die Einführung neuer Energiesteuern aller Voraussicht nach glimpflich davonkommen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird es über die Brennelementesteuer hinaus wohl doch keine zweite neue Kernenergie-Abgabe in nennenswertem Umfang geben. Zugleich deutete sich an, dass die Restlaufzeiten der Atommeiler vermutlich um maximal zehn Jahre verlängert werden. Die Branche verlangt mindestens 15 Jahre.

Foto: faz.net